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Facebook, Twitter, Google und Mozilla haben heute der EU-Kommission ihre Pläne vorgelegt, wie sie konkret Desinformation im Internet bekämpfen werden. „Ich schätze diese klare Verpflichtung und betrachte dies als einen ersten Erfolg des von der Kommission im April letzten Jahres angenommenen Ansatzes zur Bekämpfung von Online-Desinformationen“, sagte Digitalkommissarin Mariya Gabriel heute (Dienstag) in Brüssel. Sie werde die Fortschritte genau verfolgen und Ende des Jahres bewerten, „ob weitere Maßnahmen erforderlich sind, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Europawahlen.“
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Ein Jahr nach der Ermordung der Journalistin Daphne Caruana Galizia hat die EU-Kommission heute (Dienstag, 16.10) die Aufklärung der Morde an Daphne Caruana Galizia in Malta und Jan Kuciak in der Slowakei angemahnt. Um die Wahrheit ans Licht zu bringen, opfern Journalisten alles, was sie haben, „manche gar ihr Leben“, so der Erste Kommissionsvizepräsident Timmermans und die Kommissarinnen Jourová und Gabriel in einer gemeinsamen Erklärung.
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Modex Rumänien 2018, die größte Notfallübung für medizinisches Personal, die je im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens durchgeführt wurde, findet bis zum 18. Oktober 2018 in Bukarest statt. Daran teilnehmen werden mehr als 1000 Personen sowie medizinische Notfallteams aus Österreich, Deutschland, Italien, Rumänien, der Slowakei, Schweden, Norwegen und Israel sowie Experten aus anderen am Verfahren beteiligten Staaten.
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Das vorgeschlagene System zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden – sogenannte Whistleblower -, könnte deren gesetzlich verbriefte Rechte in allen Mitgliedstaaten stärken und den Bürgerinnen und Bürgern eine zentrale Rolle bei der Gewährleistung der Anwendung der EU-Vorschriften im eigenen Arbeitsumfeld zuweisen. Dies ist der Tenor einer neuen Stellungnahme des Europäischen Rechnungshofs. Die EU-Prüfer halten den Vorschlag für äußerst begrüßenswert, merken jedoch an, dass er in einigen Fällen wegen zu starker Komplexität an Wirkung einbüßen könnte.