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Die Abstimmung über Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin steht auf der Agenda der Plenartagung vom 15. bis 18. Juli.

Die Abstimmung über Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin steht auf der Agenda der Plenartagung vom 15. bis 18. Juli.

15.07.2019 Brüssel/Straßburg – Am Dienstagmorgen (16. Juli) stellt Ursula von der Leyen (DE, EVP), die vom Europäischen Rat als Präsidentin der Europäischen Kommission nominiert wurde, ihre Vision und ihre Pläne für die nächsten fünf Jahre vor. Darauf folgt eine Plenardebatte mit den Abgeordneten.

Die EU-Abgeordneten stimmen am Dienstagnachmittag (18 Uhr) über die Kandidatur Ursula von der Leyens ab.

Wenn sie die Unterstützung einer absoluten Mehrheit (50 Prozent plus eine Stimme) der Mitglieder des Parlaments erhält, wird von der Leyen die erste weibliche Kommissionspräsidentin werden.

Zwei Kommissare verließen die EU-Kommission, um ihr Mandat als Abgeordnete anzutreten. Die Abgeordneten stimmen voraussichtlich am Donnerstag (18. Juli) über ihre Nachfolge ab. Die Anhörungen der designierten Kommissare Kadri Simson aus Estland und Ioan Mircea Paşcu aus Rumänien finden am Mittwoch (17. Juli) statt.

EU-Ratspräsidentschaft

Die EU-Abgeordneten debattieren am Dienstag (16. Juli) mit der Ministerpräsidentin Rumäniens über die Ergebnisse des rumänischen Ratsvorsitzes. Finnland übernahm am 1. Juli die Ratspräsidentschaft. Der finnische Ministerpräsident Antti Rinne stellt am Mittwochmorgen (17. Juli) die Prioritäten des Ratsprogramms im Europäischen Parlament vor.

Interparlamentarische Delegationen

Am Mittwoch (17. Juli) stimmen die Abgeordneten über die zahlenmäßige Zusammensetzung der interparlamentarischen Delegationen ab. Die Delegationen unterhalten Beziehungen zu Vertretern anderer Länder, Regionen oder Organisationen, um die Grundwerte der EU zu fördern.

Humanitäre Hilfe

Nach den jüngsten Ereignissen im Mittelmeerraum widmet sich das Parlament am Mittwoch (17. Juli) dem Thema der humanitären Hilfe und den unterschiedlichen Positionen der Mitgliedstaaten.

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