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Deutschland, Dänemark und Schweden beraten mit EU-Kommission über Grenzkontrollen

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Deutschland, Dänemark und Schweden beraten mit EU-Kommission über Grenzkontrollen

06.01.2016 Brüssel. Anlässlich der jüngst in Dänemark und Schweden vorübergehend eingeführten Grenzkontrollen hat EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos für den heutigen Mittwoch zu einem Treffen der betroffenen Länder nach Brüssel eingeladen.

Neben dem dänischen Innenminister Inger Støjberg und dem schwedischen Migrationsminister Morgan Johansson wird auch Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Inneren, an dem Treffen teilnehmen. Am Montag (4. Januar) hatte Dänemark die Europäische Kommission über die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen informiert. Schweden hatte bereits am 18. Dezember temporäre Grenzkontrollen zwischen Dänemark und Schweden eingeführt.

Die von der schwedischen Regierung beschlossenen Ausweiskontrollen für Reisende von Dänemark nach Schweden sind am Montag (4. Januar) in Kraft getreten und sollen für einen Zeitraum von sechs Monaten gelten. Dänemark kündigte in einem Brief an die EU-Kommission an, die temporären Grenzkontrollen von 4. Januar bis 14. Januar aufrechtzuerhalten.

Die EU-Kommission wird die Lage genau beobachten und das Europäische Parlament und den EU-Ministerrat, wie im Schengener Grenzkodex vorgesehen, umfänglich informieren. Die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Krisenfall ist als Ausnahme im Schengener Grenzkodex ausdrücklich vorgesehen und geregelt.