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Niedersachsen startet das bisher größte deutsche Schutzprojekt für Wiesenvögel. Die EU-Kommission habe das Programm mit 22,3 Millionen Euro genehmigt, sagte Umweltminister Stefan Birkner am Mittwoch im ostfriesischen Moormerland. Die Europäische Union zahlt 60 Prozent für den Schutzschirm, den Rest überwiegend das niedersächsische Umweltministerium.
Nirgendwo in Europa wohnen Jugendliche so lange im "Hotel Mama" wie in Italien. Ein Problem, dem sich nun sogar Regierungschef Monti annimmt. Er fordert, die Jugend solle flexibel sein und nicht von einer lebenslangen Festanstellung träumen. Doch damit zieht er sich den Zorn einer ganzen Generation zu.
Der Zugang zu EU-Fördergeldern soll in Zukunft erleichtert werden. Die EU-Kommission hat dazu am Mittwoch 120 Änderungen vorgeschlagen, von denen vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Städte und Regionen, Studenten und auch Wissenschaftler profitieren sollen. Beispielsweise soll es künftig möglich sein, Fördermittel aus zwei Europäischen Fonds zu kombinieren, so dass die notwendigen Formalitäten nur einmal zu erledigen sind.
Gemeinnützige Stiftungen sollen künftig leichter über die EU-Binnengrenzen hinweg arbeiten können. Dazu schlug die Europäische Kommission am Mittwoch ein Statut für eine Europäische Stiftung vor, also eine EU-weit anerkannte Rechtsform. Sie soll neben den nationalen Rechtsformen eine Alternative für Stiftungen sein, die auch in anderen Ländern arbeiten wollen.
Ab der diesjährigen Ernte dürfen Bio-Weinbauern ihren Wein als "ökologischen Wein" bezeichnen. Diese Bezeichnung umfasst dann das gesamte Weinbereitungsverfahren von der Traube bis zum Wein. Für Verbraucher wird es damit einfacher, Bio-Wein zu erkennen. Und ökologische Weine aus der EU werden so auch auf internationaler Ebene gestärkt.
Griechenland kann beim Bau eines knapp elf Kilometer langen Zauns entlang der Grenze zur Türkei nicht auf Geld von der Europäischen Union hoffen. «Die Kommission wird dem griechischen Wunsch nach Mitfinanzierung aus dem EU-Haushalt nicht entsprechen, weil sie den Zaun für sinnlos hält», sagte ein Sprecher der Behörde am Dienstag in Brüssel. «Zäune und Mauern sind kurzfristige Maßnahmen, die nicht zur strukturellen Lösung von Einwanderungsproblemen beitragen.»
Die EU-Kommission untersucht ein mögliches Strombörsen-Kartell. Europäische Kontrolleure durchsuchten unangekündigt Strombörsen in mehreren EU-Staaten, teilte die EU-Kommission am Dienstag in Brüssel mit. An Strombörsen kaufen und verkaufen Unternehmen Energie. Weitere Details teilte die Kommission vorerst nicht mit - noch gelte die Unschuldsvermutung.
Die ungarische Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán geht in die Offensive. Die Dauerkritik aus Brüssel und Berlin hat dem Land politisch und wirtschaftlich sehr geschadet. Nun will Ungarn mit einer Geschäftskampagne verunsicherte deutsche Investoren zurückgewinnen, kündigte Fidesz-Fraktionschef János Lázár in Berlin an.
Für das erste Desertec-Solarprojekt in Marokko läuft der Count-Down. Womöglich schon in den nächsten Wochen werde die Entscheidung über den Standort des Solarkraftwerks fallen, sagte der Sprecher der Desertec-Industrie-Initiative (Dii), Klaus Schmidtke am Dienstag. Zwischen 2014 und 2016 solle dann erstmals Strom nach Europa fließen.
Die deutschen Unternehmen trotzen der tiefgreifenden Schuldenkrise in Europa: Die Zahl der Firmenpleiten sei 2011 um knapp sechs Prozent auf 30.200 Fälle zurückgegangen, sagte das Vorstandsmitglied der Wirtschaftsauskunftei Creditreform, Helmut Rödl, am Dienstag bei der Vorlage der Insolvenzzahlen für Europa. Länder wie Griechenland, Portugal, Spanien und Italien verzeichneten dagegen zweistellige Zuwächse.
Der Fußball-Nachwuchs von Deutschland und den Niederlanden steht sich am 29. Februar in Osnabrück in einem U18-Länderspiel gegenüber. Die Partie im Stadion an der Bremer Brücke wird um 17:45 Uhr angepfiffen. Das DFB-Team wird von Trainer Christian Ziege betreut. Zum Kader gehören auch die beiden Wolfsburger Spieler Maximilian Arnold und Hendrik Hansen.
Deutschland hat laut dem heute veröffentlichten Bericht zur Innovationsleistung in der EU seine Position in der Spitzengruppe bestätigt und sich sogar vor Finnland auf Platz drei geschoben. Zwar haben auch die europäischen Staaten insgesamt ihre Innovationsleistung im Vergleich zum Vorjahr verbessert, aber das Wachstum in dem Bereich wird langsamer.
Schuldengrenze? Da war doch was: Vor 20 Jahren wurde der Vertrag von Maastricht unterzeichnet. Die Unterzeichnung war die Geburtsstunde der Europäischen Union (EU). Alle Staatsbürger der EU erhielten das Recht, überall in der EU zu leben und an Kommunal- und Europawahlen teilzunehmen. Zur markantesten Neuerung wurde die Einführung einer Wirtschafts- und Währungsunion. Sie ermöglichte die Einführung des Euro.
