von Herbert Seifert, Niedersächsische Staatskanzlei
 

2007 übernimmt Deutschland den Vorsitz der so genannten G8 - der Gruppe der führenden Industrienationen. Wichtigstes Ereignis der einjährigen Präsidentschaft ist das Treffen der Staats- und Regierungschefs vom 6. - 8. Juni 2007 in Heiligendamm. Das Gesamtmotto der deutschen G8-Präsidentschaft und des Gipfeltreffens lautet "Wachstum und Verantwortung" mit den beiden großen Schwerpunkten "Wirtschaft" und "Afrika". Daneben werden die Fachminister der G8 zu verschiedenen thematischen Treffen zusammenkommen.

Die deutsche Wirtschaft ist in einem sehr hohen Maß in die Weltwirtschaft integriert. Sie ist daher auch besonders vom Erstarken der großen Schwellenländer wie China, Indien und Brasilien betroffen. Diese neuen Kraftzentren der Weltwirtschaft stellen letztlich alle Industrieländer vor neue Herausforderungen. Deutschland hat daher mit den G8-Partnern ein gemeinsames Interesse daran, zentrale Fragen der Weltwirtschaft zu erörtern und mit den großen Schwellenländern in einen konstruktiven Dialog zu treten. Von elementarer Bedeutung sind dabei stabile und faire Rahmenbedingungen in den Handels- und Finanzbeziehungen. Vor diesem Hintergrund

• zielt die Bundesregierung auf neue Impulse beim Austausch über Strategien zum Abbau der globalen Ungleichgewichte, die sich aus dem Leistungsbilanzdefizit in den USA, unzureichenden Strukturreformen in Europa und Japan und dem Anwachsen der Währungsreserven in Asien entwickelt haben,

• sucht sie einen Austausch über Maßnahmen zur Verbesserung der Stabilität und Transparenz der Finanz- und Kapitalmärkte. Eine besondere Rolle spielen dabei die Hedge Fonds,

• ist das Bekenntnis der G8 zur Investitionsfreiheit in Industrie- und Schwellenländern ein zentrales Anliegen der Bundesregierung. Daher wird sie mit Nachdruck die weltweiten Investiti-onsbedingungen thematisieren. Aber auch die soziale Dimension der Globalisierung soll behandelt werden,

• beabsichtigt die deutsche G8-Präsidentschaft, den Dialog über die zentrale Bedeutung von Innovationen in wissensbasierten Gesellschaften und vor allem den effektiven Schutz von
  Innovationen gegen Produkt- und Markenpiraterie voranzubringen und

• räumt sie dem Thema Energieeffizienz einen hohen Stellenwert ein. In diesem Zusammenhang spielen auch der weltweite Klimaschutz und der Kyoto-Prozess eine gewichtige Rolle. Darüber hinaus thematisiert die Bundesregierung den verantwortungsvollen Umgang mit Rohstoffen.

Neben diesem weltwirtschaftlichen Schwerpunkt beschäftigt sich die deutsche G8-Präsidentschaft unter dem Motto "Wachstum und Verantwortung in Afrika - Gute Regierungsführung, nachhaltige Investitionen, Frieden und Sicherheit" mit den drängenden Problemen Afrikas. Es geht dabei um eine Fortentwicklung der Afrikapolitik der G8. Nachdem frühere G8-Gipfel ihren Schwerpunkt in der Entschuldung (Köln 1999) sowie in der Entwicklungszusammenarbeit (Gleneagles 2005) legten, geht es in Heiligendamm um bessere Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum und Investitionen in Afrika. Denn letztlich können die Milleniumsentwicklungsziele in Afrika nur durch Wachstum und Investitionen erreicht werden. Die verbesserte Regierungsführung ("good governance") ist in diesem Zusammenhang von zentraler Bedeutung. Die wirtschaftliche Entwicklung des Kontinents setzt außerdem die effektive Bekämpfung der Armut und den verstärkten Kampf gegen HIV/Aids voraus. Die Bundesregierung legt Wert darauf, dass die G8-Staaten die Beziehungen zu Afrika als eine Reformpartnerschaft auffassen und ausbauen. Der beim G8-Gipfel in Kananaskis angestoßene NePAD-Prozess (New Partnership for African Development) soll daher einen neuen Impuls erhalten. Schließlich setzt die Bundesregierung darauf, Fortschritte bei Frieden und Sicherheit in Afrika zu erzielen.
 

Weitere Informationen: Die Gruppe der Acht (G8) Die G8 ist eine selbstkonstituierte Gruppe von Regierungen der größten Industriestaaten - USA, Japan, Deutschland, Kanada, Großbritannien, Frankreich und Italien sowie Russland. Sie stehen im Zentrum eines Systems der politisch-ökonomischen "Global Governance". Ihre Beratungs- und Entscheidungsprozesse sind heute von entscheidender Bedeutung für das Management globaler politischer und ökonomischer Angelegenheiten. Fast alle wichtigen wirtschafts- und sicherheitspolitischen Initiativen auf globaler Ebene werden heute im Kreise der G8, sei es der Staats- und Regierungschefs selbst oder auf Ministerebene, diskutiert und vorentschieden, bevor sie in anderen multilateralen Foren und Organisationen auf die Tagesordnung kommen oder umgesetzt werden. Dabei haben sich die Gipfel im Laufe der Jahre sowohl vom äußeren Format als auch von den Inhalten der Tagesordnung her ständig erweitert. Den Vorsitz übernimmt im Wechsel jedes Land für ein Jahr. Link: www.eiz-niedersachsen.de/g8.html