Ausgabe 2002/1 vom Mai 2002
des Informationsdienstes "Europa-Fokus Niedersachsen"


Europa-Fokus Niedersachsen | Ausgabe 2002/1 | Mai 2002
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Vorwort
des Niedersächsischen Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten,
Wolfgang Senff
 
Niedersachsen setzt an vielen Stellen europäische Politik um, das ist bekannt. Wie sich das Land aber in Europa positioniert und seine Interessen vertritt, wissen nur wenige. Ihre Standpunkte zu zwei zentralen europäischen Themen hat die Landesregierung kürzlich in einem umfangreichen Papier dargelegt und zwar zur Zukunft Europas und zur Erweiterung der Europäischen Union. Anlass war eine Große Anfrage der CDU-Landtagsfraktion zur Europapolitik. Die Große Anfrage, die Antwort der Landesregierung und die Landtagsdebatte am 24. April 2002 dazu dokumentieren wir diesem Europa-Fokus.
 
Im einzelnen geht es beispielsweise um die künftige Aufgabenverteilung auf europäischer Ebene und darum, wie die europäischen Institutionen aus Landessicht reformiert werden sollten. Das ist insofern bedeutsam, als sich der Konvent zur Zukunft Europas derzeit mit diesen Themen beschäftigt. Dort sind auch die deutschen Länder vertreten.
 
Wie sich der Beitritt von bis zu zwölf neuen Mitgliedstaaten in die EU auf Niedersachsen auswirken wird, ist der zweite Schwerpunkt. Mit welchen negativen Folgen müssen wir rechnen und wie können wir sie abwenden? Wie machen wir uns fit für eines der spannendsten Projekte seit Gründung der Europäischen Gemeinschaften? Klar ist natürlich, dass um uns herum andere deutsche Länder mit debattieren und andere Mitgliedstaaten unter Umständen andere Interessen haben. Deshalb brauchen wir eigene Positionen. Es ist aber genauso wichtig, eine gemeinsame deutsche Position mit den anderen Ländern zu formulieren, um dann zu schauen, wie wir sie in der EU mehrheitsfähig machen können.
 
Auch wenn wir Ihnen mit diesem Europa-Fokus etwas schwerere Kost als bisher anbieten, so hoffe ich doch, dass der eine oder andere Punkt auf Ihr Interesse stößt.
 
Europapolitik
Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Fraktion der CDU im Niedersächsischen Landtag

• I. Zur Vorbereitung der europäischen Regierungskonferenz im Jahre 2004
  ("Post-Nizza-Prozess")
• II. Zur Umsetzung der EU-Erweiterung
• III. Zur innen- und rechtspolitischen Dimension der EU-Erweiterung
• IV. Zur wirtschaftspolitischen Dimension ...
• V. Zur finanzpolitischen Dimension ...
• VI. Zur agrarpolitischen Dimension ...
• VII. Zur umweltpolitischen Dimension ...
• VIII. Zur verkehrspolitischen Dimension ...
• IX. Zur arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Dimension ...
• X. Zur familien-, jugend- und frauenpolitischen Dimension ...
• XI. Zur gesundheitspolitischen Dimension ...
• XII. Zur bildungs- und forschungspolitischen Dimension ...
• XIII. Zur kultur- und medienpolitischen Dimension ...
• XIV. Zur menschenrechtspolitischen Dimension ...