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Erweiterungsstrategie und Fortschrittsberichte 2009

Am 14. Oktober 2009 verabschiedete die EU-Kommission ihr jährliches Strategiepapier, in dem sie ihre Erweiterungspolitik erläutert. Das Strategiepapier enthält außerdem eine Zusammenfassung der im Laufe der letzten 12 Monate erzielten Forschritte eines jeden Kandidaten und der potenziellen Kandidaten: Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Türkei sowie Albanien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Serbien und Kosovo. Darüber hinaus wurden zur gleichen Zeit auch die Fortschrittsberichte 2009 veröffentlicht, in denen die EU-Kommission über alle während der letzten 12 Monate erzielten Fortschritte eines jeden Kandidaten und jeden potenziellen Kandidaten Bericht erstattet und eine Beurteilung abgibt.
Extern: Strategiepapier und Fortschrittsberichte der EU-Kommission...
Die Erweiterung der Europäischen Union
Die heutige Europäische Union (EU) begann in den 50er Jahren als die "Europäischen Gemeinschaften", die damals aus 6 Mitgliedsländern bestanden: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden.
 
Das Anwachsen der EU erfolgte in bisher sieben Schritten:
 

1973 auf 9 Mitgliedsländer - neu dazu kamen:
Dänemark, Irland und das Vereinigte Königreich (Großbritannien)
 
1981 auf 10 Mitgliedsländer - neu dazu kam:
Griechenland
 
1986 auf 12 Mitgliedsländer - neu dazu kamen:
Portugal und Spanien
 
1990 kamen durch die deutsche Wiedervereinigung die neuen deutschen Bundesländer hinzu
 
1995 auf 15 Mitgliedsländer - neu dazu kamen:
Finnland, Österreich und Schweden
 
am 1. Mai 2004 auf 25 Mitgliedsländer - neu dazu kamen:
Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, die Tschechische Republik,
Ungarn und Zypern
 
am 1. Januar 2007 auf heute 27 Mitgliedsländer - neu dazu kamen:
Bulgarien und Rumänien


BEITRITTSKANDIDATEN


Nach dem Beitritt von 10 Staaten Mittel-, Ost- und Südeuropas zur Europäischen Union am 1. Mai 2004 - der größten Erweiterung in der Geschichte der EU - und dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar 2007 wollen in den kommenden Jahren noch weitere Länder in diese Gemeinschaft als neue Mitglieder aufgenommen werden.
 
Drei dieser Länder haben offiziell den Status "Beitrittskandidat".
Diese drei Länder sind:
 
 Kroatien
Aufnahme beantragt:
21.02.2003
aktueller Status:
Der (Minister-)Rat der EU hat am 3. Oktober 2005 beschlossen, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien aufzunehmen.
Extern-PDF: PresseInfo des EU-Rates (en)...
 Mazedonien
Aufnahme beantragt:
März 2004
aktueller Status:
Die Frühere Jugoslawische Republik Mazedonien hat im März 2004 ihren Beitritt zur EU beantragt. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU hat Mazedonien beim EU-Gipfel am 16./17. Dezember 2005 in Brüssel den Status "Beitrittskandidat" verliehen. Ein Termin für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen wurde noch nicht festgelegt.
Extern-PDF: Beschluss des EU-Gipfels...

Wichtiger Hinweis:
Die Bezeichnung des Landes als "Republik Mazedonien" ist zwischen Griechenland und Mazedonien strittig. Das Land ist Mitglied der Vereinten Nationen (UN) unter der Bezeichnung "Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien" (englisch: Former Yugoslav Republic of Macedonia - FYROM).

 Türkei
Aufnahme beantragt:
14.04.1987
aktueller Status:
Die Türkei ist seit Dezember 2002 "Beitrittskandidat". Der (Minister-)Rat der EU hat am 3. Oktober 2005 beschlossen, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufzunehmen.
Extern-PDF: PresseInfo des EU-Rates (en)...




Quelle der Grafik:
»EU-Nachrichten« Nr. 20 vom 18. Mai 2006 der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland



BEITRITTSKRITERIEN


Um der Europäischen Union beitreten zu können, müssen die beitrittswilligen Länder bestimmte politische und wirtschaftliche Kriterien erfüllen, die der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU 1993 in Kopenhagen festgelegt hat. Diese so genannten "Kopenhagener Kriterien" sind:
  • eine institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, für die Wahrung der Menschenrechte sowie die Achtung und den Schutz der Minderheiten;

  • eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der Union standzuhalten;

  • die Fähigkeit, die aus einer Mitgliedschaft erwachsenden Verpflichtungen zu übernehmen und sich auch die Ziele der politischen Union sowie der Wirtschafts- und Währungsunion zu eigen machen zu können.
Der Europäische Rat präzisierte 1995 in Madrid die Beitrittskriterien und betonte, dass das Gemeinschaftsrecht, der sogenannte Besitzstand, nicht nur in einzelstaatliches Recht übernommen werden muss, sondern dass bei der Beitrittsvorbereitung auch seine wirksame Anwendung durch geeignete Strukturen in Verwaltung und Justiz sicherzustellen ist.
 
Die Beitritts- bzw. Fortschrittsberichte
Die Europäische Kommission untersucht jährlich die Fortschritte jedes Beitrittslandes anhand der "Kopenhagener Kriterien". Die Berichte über den Stand des Beitrittsprozesses in politischer und wirtschaftlicher Hinsicht werden für jedes beitrittswillige Land von der Europäischen Kommission im Herbst bzw. Winter veröffentlicht (so genannte Fortschrittsberichte) und können im Internet über die Website der Generaldirektion 'Erweiterung' der EU-Kommission heruntergeladen werden.
Extern: GD Erweiterung...