Heute vor 200 Jahren wurde Charles Dickens geboren. Mit seinen Romanen "Oliver Twist", "Große Erwartungen" oder "Eine Weihnachtsgeschichte" erlangte der Engländer Weltruhm. In Großbritannien sorgte jüngst eine Neuverfilmung von "Große Erwartungen" für hohe Einschaltquoten.
Stellen Sie sich vor, Sie sind zu Hause oder in einem anderen Land der EU unterwegs und brauchen einen Krankenwagen, die Feuerwehr oder die Polizei. Wüssten Sie dann, welche Notrufnummer Sie wählen müssen? Zum Glück brauchen Sie nicht die Notrufnummern für jedes einzelne EU-Land herauszusuchen - die 112 reicht! Um darauf hinzuweisen, ist der 11.2 der Europäische Notruftag.
Passagierschiffe sollen künftig neuen EU-Mindestanforderungen und verschärften Sicherheitsstandards unterliegen. Dies hat am Freitag EU-Verkehrskommissar Siim Kallas nach einem Treffen mit dem Vorstand des European Cruise Council gefordert. Die EU-Kommission drängt zudem auf eine Sicherheitsüberprüfung aller Passagierschiffe durch die Internationalen Schifffahrtsorganisation (IMO).
Die 17-jährige Sara Kredel vom Goethe-Gymnasium in Bensheim (Hessen) ist die deutsche Gewinnerin des EU-Übersetzerwettbewerbs "Juvenes Translatores". Sara gewann für ihre Übersetzung eines Textes vom Ungarischen ins Deutsche. Ungarisch hatte sie während eines Aufenthalts in Ungarn gelernt: die Schülerin spielt Klavier und Querflöte und hatte in Ungarn eine Musikschule besucht.
Das Europäische Parlament lehnte am Donnerstag wie erwartet den Vorschlag der EU-Kommission für die Zulassung irreführender gesundheitsbezogener Angaben auf Lebensmitteln ab. Das Ergebnis der Abstimmung des Parlaments war erwartet worden, nachdem bereits vorigen Dienstag der zuständige Parlamenstausschuss mit deutlicher Mehrheit gegen eine Neuregelung war.
Das niedersächsische Europa-Pferd "Eurogaloppo" feiert heute Geburtstag. Das bei Kindern sehr beliebte Europa-Symbol des Landes Niedersachsen wird acht Jahre alt. "Wir sind sehr stolz auf unseren Eurogaloppo", erklärte Achim Schipporeit, der für Werbemaßnahmen des EIZ Niedersachsen zuständige Mitarbeiter heute in Hannover.
Die Vorbreitungen für den vollständigen Einsatz des europäischen Satelliten-Navigationssystems Galileo verlaufen planmäßig. In London unterzeichneten am Donnerstag drei Unternehmen, darunter die deutsche OHB System AG, Verträge über acht weitere Satelliten mit einem Wert von rund 250 Millionen Euro. Galileo soll präziser als GPS genaue Positionen in Raum und Zeit ermitteln.
Die EU-Kommission hat am Donnerstag eine umfassende Untersuchung über die möglichen Gesundheitsrisiken fehlerhafter Brustimplantate gefordert. Gemeinsam mit den EU-Mitgliedstaaten will sie analysieren, wie die Kontrolle von Medizinprodukten innerhalb der bestehenden Gesetze verschärft werden kann. Zudem wird die Gesetzgebung einem "Stresstest" unterzogen.
Sportförderung ist Aufgabe der EU-Staaten. Doch nach diversen europaweiten Skandalen sollte die EU Maßnahmen ergreifen gegen Doping, Absprachen über den Ausgang von Spielen und Gewalt in Stadien, fordert der spanische EU-Abgeordnete Fisas Ayxela. Sein Bericht steht in der Plenarversammlung des EU-Parlaments in Brüssel zur Debatte. Am heutigen Nachmittag wird darüber abgestimmt.
Die EU-Kommission will die Verbrauchs- und Produktionspolitik der EU überarbeiten und hat dazu am Mittwoch eine öffentliche Befragung eingeleitet. Der zunehmende Wettbewerb bei bestimmten Ressourcen wird zu Verknappung und steigenden Preisen mit Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft führen. Die Kommission will daher die Ressourcennutzung von der Rohstoffgewinnung über Transport, Umwandlung und Verbrauch bis zur Abfallentsorgung effizienter gestalten.
Die Fusion der Deutschen Börse in Frankfurt mit der New Yorker Börse ist auch im dritten Anlauf geplatzt. Die Europäische Kommission legte ihr Veto gegen den Zusammenschluss ein. Dieser würde einen effektiven Wettbewerb in erheblichem Maße behindern, lautet die Begründung. Experten sehen in der gescheiterten Fusion für kein Drama.
Für Arbeitnehmer, die auf Bohrplattformen auf dem Festlandsockel eines EU-Mitgliedstaats beschäftigt sind, gilt das Unionsrecht. Bei einem Umzug in einen anderen EU-Mitgliedstaat haben sie deshalb auch Rechte gegen den Sozialversicherungsträger, an den sie Beiträge entrichtet haben. Folglich kann ein niederländischer Arbeitnehmer jetzt mit einer Rente wegen Arbeitsunfähigkeit rechnen, obwohl er in Spanien wohnt.
David McAllister: Fit für Europa!
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