Ausblick 2018: Kurs halten auf ein vereintes, stärkeres und demokratischeres Europa

14.02.2018 Berlin. Für die Europäische Union (EU) stehen im laufenden Jahr richtungsweisende Entscheidungen an. Richard Kühnel, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland stellte am Dienstag (13. Februar) im Europäischen Haus in Berlin einen Ausblick auf die kommenden Wegmarken der Europapolitik zusammen mit den wichtigsten Ergebnissen der jüngsten Eurobarometer-Umfrage vor. „Wir haben immer noch Probleme und ungelöste Herausforderungen in Europa. Aber wir können die Hürden vor uns, die zweifellos da sind, mit Selbstvertrauen in Angriff nehmen. Europa feiert ein Comeback: Die Europäische Union genießt so viel Ansehen wie seit zwei Jahren nicht mehr. 45 Prozent der Deutschen haben ein positives Bild von der EU, 40 Prozent der Europäer insgesamt“, sagte Kühnel (Foto oben links).

Der Rückenwind, den die EU seit Monaten verspüre, nähre sich nicht nur aus wirtschaftlichen Erfolgsdaten. Auch der zurückgekehrte Optimismus der Europäer ist Wind in den Segeln Europas: Mit 64 Prozent der Deutschen (+9 Prozentpunkte seit Frühjahr 2013) und 57 Prozent (+8 Pp seit Frühjahr 2013) der Europäer sehen so viele der Befragten wie seit fünf Jahren nicht mehr optimistisch in die Zukunft. Dass die Menschen wieder optimistisch in die gemeinsame Zukunft schauen, bringt das Momentum, das die EU braucht, um vereinter, stärker und demokratischer zu werden, so Kühnel.

In einer unruhigen Welt betrachtet die Mehrheit der Europäerinnen und Europäer die EU als Hort der Stabilität. 71 Prozent sind europaweit dieser Ansicht, in Deutschland sogar 81 Prozent. 57 Prozent der Menschen in Europa beurteilen die Zukunft der EU zuversichtlich, in Deutschland sind es 64 Prozent – so viele wie seit fünf Jahren nicht mehr.

Eine große Mehrheit der Deutschen (74 Prozent, +5 Prozentpunkte) und Europäer (69 Prozent, +7 Pp) nehmen die Geschwindigkeit, mit der Europa aufgebaut wird, als moderat wahr. Wenn man den Befragten sieben mögliche Geschwindigkeiten für den Aufbau Europas zur Auswahl gibt, wobei 1 für „sehr langsam“ und 7 für „sehr schnell“ steht, dann wünschen sich die befragten Deutschen im Schnitt eine Geschwindigkeit von 4,9 (+0,4), die Europäer von 5,1 (+0,1).

„Viele wichtige Reformen hat die Juncker-Kommission seit ihrem Amtsantritt 2014 schon auf den Weg gebracht. Einige bedeutende Projekte liegen noch vor uns. Im Mittelpunkt stehen dabei die innere und äußere Sicherheit der Union und ihrer Bürger, die Einigung auf eine gemeinsame und solidarische Migrationspolitik, die Festigung der Wirtschafts- und Währungsunion, der Aufbau eines digitalen Binnenmarktes und einer ambitionierten Energieunion, sowie die Festigung der demokratischen Legitimität auf europäischer Ebene“, erklärte Kühnel am Dienstag in Berlin.

Im Mai wird die EU-Kommission ihren Vorschlag für den mittelfristigen Finanzrahmen (MFR) der EU für die Jahre nach 2020 vorstellen. Mit dem Haushaltsrahmen werden wichtige Weichen für die EU-Politik bis weit ins kommende Jahrzehnt hinein gestellt.

Die noch anstehenden Initiativen der Juncker-Kommission sind Teil eines „Fahrplans für eine enger vereinte, stärkere und demokratischere Union“. Er führt bis zur Europawahl 2019. Bei einem Sondergipfel am 9. Mai 2019 im rumänischen Sibiu (Hermannstadt) soll ein einstimmiger Beschluss über Zukunft der EU gefasst werden.

2018 ist auch das „Europäische Jahr des Kulturerbes“. Das Kulturerbe verbindet die Menschen und fördert den Zusammenhalt in der Gesellschaft. Die meisten Europäerinnen und Europäer sind überzeugt, dass das gemeinsame Kulturerbe die Lebensqualität und das Zugehörigkeitsgefühl zu Europa verbessern kann. Die kulturelle Vielfalt Europas schafft bei seinen Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl einer europäischen Gemeinschaft. Zusammen mit Rechtstaatlichkeit nannten die befragten Deutschen in der aktuellen Eurobarometer-Umfrage die Kultur an erster Stelle (29 Prozent), wenn es um ein Gefühl europäischer Gemeinschaft geht. Europaweit steht Kultur unter diesem Aspekt an der Spitze (28 Prozent).

Hintergrund

Die Standard-Eurobarometer-Umfrage EB 88 vom Herbst 2017 wurde vom 5. bis 19. November 2017 in Form von Direktbefragungen durchgeführt. Insgesamt wurden 33.193 Personen in allen EU-Mitgliedstaaten sowie den Kandidatenländern befragt, in Deutschland waren es 1.565 Personen. Der EB88-Bericht für Deutschland kann über eine Seite der EU-Kommission unter dem Punkt „National reports“ abgerufen werden.

Die Ergebnisse einer speziellen Eurobarometer-Umfrage zum Thema Kulturerbe vom Dezember 2017 können ebenfalls über eine Seite der EU-Kommission abgerufen werden.

Links zum Thema:

Umfrage: Ansehen der EU bei den Bürgern hat sich stabilisiert
Weitere Nachricht vom 14. Februar 2018 zum Thema.

Standard-Eurobarometer-Umfrage Herbst 2017: Das Dach reparieren, solange die Sonne scheint
PreseInformation der EU-Kommission vom 19. Dezember 2017.