EU rechnet noch im Oktober mit neuen US-Strafzöllen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Die EU erwartet noch im Laufe dieses Monats die Einführung von neuen amerikanischen Sonderzöllen auf Waren aus Europa. Die Welthandelsorganisation WTO werde in dieser Woche die dafür notwendigen Zahlen veröffentlichen, erklärte Handelskommissarin Cecilia Malmström am Dienstag nach einem informellen EU-Ministertreffen in Brüssel. Danach müssten die USA lediglich noch einige interne Verfahren abschließen.

Britische Wirtschaft stark von europäischen Firmen bestimmt © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Die Unternehmen in Großbritannien sind eng mit dem Rest der Europäischen Union verflochten. So gab es im vergangenen Jahr auf der Insel 65 200 Unternehmen mit einem Besitzer oder mehrheitlichen Anteilseignern in den übrigen 27 EU-Staaten. Das geht aus einem aktuellen Bericht des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung im Auftrag des Bundesinnenministeriums hervor, der am Dienstag in Berlin vorgestellt wurde.

Fusionskontrolle: Kommission genehmigt Übernahme von Aleris durch Novelis unter Auflagen © Europäische Gemeinschaften, 1996, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) die Übernahme von Aleris durch Novelis nach der EU-Fusionskontrollverordnung geprüft und genehmigt. Voraussetzung für die Übernahme ist die Veräußerung der Sparte Aluminium-Automobilblech von Aleris in Europa. Der heutige Beschluss folgt auf eine eingehende Prüfung der Übernahme, bei der Novelis, der weltweit größte Hersteller von Aluminium-Autoblechen, mit Aleris einen etablierten einschlägigen Lieferanten übernimmt. Beide Unternehmen sind globale Hersteller von flachgewalzten Aluminiumprodukten und nehmen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) eine starke Stellung ein.

Mehr Reparieren, mehr Recyceln: Neue EU-Vorschriften für mehr Energieeffizienz von Haushaltsgeräten © Europäische Union, 2016, Quelle: EC – Service Audiovisuel

Die Kommission hat heute (Dienstag) neue Ökodesign-Maßnahmen für Haushaltsgeräte wie Kühlschränke, Waschmaschinen, Geschirrspüler und Fernsehgeräte angenommen. Damit will sie den CO2-Fußabdruck Europas verringern und die Energiekosten für die europäischen Verbraucher senken. Die Maßnahmen umfassen erstmals Anforderungen an die Reparierbarkeit und Recyclingfähigkeit und tragen zu den Zielen der Kreislaufwirtschaft bei, indem die Lebensdauer, Wartung, Wiederverwendung und Recyclingfähigkeit von Geräten sowie die Handhabung von Altgeräten verbessert werden.

Europäische Kulturhauptstadt: Hannover und Hildesheim sind im Rennen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Niedersachsens Landeshauptstadt Hannover und das benachbarte Hildesheim konkurrieren mit sechs anderen Bewerbern um den Titel der europäischen Kulturhauptstadt 2025. Das gaben die Kulturstiftung der Länder und die Kultusministerkonferenz am Dienstag bekannt. Die übrigen Bewerber sind Chemnitz, Dresden, Gera, Magdeburg, Nürnberg und Zittau. Die Städte hätten ein «Statement für die europäische Kultur gesetzt», sagte der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Hamburgs Kultursenator Carsten Brosda. Nach Ansicht von Markus Hilgert, Generalsekretär der Kulturstiftung, kann die Bewerbung ein Impuls für die Entwicklung einer Stadt sein.

Nächste Runde der Anhörungen designierter EU-Kommissare © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Die Anhörungen der künftigen EU-Kommissare im Europaparlament sind am Dienstag in die zweite Runde gegangen. Am Vormittag musste sich der Luxemburger Nicolas Schmit für drei Stunden den Fragen der Abgeordneten stellen. Er ist in der Kommission unter Ursula von der Leyen für das Ressort Arbeit vorgesehen. Gleichzeitig begann die Befragung der finnischen Kandidatin Jutta Urpilainen, die für Internationale Partnerschaften zuständig sein soll.

Orban bestätigt Nominierung von Ersatzkandidaten für EU-Kommission © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat die nachträgliche Nominierung des Diplomaten Oliver Varhelyi als ungarischen EU-Kommissar bestätigt. «Ich habe (der künftigen EU-Kommissionspräsidentin) Ursula von der Leyen einen Technokraten vorgeschlagen, nicht jemanden, der politisch ernannt wird», sagte Orban am späten Montagabend nach einem Treffen mit seinem finnischen Amtskollegen Antti Rinne vor der Presse.

Berichte: London will nach Tory-Parteitag Brexit-Pläne vorlegen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Die britische Regierung will Berichten zufolge noch in dieser Woche konkrete Vorschläge für die von ihr geforderten Änderungen am Brexit-Abkommen vorlegen. Ein Regierungssprecher in London wollte das am Montag zunächst nicht bestätigen, sagte jedoch, es werde mit weiteren Gesprächen in dieser Woche gerechnet. Die britischen Konservativen halten derzeit ihren Parteitag in Manchester ab. Abschluss und Höhepunkt ist eine Rede von Premierminister Boris Johnson am Mittwoch.

Von der Leyen will Ungarn und Rumänien um neue Kandidaten bitten © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien will die künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beide EU-Staaten rasch um Ersatzkandidaten bitten. Vorgespräche mit den Regierungen seien bereits geführt worden, sagte ein Sprecher von der Leyens am Montag. Voraussetzung sei aber ein offizielles Schreiben von EU-Parlamentspräsident David Sassoli.

Situation auf griechischen Inseln: EU-Migrationskommissar Avramopoulos reist nach Griechenland und in die Türkei © Europäische Union, 2019, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Christian Creutz

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos wird am Donnerstag und Freitag gemeinsam mit Bundesinnenminister Horst Seehofer und dem französischen Innenminister Christophe Castaner zunächst nach Griechenland und im Anschluss in die Türkei reisen. Das gab die Kommission heute (Montag) bekannt.

Ausschuss: Ungar und Rumänin als EU-Kommissare ungeeignet © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat sein Veto gegen die Kandidaten für die EU-Kommission aus Ungarn und Rumänien bekräftigt. Laszlo Trocsanyi und Rovana Plumb seien ungeeignet, ihre Posten als EU-Kommissare unter Kommissionschefin Ursula von der Leyen anzutreten, entschied der Ausschuss am Montag in Brüssel. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen.