Ausgabe 2001/3 vom August 2001
des Informationsdienstes "Europa-Fokus Niedersachsen"


Europa-Fokus Niedersachsen | Ausgabe 2001/3 | August 2001
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Vorwort
des Niedersächsischen Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten,
Wolfgang Senff
 
Die Debatte zur Zukunft Europa ist voll entbrannt. Seit mehr als einem Jahr stellen Regierende, Oppositionelle, Voraus- und Querdenker Modelle und Visionen zur Weiterentwicklung der Europäischen Union (EU) vor. Steht die EU vor umwälzenden Veränderungen? Und was steckt dahinter? Was beinhalten die Vorschläge im einzelnen? Wer spricht von "Europäischer Verfassung", wer meidet den Begriff? Wer will dem Europäischen Parlament alle Macht geben, wer will den Rat der Staats- und Regierungschefs stärken? Wie sollen die Aufgaben künftig verteilt sein zwischen Mitgliedstaaten und der EU?
 
Uns als deutsche Länder interessiert besonders die künftige Kompetenzverteilung zwischen der EU, den Mitgliedstaaten und den Ländern bzw. Regionen. Das ist auch einer der Schwerpunkte, mit denen sich deutsche Vertreter zu Wort gemeldet haben. Dazu zählen die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen, Wolfgang Clement und Sigmar Gabriel, der Vorsitzende des Bundestagsauschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union, Friedbert Pflüger sowie der ehemalige Vorsitzende der CDU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Schäuble, deren Statements in diesem Europa-Fokus abgedruckt sind.
 
Europa wohin? Die Frage betrifft uns alle. Deswegen ein ganzer Europa-Fokus dazu. Es geht nicht nur um "Verfassung - Ja oder nein?", ein Thema, dass vielleicht einige von Ihnen für trocken halten werden. Es geht auch darum, was wir mit einer Verfassung politisch wollen. Welches Gesellschaftsmodell streben wir in Europa an? Und wie können wir es erreichen? Das sind die wichtigen Themen der nächsten Zeit. Die Debatte verspricht spannend zu wenden. Diskutieren Sie mit!
 
Europa wohin?
Zum Stand der Debatte
 
Futurum - Debatte zur Zukunft Europas
Hinweise auf aktuelle Positionspapiere und Grundsatzreden
 
Pressestimmen zur Debatte
Europa gestalten - Nicht verwalten
 
Die Kompetenzordnung der Europäischen Union nach Nizza
Thesen von Wolfgang Clement
 
Politische und verfassungsrechtliche Struktur einer künftigen erweiterten Europäischen Union
Thesen von Sigmar Gabriel
 
Europa ohne Bürger? Mehr Parlament wagen
von Dr. Friedbert Pflüger
 
Eine bessere Ordnung für Europa
Wettbewerb ist das leistungsfähige Gestaltungsprinzip, nicht Zentralismus
von Dr. Wolfgang Schäuble
 
Aktuelles aus dem EIZ Niedersachsen