EIZ Niedersachsen: Menschen einander näher bringen

Wirtschaftliche Einheit war die Triebfeder des europäischen Einigungswerks. Am Beginn stand die Montanunion, der Wunsch nach Entwicklung und Stabilität von Wirtschaft und Währung und der Hebung des Lebensstandards.

In den folgenden Jahren rückten die Agrarpolitik, der Binnenmarkt und die Wettbewerbsregeln in den Mittelpunkt. So entstand ein Europa, das seine Kritiker gerne technokratisch nannten. Doch bereits 1952 sagte Jean Monnet: "Wir einigen keine Staaten, wir bringen Menschen einander näher."

Die Steuer- und Zollbestimmungen, die einmal Leben und Arbeiten der Europäer einschränkten und den Waren-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr bremsten, sind heute längst Erinnerung. Jungen Menschen ist kaum bewusst, dass sie täglich die Vorzüge des Binnenmarktes in Anspruch nehmen: riesige Produktvielfalt, freier Warenverkehr dank vereinheitlichter technischer Normen, niedrige Preise dank EU-weiten Wettbewerbs, Schutz der Verbraucher und der Umwelt.

Europäischer Bürger zu sein bedeutet, elementare Rechte wie Freizügigkeit, Niederlassungsfreiheit und Aufenthaltsrecht zu genießen. Der Vertrag von Maastricht gibt jedem EU-Bürger - unabhängig von der Staatsangehörigkeit - das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen sowie bei Wahlen zum Europäischen Parlament. Der Vertrag von Amsterdam hat die Grundrechte weiter ausgebaut und die Gleichstellung von Mann und Frau gestärkt. Der Grundsatz der Nichtdiskriminierung wurde auf Geschlecht, Rasse, Religion, Alter und sexuelle Orientierung ausgedehnt. Die EU kann Sanktionen gegen einen Mitgliedstaat verhängen, wenn dieser gegen Grundfreiheiten und die Rechtsstaatlichkeit verstößt. Zusätzlich erleichtert der Amsterdamer Vertrag den Zugang zu den amtlichen Dokumenten der Europäischen Organe. Das Europa der Bürger ist ein politisches Europa - das wird sich auch in einer künftigen Neuordnung der Institutionen ausdrücken.

Mehr Demokratie wagen

Die Wirtschaftskrise, in der sich alle Mitgliedsländer seit der Ölkrise Mitte der 70er Jahre befanden, erhöhte den Reformdruck. Es folgten intensive Debatten über das institutionelle Gefüge und den Haushalt der Gemeinschaft. Die Folge waren wichtige Weichenstellungen in den 80er Jahren: In diesem Jahrzehnt wurde der Binnenmarkt vorbereitet, der bis heute ein wichtiger, wenn nicht der wichtigste Wirtschaftsmotor für die Konjunktur in den Mitgliedstaaten ist.

Reform und Erweiterung

Die Union treibt ihre Integration voran und wächst - doch das Europa-Bewusstsein ihrer Bürger hält nicht Schritt. Auf diese Formel ließen sich die Jahre zwischen 1993 und 2007 bringen. Am Anfang stand das Beitrittsversprechen für die neuen Demokratien Mittel- und Osteuropas - und am Ende die Einführung des Euro als einheitliches Zahlungsmittel in 13 Ländern der Europäischen Union sowie die Erweiterung von 15 auf 27 Mitgliedstaaten. Dazwischen lag das Ringen um die politische Reform der Union, ohne die es keine Erweiterung geben sollte.

Die europäische Leitwährung

Fünf Jahrzehnte Römische Verträge, fünf Jahre Euro, das Zahlungsmittel für 320 Millionen Europäer: Der Traum der Gründerväter von einer stabilen Währungszone ist Wirklichkeit geworden. Der Euro ist eine der härtesten Währungen der Welt. An ihm orientieren sich die Börsen, er gilt heute in 13 EU-Mitgliedstaaten, in vielen anderen Staaten ist er inoffiziell Zweitwährung.