Sorglos ins kühle Nass: Mehr als 90 Prozent der deutschen Badegewässer von ausgezeichneter Qualität

Von fast 2.300 Badegewässern in Deutschland haben 2.123 eine ausgezeichnete Qualität, das sind 92,7 Prozent. 93 Badestellen (4,1 Prozent) haben eine gute Qualität, 27 (1,2 Prozent) eine ausreichende Qualität, nur sechs Badestellen (0,3 Prozent) werden als mangelhaft eingestuft. Das zeigt der heute (Donnerstag) veröffentlichte Badegewässerbericht der EU, der die Messwerte der gesamten Vorjahressaison auswertet.

EU knüpft Visumvergabe künftig an Kooperation bei Migration

Die Visumvergabe an Reisende aus Drittstaaten wird in der EU künftig an die Zusammenarbeit des jeweiligen Landes bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber geknüpft. Menschen aus nicht kooperativen Staaten könnten bald länger auf ihr Visum warten oder mehr dafür bezahlen müssen. Die EU-Staaten bestätigten am Donnerstag eine entsprechende vorläufige Einigung mit dem Europaparlament.

EU-Kommission schlägt höhere Haushaltszahlungen für 2020 vor

Die EU-Kommission schlägt für das kommende Jahr höhere Zahlungen aus dem EU-Gemeinschaftshaushalt vor. 2020 sollten die Zahlungen um rund 3,5 Prozent auf 153,7 Milliarden Euro erhöht werden, teilte die Brüsseler Behörde am Mittwoch mit. Für das laufende Jahr sind insgesamt 148,2 Milliarden Euro vorgesehen.

Brüssel sieht Einhaltung von Finanzzusagen in Griechenland in Gefahr

Knapp ein Jahr nach Ende der milliardenschweren Hilfsprogramme sieht die EU-Kommission neue Probleme im hoch verschuldeten Griechenland. Einige Regierungsmaßnahmen könnten möglicherweise nicht im Einklang mit gemachten Zusagen stehen und auch die vereinbarten Haushaltsziele des Landes gefährden, hieß es in einem Bericht, den die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel vorstellte.

EU-Kommission empfiehlt Ende des Defizitverfahrens gegen Spanien

Nach rund zehn Jahren empfiehlt die EU-Kommission das Strafverfahren gegen Spanien wegen zu hoher Haushaltsdefizite zu beenden. Das Land halte die vorgegebene Neuverschuldung von maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung wieder ein, auch für 2019 und 2020 sei damit zu rechnen, teilte die Brüsseler Behörde mit.

Europäisches Semester: Kommission legt Reformempfehlungen für Mitgliedstaaten vor

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) ihre länderspezifischen Empfehlungen 2019 vorgelegt, in denen sie allen EU-Mitgliedstaaten wirtschaftspolitische Maßnahmen für die kommenden 12 bis 18 Monate anrät. Für Italien hält die EU-Kommission mit Blick auf den Schuldenstand des Landes ein Defizitverfahren für angebracht. Darüber müssen nun die EU-Staaten beraten. Für Spanien empfiehlt die Kommission hingegen die Einstellung des laufenden Verfahrens. Das sogenannte „Europäische Semester“ gibt es seit 2010. Die EU-Länder sollen in diesem Rahmen ihre Wirtschaftspolitik besser koordinieren und so gemeinsamen Herausforderungen auch gemeinsam begegnen können.

10 Jahre Charta der Grundrechte: Kommission zieht Bilanz

Zehn Jahre nach Inkrafttreten der Charta der Grundrechte der Europäischen Union hat die EU-Kommission heute (Mittwoch) in ihrem Jahresbericht eine gemischte Bilanz gezogen. Zwar hat sich dank der Charta in den letzten zehn Jahren in den EU-Organen eine Kultur der Grundrechte entwickelt. Die Charta hat ihr Potenzial allerdings in der gesamten Durchsetzungskette noch nicht voll entfaltet, und ihre Bekanntheit bleibt niedrig. Nur 15 Prozent der Deutschen wissen über die Charta Bescheid, EU-weit sind es 12 Prozent, wie aus einer heute veröffentlichten Eurobarometer-Umfrage hervorgeht.

Neues Pilotprojekt zur Mobilität von Künstlern startet

Die Kommission startete gestern (Montag) die zweite von drei Ausschreibungen von i-Portunus, einem neuen Pilotprojekt zur internationalen Mobilität von Künstlern. Die EU möchte dazu beitragen, dass mehr darstellende und bildende Künstler in andere europäische Länder reisen, dort arbeiten, sich mit anderen Künstlern austauschen oder ihre Werke dort ausstellen. Mit insgesamt 1 Million Euro fördert sie solche Aufenthalte von 15 bis 85 Tagen.