WEITERE INFORMATIONEN


EU-Erweiterung hat sich für alle gelohnt
Strategiepapier zur Erweiterung: EU-Kommission hält die Türen weiter offen
Erweiterungsstrategie der EU
Potenzielle EU-Kandidaten
Beschlüsse von Brüssel im Juni 2006


PUBLIKATIONEN zum Thema


20 Mythen und Fakten über die Erweiterung

Nach Generationen von Teilung und Krieg wird Europa durch die Europäische Union auf friedliche Weise geeint. Von den sechs Gründungsmitgliedstaaten wurde die EU inzwischen auf 25 Mitglieder erweitert, und bald werden es 27 sein. In den letzten fünfzehn Jahren hat die Anziehungskraft der EU dazu beigetragen, dass die mittel- und osteuropäischen Länder den Übergang von kommunistischen Systemen zu modernen, gut funktionierenden Demokratien schafften. In jüngster Zeit hat sie groß angelegte Reformen in der Türkei, Kroatien und den übrigen westlichen Balkanländern angeregt.
 
Alle Europäer profitieren von Nachbarländern mit stabilen Demokratien und
blühenden Marktwirtschaften. Durch einen sorgfältig gesteuerten Erweiterungsprozess werden Frieden, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Wohlstand auf ganz Europa ausgedehnt. Dennoch stellen gegenwärtig viele EU-Bürger die Gründe für die Erweiterung in Frage. Auch wenn mit geeigneten politischen Maßnahmen auf die Besorgnisse der Bürger eingegangen wird, sollten gewissen Mythen einmal Fakten entgegengehalten werden.
 
Dies ist Ziel der im Oktober 2006 von der EU veröffentlichten Broschüre "EU-Erweiterung - 20 Mythen und Fakten über die Erweiterung".
 
Extern: Broschüre beim EU-Bookshop...


Auswirkung der EU-Erweiterung auf Wachstum und Beschäftigung
Die vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie über die "Auswirkung der EU-Erweiterung auf Wachstum und Beschäftigung in Deutschland und ausgewählten EU-Mitgliedstaaten" liegt seit Anfang Juli 2007 vollständig vor. Ein Schwerpunkt der Studie liegt in der Analyse der Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten.
Extern: PresseInformation... / Dokumente...


LINKS zum Thema


Für Kinder: EU-Beitrittskandidaten
Auf seinen "Entdecke Europa!"-Seiten bietet das niedersächsische Europa-Pferd "Eurgaloppo" Kindern (8-14 Jahre) auch Informationen und Geschichten zu den Ländern der EU-Beitrittskandidaten.
 
Erweiterung I
Informationen vom Europa-Server der EU zum Thema und zum aktuellen Stand des Erweiterungsprozesses.
 
Erweiterung II
Informationen der zuständigen Generaldirektion 'Erweiterung' der EU-Kommission zum Thema und zu den Ländern der Beitrittskandidaten und potenziellen Beitrittskandidaten.
 
Enlargement Newsletter
Die Generaldirektion 'Erweiterung' der EU-Kommission veröffentlicht regelmäßig einen Newsletter mit aktuellen Informationen zum Thema EU-Erweiterung in englischer Sprache.
 
Beitrittskandidaten der EU
Informationen zu den Ländern der EU-Beitrittskandidaten finden Sie auch auf dem Europa-Server der EU (unter dem Menü-Punkt "Bewerberländer").
 
Links zur EU-Erweiterung
Links rund um das Thema EU-Erweiterung finden Sie auch in unserer Link-Datenbank.
mehr: EU-Erweiterung... und EU-Beitrittskandidaten... und Potenzielle EU-Kandidaten...
EU-Erweiterung & Arbeitnehmer-Freizügigkeit
Die Mobilität der Arbeitskräfte in der EU zu sichern, ist ein Ziel der Gemeinschaft. Dazu gehört die Abschaffung aller Formen von Ungleichbehandlung aufgrund der Staatsangehörigkeit im Zusammenhang mit Beschäftigung, Arbeitsentgelt, und sonstigen Arbeitsbedingungen. Hier informieren wir über die EU-Regelungen und die deutschen Regelungen zur Freizügigkeit bei unselbstständiger und selbstständiger Beschäftigung - auch im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung.
mehr...
EU-Gemeinschaftsrecht in neuen Amtssprachen
Der Beitritt der 10 neuen Mitgliedstaaten zur EU am 1. Mai 2004 hat nicht nur zur Folge, dass das EU-Amtsblatt jetzt in 20 Sprachen herausgegeben wird, sondern auch die Veröffentlichung des geltenden Gemeinschaftsrechts in den neuen Sprachen. Die Ausgabe mit den vor dem 1. Mai 2004 erlassenen Rechtsakten liegt seit März 2006 vollständig vor.
mehr...
Das EIZ Niedersachsen ist eine Informationsstelle im europe direct-Netzwerk der EU.
Website der EU-Ratspräsidentschaft Spaniens im 1. Halbjahr 2010.
Niedersachsen wird sich am 3. Mai 2010 (Montag) am 4. bundesweiten EU-Projekttag an Schulen beteiligen. Hier finden Sie nähere Informationen zum EU-Projekttag 2010.
Informationen, Dokumente und Links zum EU-Reformvertrag und zum Prozess seiner Ratifizierung.
dabei sein in Europa: Unsere EU- und Europa-Informationen für Jugendliche.
EU- und Europa-Infos für Kinder mit dem niedersächsischen Europa-Pferd "Eurogaloppo".