Europäisches Parlament: Die Stimme des Volkes
| Im Jahr 1967 wurde mit der Bildung der damaligen "Europäischen Gemeinschaften" (EG) auch das Europäische Parlament eingerichtet. Dieses Parlament wird heute - zum Beispiel in Zeitungen und TV-Nachrichten - auch "Europaparlament" oder "EU-Parlament" genannt. Seine offizielle Abkürzung lautet "EP".
Das Parlament ist auf drei Standorte verteilt. Die Tagungen aller Abgeordneten (= Plenarsitzungen) finden in aller Regel in Straßburg (Frankreich) statt. Die Ausschüsse des Parlaments und die politischen Gruppen im Parlament (= Fraktionen) tagen meistens in Brüssel (Belgien). Die Verwaltung des Parlaments (= das Generalsekretariat) hat seinen Sitz in Luxemburg. |
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![]() Von links nach rechts: Das EP in Straßburg, in Brüssel und in Luxemburg. Fotos: Europäisches Parlament |
Bis zum Jahr 1979 wurden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments durch die Parlamente der EG-Mitgliedsländer bestimmt, also nicht von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Das änderte sich 1979, als die Europaabgeordneten erstmals in direkter Wahl von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurden. Seit dem finden alle fünf Jahre die Europawahlen statt - zuletzt EU-weit vom 4. bis Juni 2009 - in Deutschland am 7. Juni 2009.
Aufgaben des Europaparlaments
Gesetz- | Das Europaparlament verabschiedet (gemeinsam mit dem EU-Ministerrat) die europäischen Gesetze. Die Vorschläge für diese Gesetze kommen meistens von der Europäischen Kommission. Ohne das Europaparlament geht nichts in Europa. |
Haushalts- | Gemeinsam mit dem EU-Ministerrat verabschiedet das Europarlament jedes Jahr den Haushalt der Europäischen Union. Mit dem EU-Haushalt wird festgelegt, wieviel Geld jedes Jahr für die Arbeit der EU ausgegeben wird - zum Beispiel für Förderprogramme der Europäsichen Union. Außerdem kontrolliert das Parlament, wie mit dem Geld von den Einrichtungen und Ämtern der EU umgegangen wird (= Haushaltskontrolle). |
Kontroll- | Neben dem Recht zur Haushaltskontrolle hat das Parlament ganz allgemeine Kontrollrechte. So kontrolliert das Parlament, ob die Europäische Union gut verwaltet wird und die festgelegten politischen Richtlinien auch eingehalten werden. Dazu kann das Parlament, wenn es nötig wird, auch Untersuchungsausschüsse einsetzen. So hatte das Parlament zum Beispiel zum Thema Rinderwahn (Abkürzung: BSE) einen solchen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Die Untersuchung des Parlaments zum Thema BSE hatte zur Folge, dass eine europäische Behörde zur Kontrolle der Tiergesundheit gegründet wurde. |
Europaabgeordnete
| Die gewählten Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden auch häufig "Europaabgeordnete" oder "EU-Abgeordnete" genannt. Die offizielle deutsche Abkürzung für ein Mitglied des Europäischen Parlaments lautet "MdEP".
Bis zur Erweiterung der Europäischen Union um zehn neue Mitgliedsländer am 1. Mai 2004 hatte die EU 15 Mitgliedsländer und das Europaparlament insgesamt 626 Abgeordnete. Seit der EU-Erweiterung vom Mai 2004 hatte die EU 25 Mitgliedsländer und das Parlament hatte - seit der Europawahl am 13. Juni 2004 - insgesamt 732 Abgeordnete (= Sitze oder Mandate). Seit dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien am 1. Januar 2007 zur Europäischen Union hat die EU 27 Mitgliedsländer. Das Parlament vergrößerte sich dadurch um 18 Abgeordnete aus Bulgarien und 35 Abgeordnete aus Rumänien auf insgesamt 785 Abgeordnete. |
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| Deutschland wählt 99 Abgeordnete für Europa Seit der Europawahl im Jahr 1994 sitzen 99 Abgeordnete aus Deutschland im Europäischen Parlament. Daran hat sich bei der Europawahl im Juni 2009 auch nichts geändert. Der EU-Reformvertrag von Lissabon wird - aller Voraussicht nach - erst nach der letzten Europawahl zum Ende des Jahres 2009 in Kraft treten können.mehr... |
| Niedersächsische Abgeordnete Dem zuletzt im Juni 2009 neu gewählten Europäischen Parlament der 7. Wahlperiode (2009 bis 2014) gehören elf Abgeordnete aus Niedersachsen an. Wer sind diese Abgeordneten?mehr... |
Das Europäische Parlament hat seinen Sitz in Straßburg. Dort finden in einer Woche im Monat die Plenartagungen statt. Zwei Wochen im Monat tagen die Ausschüsse des Parlaments in Brüssel. Hier gibt es auch weitere kurze Plenartagungen.
In der verbleibenden Zeit arbeiten die Abgeordneten in den Fraktionen und in ihren Heimatwahlkreisen.
WEITERE INFORMATIONEN zum Thema
| Sitzungskalender 2010 / 2011 Am 22. April 2009 hat das Parlament über seinen Sitzungskalender für das Jahr 2010 abgestimmt. Die Abgeordneten werden 2010 insgesamt 12 Tagungen in Straßburg sowie 5 Plenarsitzungen in Brüssel absolvieren. Am 19. Mai 2010 hat das Parlament seinen Sitzungskalender für das Jahr 2011 beschlossen mit 12 Tagungen in Straßburg und 6 Tagungen in Brüssel.mehr... |
| Europawahl 2009 - Ergebnisse Die letzten turnusmäßigen Wahlen zum Europäischen Parlament wurden EU-weit vom 4. bis 7. Juni 2009 - in Deutschland am 7. Juni 2009 - durchgeführt. Hier finden Sie Informationen zu den Ergebnissen der Europawahl 2009.mehr... |
| Europäischer Bürgerbeauftragter Der vom Europäischen Parlament eingesetzte "Europäische Bürgerbeauftragte" untersucht Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über Missstände in der Verwaltungstätigkeit der Organe und Institutionen der Europäischen Union.
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LINKS zum Thema
Adressen des Europäischen Parlaments
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Europäisches Parlament (EP)
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