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EU-Erweiterung hat sich für alle gelohnt
 
Die jüngsten EU-Mitglieder stehen derzeit vor großen Herausforderungen. Die Staaten, die 2004 und 2007 der Gemeinschaft beigetreten sind, leiden unter der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise ganz besonders. Ihre Währungen stürzen ab, die Wirtschaftsleistung bricht ein und auf den Finanzmärkten fällt es ihnen schwer, neue Kredite zu bekommen. Dennoch zahlt es sich für sie in den aktuellen Turbulenzen aus, Mitglied der Union zu sein. Zwei von ihnen hat die EU bereits geholfen: Ungarn und Lettland erhielten bereits Hilfen in Höhe von 9,6 Milliarden Euro - zusätzlich zu Geldern des Internationalen Währungsfonds.
 
Ungeachtet der aktuellen Schwierigkeiten, unter denen die Neumitglieder leiden, ist die Bilanz der EU-Erweiterung nach fünf Jahren überwältigend positiv. Selbst wenn die Wirtschaft in Ostmitteleuropa dieses Jahr schrumpfen würde - wie von Volkswirten prognostiziert - und die Arbeitslosigkeit damit wieder deutlich steigt: Die Erfolge der vergangenen Jahre werden davon kaum geschmälert.
 
Der am 20. Februar 2009 vorgelegte Bericht "Fünf Jahre EU-Erweiterung" belegt das sehr deutlich. Das Pro-Kopf-Einkommen stieg in den neuen Mitgliedstaaten zwischen 1999 und 2008 von 40 Prozent auf 52 Prozent des Durchschnitts der alten Mitgliedstaaten an. Dabei war das Wirtschaftswachstum nach dem EU-Beitritt im Schnitt höher als vor dem Beitritt. 2004 bis 2008 lag es bei durchschnittlich 5,5 Prozent pro Jahr. 1999 bis 2003 betrug es nur 3,5 Prozent. In den alten Mitgliedstaaten erreichte das Wachstum in beiden Zeiträumen im Schnitt 2,2 Prozent jährlich. Mitunter geäußerte Vermutungen, das Wachstum werde nachlassen, wenn die Länder erst einmal "im Club" aufgenommen sind, weil dann der Anreiz nachlasse, sich bei Reformen anzustrengen, sind damit deutlich widerlegt.


Seit dem Beitritt zur Europäischen Union ist der Wohlstand in den neuen Mitgliedsländern deutlich gestiegen. Die neuen Mitglieder erreichten 52 Prozent des Niveaus der "alten" EU-Länder. In einigen Regionen liegt er bereits deutlich darüber, insbesondere in den Hauptstädten. Die reichsten Regionen in der EU sind London (336) und Luxemburg (267).



Im Mai 2004 traten mit Polen, Tschechien, Ungarn, der Slowakei, Slowenien, Estland, Lettland, Litauen neben Zypern und Malta acht mittel- und osteuropäische Staaten der Europäischen Union bei. 2007 folgten Rumänien und Bulgarien. Damit war die jahrzehntelange Teilung Europas im Kalten Krieg endgültig Geschichte. Die Folgen der EU-Erweiterung waren für die Menschen in den neuen EU-Staaten unmittelbar zu spüren. Der Konsum stieg deutlich an, sichtbar etwa in der Verbreitung von Pkws oder Eigenheimen. Vor allem ist die Arbeitslosigkeit gesunken: von oft zweistelligen Raten auf im Schnitt sieben Prozent - und erreichte damit westeuropäische Level.
 
Auch die Zinsen sind in den letzten Jahren deutlich gesunken, wie der EU-Bericht belegt: Im Schnitt erreichten die kurzfristigen Zinsen im Zeitraum 1999 bis 2003 rund 12,5 Prozent. 2004 bis 2008 lagen sie durchschnittlich nur noch bei 5,5 Prozent. In den „alten“ Mitgliedstaaten sanken die Zinsen in dieser Zeit minimal von 3,8 auf 3,5 Prozent. Diese niedrigeren Zinsen haben die Investitionen in der Industrie und im Immobiliensektor stark beflügelt.
 
