EU-Kommission setzt Kommunikationsplan fort - Europa muss noch besser erklärt werden
 

Debate Europe: EU will Dialog mit Bürgern stärken Demokratie lebt von öffentlichen Debatten. Sie zu gestalten, ist schon auf nationaler Ebene eine Herausforderung. Einen Diskurs auf europäischer Ebene in Gang zu bringen, verlangt gewaltige Anstrengungen. 2005 hat die EU-Kommission ihren "Plan D" (siehe unten) in Angriff genommen, um direkte Kontakte und den Dialog mit den Unionsbürgern zu stärken. Am 2. April 2008 hat die zuständige EU-Kommissarin Margot Wallström eine Fortsetzung angekündigt. Bürger und Entscheider müssen einander näherkommen, lautet ihre Botschaft.

Die Europäische Kommission wie auch andere EU-Institutionen haben sich lange auf die klassischen Medien als Informationsvermittler verlassen. Sie publizierten erläuternde Broschüren oder luden die Bevölkerung zu Führungen durch die Verwaltungsgebäude ein. Inhaltliches sollten Fernseh-, Rundfunk- und Printjournalisten aus Brüssel und Straßburg berichten. Doch aus verschiedenen Gründen führt die EU-Berichterstattung vor allem in den regionalen Medien nach wie vor ein Schattendasein. Die Berliner Korrespondentenbüros sind unverhältnismäßig besser besetzt als die Brüsseler Dependancen. Auch Empfänger von EU-Fördermitteln kommen häufig ihrer Verpflichtung nicht nach, die Öffentlichkeit darüber zu informieren. Folglich wundert es nicht, dass weniger als die Hälfte der Deutschen laut Eurobarometer weiß, wie die EU funktioniert. Nur jeder vierte Deutsche fühlt sich von EU-Politik direkt betroffen.
 
2005 hat die EU-Kommission daraus Konsequenzen gezogen und einen durchaus selbstkritischen Aktionsplan aufgestellt, der die EU-Akteure in den eigenen Reihen ermahnte, den Unionsbürgern künftig besser zuzuhören sowie ihre Arbeit verständlicher und transparenter zu machen. Einem allgemeinen Trend in der Öffentlichkeitsarbeit folgend sah das neue Konzept vor, unter dem Schlagwort "Going local" vor Ort das Gespräch mit Bürgern zu suchen. Politikverdrossenheit, so die Erkenntnis, resultiert insbesondere daraus, dass sich Politikbeteiligung nicht auf die Abgabe einer Wählerstimme oder das gelegentliche Verfassen eines Leserbriefes beschränken darf. Politisch interessierte Bürger erwarten eine Rückmeldung, dass ihre Einschätzungen und Vorschläge bei den EU-Akteuren ankommen und diese bei Entscheidungen gegebenenfalls einfließen.
 
2006 und 2007 setzte Margot Wallström ihren Kommunikationsplan (siehe unten) in konkrete Projekte um. "D" steht dabei für Dialog, Demokratie und Debatte. Rund 40.000 Unionsbürger beteiligten sich an sechs transnationalen Projekten. Die höchste Beteiligung fand in den Internet-Foren statt. Diesen Kurs will Wallström 2008 und 2009 unter dem Kampagnennamen "Über Europa reden" ("Debate Europe") vor allem hinsichtlich der anstehenden Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 2009 stärken. Und auch der Prozess zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags verlangt intensive Kommunikationsanstrengungen. Die Repräsentanten der EU-Kommission sehen sich dabei nicht nur als Ansprechpartner, sondern auch als Brückenbauer zwischen Bürgern und anderen EU-Akteuren. Dabei wird es auch darum gehen, dass die Institutionen gemeinsam kommunizieren – wie erfolgreich das sein kann, hat die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 gezeigt. Daraus gilt es Lehren zu ziehen. (ur)
 

Quelle der vorstehenden Informationen: EU-Nachrichten Nr. 12 vom 3. April 2008 der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.

Debate Europe -
Auf den Erfahrungen mit 'Plan D' für Demokratie, Dialog und Diskussion aufbauen
Volltext der am 2. April 2008 von der EU-Kommission veröffentlichten Mitteilung (52 Seiten) an den EU-Ministerrat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen.
PDF-Dokument: Mitteilung...








"Debate Europe" - eine Stimme für die Bürger
PresseInformation der EU-Kommission vom 2. April 2008.
 
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