Grußwort des Präsidenten des Europäischen Parlaments zur Europawoche 2010
 
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
 

der 1. Dezember 2009 war ein historischer Tag: Er markierte das Inkrafttretens des Vertrages von Lissabon.   Mit diesem Vertragswerk hat sich das Kräfteverhältnis innerhalb der Europäischen Union nachhaltig verändert. Die Zuständigkeiten des Europäischen Parlaments sind weiter gewachsen und das Parlament ist als Gesetzgeber nunmehr gleichberechtigter Partner des Rates der Europäischen Union.   Der Vertrag von Lissabon bedeutet eine Stärkung der Demokratie in Europa. Er stärkt den Einfluss der Bürgerinnen und Bürger sowie der nationalen Parlamente. Die nationalen Parlamente sind erstmals zu Akteuren im europäischen Gesetzgebungsverfahren geworden. Sie können europäische Gesetzgebung auf die Wahrung der Subsidiarität, d.h. der Rechte der Mitgliedstaaten, kontrollieren. Zusätzlich haben die Bürgerinnen und Bürger ein direktes Mitspracherecht erhalten. So wird durch den Vertrag die "Europäische Bürgerinitiative" eingeführt. Eine Million Bürger aus verschiedenen Mitgliedsstaaten können die Europäische Kommission direkt dazu aufzufordern, einen Vorschlag für eine europäische Gesetzgebung vorzulegen.

Jerzy Buzek

Die EU ist ein Europa der Werte, insbesondere der Freiheit und der Solidarität. Der Lissabon-Vertrag fördert diese Werte, indem er die Charta der Grundrechte in das europäische Primärrecht einbezieht und damit einen besseren Schutz der europäischen Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. Die Charta ist eine Garantie dafür, dass die Institutionen und die Gesetze der Union die grundlegenden Menschenrechtsnormen nicht verletzen.
 
Der Vertrag von Lissabon lässt sich in gewisser Weise mit einem Werkzeugkasten vergleichen. Wenn wir diese Werkzeuge, die er uns an die Hand gibt, richtig nutzen, dann helfen sie, Solidarität, Zusammenhalt, Wohlstand und Sicherheit für die Menschen in Europa zu gewährleisten.
 
Nutzen auch Sie diese Werkzeuge und gestalten Sie die Zukunft Europas mit. Machen Sie Gebrauch von Ihrem Recht, sich einzumischen und nehmen Sie mit Ihren und über Ihre Europa-Abgeordneten an der politischen Diskussion teil. Die Europawoche bietet hierfür zahlreiche Gelegenheiten.
 
Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich wünsche Ihnen eine Europawoche mit vielen interessanten Veranstaltungen und Begegnungen, die neugierig machen auf Europa.