Durch die EU-Erweiterung gewannen alle Mitgliedstaaten neue Absatzmärkte. Besonders die deutschen Exporte in die neuen Mitgliedsländer stiegen an, von rund 60 Milliarden Euro 2003 auf über 100 Milliarden Euro 2007. Die gestiegene Rechtssicherheit durch den EU-Beitritt dürfte für den explodierenden Handel eine wichtige Rolle gespielt haben. "Die EU-Erweiterung hat den alten EU-Staaten wichtige Absatzmärkte erschlossen", sagte EU-Währungskommissar Joaquín Almunia bei der Präsentation des Berichts am 20. Februar.
 
Mit der EU-Osterweiterung ist die Europäische Union zum weltweit größten integrierten Wirtschaftsraum angewachsen, der inzwischen über 30 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung repräsentiert. 500 Millionen Menschen leben nun in einem gemeinsamen Binnenmarkt, was gewaltige Spezialisierungsmöglichkeiten eröffnet und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gestärkt hat.
 
Almunia betonte zugleich, dass die Stärkung der Wirtschaft in den neuen Ländern kein reiner Selbstzweck ist. "Die Erweiterungen 2004 und 2007 markierten das Ende der Teilung Europas. Wir sollten nicht zulassen, dass die derzeitige Krise diesen unbestreitbaren Erfolg überschattet. Gemeinsam können wir Lösungen für globale Fragen wie den Klimawandel oder eine neue internationale Finanzordnung erarbeiten. Wenn wir uneinig sind, erreichen wir gar nichts." Nicht zuletzt kann Europa nun in internationalen Gremien, wie etwa dem G20-Treffen, das im April 2009 ansteht, mit deutlich stärkerem Gewicht sprechen als vorher.
 
Die aktuelle Krise ist eine Bewährungsprobe für die neuen wie die alten Mitgliedsländer. Experten betonen, dass sie gemeinsam in jedem Fall leichter zu bewältigen ist, als wenn jeder Staat für sich kämpfen müsste. Die EU hat dazu die geeigneten Instrumente: Über die Struktur- und Regionalpolitik stehen beträchtliche Mittel für besonders betroffene Länder zur Verfügung. Außerdem verfügt die EU über eine eigene "Kasse" (die so genannte Zahlungsbilanzfazilität), aus der sie Staaten außerhalb der Euro-Zone kurzfristig über Kredite helfen kann.
 
In der Krise hat sich gezeigt, dass diejenigen Länder, die bereits den Euro eingeführt haben, wie Slowenien und die Slowakei, mit der Nervosität der Finanzmärkte besser fertig werden als andere. Länder, die noch ihre eigenen Währungen haben, leiden unter Wechselkursrisiken. Viele ihrer Kredite lauten auf Dollar oder Schweizer Franken. Und das macht sie nach der Abwertung der eigenen Währungen jetzt teuer. EU-Kommissionpräsident José Manuel Barroso hat hervorgehoben, dass die Länder in der Euro-Zone in der Krise besser da stehen. (hb)
 

Quelle der vorstehenden Informationen: EU-Nachrichten Nr. 7 vom 26. Februar 2009 der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.

Fünf Jahre EU-Erweiterung: dauerhafte Vorteile und bessere Ausgangslage zur Bewältigung der aktuellen Krise
PresseInformation der EU-Kommission vom 20. Februar 2009.
 
Five years of an enlarged EU
Informationen der EU-Kommission zum Thema.
 
Five years of an enlarged EU: Economic achievements and challenges
Der aktuelle Bericht sowie weitere Dokumente in diesem Zusammenhang können über diese Seite der EU-Kommission abgerufen werden.