Europäisches Informations-Zentrum Niedersachsen Niedersächsische Staatskanzlei Aegidientorplatz 4 - 30159 Hannover E-mail: eiz@stk.niedersachsen.de | Internet: www.eiz-niedersachsen.de

Am Wachstum der Informations- und Kommunikationsbranche (IKT) hängen Arbeitsplätze und Wohlstand der Zukunft. Mit einem umfangreichen Paket an Maßnahmen und Initiativen will die Kommission für den nötigen Schub sorgen.   Die Hälfte des Produktivitätsanstiegs der Volkswirtschaften der vergangenen 15 Jahre geht auf das Konto der digitalen Wirtschaft. Um deren Potenzial besser zu nutzen, hat die EU-Kommission in ihrer "digitalen Agenda" größere Anstrengungen gefordert. Die am 19. Mai 2010 vorgestellte Agenda ist die erste von sieben Leitinitiativen der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

Die Hauptbotschaft formulierte die EU-Kommissionsvizepräsidentin und für die Digitale Agenda zuständige Kommissarin Neelie Kroes so: "Wir müssen die Interessen der europäischen Bürger in den Vordergrund der digitalen Revolution stellen." Die wachsende Nachfrage werde das Angebot an digitalen Dienstleistungen erhöhen, und dies werde die IKT-Branche und die übrige Wirtschaft anschieben.
 
Ein sich selbst verstärkender Kreislauf soll in Gang kommen, dazu will die Kommission beitragen. Auch von den Mitgliedstaaten fordert sie Aktivitäten auf sieben vorrangigen Arbeitsfeldern: Rechtliche Hemmnisse für den digitalen Binnenmarkt sollen verschwinden, ebenso technische Barrieren zwischen IKT und Dienstleistungen. Die Internetsicherheit und das Vertrauen in das Internet sollen gestärkt werden. Europa braucht ein schnelleres Internet, mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie mehr Bürger, die mit dem Internet vertraut sind. Schließlich sollen die Möglichkeiten der digitalen Technik genutzt werden, um Herausforderungen wie den Klimawandel und die Bedürfnisse einer alternden Bevölkerung besser in den Griff zu bekommen. Wichtige Themen sind etwa einfachere elektronische Zahlungen, die zügige Einführung der Telemedizin und eine rechnergesteuerte, energieeffiziente Beleuchtung. Insgesamt listet die Digitale Agenda rund 100 Maßnahmen auf.
 
Die Fortentwicklung des Internets ist für Kroes der Schlüssel zum Erfolg. Etwa 60 Prozent der Bevölkerung gehen regelmäßig und 48 Prozent täglich ins Netz. Das genügt aber nicht. Die Kommission will das "digitale Wissen" fördern und unter anderem mit Hilfe des Europäischen Sozialfonds (ESF) gegen soziale Unterschiede beim Umgang mit dem Internet vorgehen.
 
Zwar kaufen und verkaufen 54 Prozent der Nutzer Waren über das Netz, aber nur 22 Prozent tun das grenzüberschreitend und kaufen in anderen EU-Ländern. Die EU braucht den digitalen Binnenmarkt, der das Wachstum kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) fördert und den Verbrauchern mehr Auswahl zu günstigen Preisen bietet.
 
Vor gut 100 Jahren hat die Einführung von Strom- und Verkehrsnetzen das Leben verändert und die Wirtschaft revolutioniert. Heute wirkt die Digitalisierung, vor allem das Hochgeschwindigkeitsinternet, ähnlich. Die Wertschöpfung des europäischen IKT-Sektors beläuft sich derzeit auf etwa 600 Milliarden Euro (siehe Grafik). Ein Viertel aller Investitionen in Forschung und Entwicklung gehen in diesen Bereich.
 
Europa ist der größte Breitbandmarkt. Doch im globalen Vergleich liegt die EU keineswegs an der Spitze. Beim Übergang zu den leistungsfähigeren Breitbandnetzen der nächsten Generation haben die USA und Japan die Nase vorne. Grund genug für die Kommission, um für die globale Wettbewerbsfähigkeit Europas zu kämpfen. "Wir müssen das jetzt durchziehen", bekräftigt Neelie Kroes.
 
Bei der Breitbandversorgung sind vor allem die Staaten gefordert, die regionalen Unterschiede auszugleichen, damit die schlecht versorgten Gebiete wirtschaftlich nicht weiter zurückfallen. Allen Europäern - so die Strategie EU 2020 - soll bis 2020 der Zugang zu einem Breitbandanschluss von mindestens 30 Megabit pro Sekunde (MBit/s) geboten werden, mindestens 50 Prozent sollen sogar den besonders schnellen Zugang mit 100 MBit/s erhalten. Diese Geschwindigkeit ist zum Beispiel nötig, um fehlerfreie digitale Fernsehbilder übertragen zu können.
 
Die Kommission plant, auf allen Gebieten messbare Ziele zu setzen, um später überprüfen zu können, wie erfolgreich die Digitale Agenda tatsächlich umgesetzt wurde. (mb)
 

Quelle der vorstehenden Informationen: EU-Nachrichten Nr. 18 vom 20. Mai 2010 der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.

Digitale Agenda: Kommission präsentiert Aktionsplan für Wachstum und Wohlstand in Europa
PresseInformation der EU-Kommission vom 19. Mai 2010.
 
Digital Agenda for Europe: what would it do for me?
Memorandum der EU-Kommission vom 19. Mai 2010 mit näheren Informationen zum Aktionsplan der Kommission.
 
Digital Agenda for Europe: key initiatives
Memorandum der EU-Kommission vom 19. Mai 2010 mit näheren Informationen zu den Projekten im Rahmen des Aktionsplans.
 
Eine Digitale Agenda für Europa
Text der am 19. Mai 2010 von der EU-Kommission veröffentlichten Mitteilung zu ihrem Aktionsplan als PDF-Dokument in deutscher Sprache.
 
Digitale Agenda für Europa
Website der EU-Kommission mit Informationen und weiterführenden Links rund um das Thema.