Integrierte Meerespolitik   Europäische Vision für Ozeane und Meere   Ein grundlegend anderer Umgang mit dem Meer - das ist die Vision, die hinter dem Aktionsplan für eine integrierte Meerespolitik steht, den die EU-Kommission am 10. Oktober 2007 vorgelegt hat. Das Problem: die EU kann ihre Politik in Sachen Ozeane und Meere nicht länger mit Hilfe isolierter sektoraler Maßnahmen managen. Die Kommission will ein gemeinsames sektorübergreifendes Konzept für maritime Angelegenheiten. Die Vorschläge der Kommission fußen auf einem intensiven Konsultationsprozess, der mit einem im Juni 2006 veröffentlichten Grünbuch begonnen hatte.

Nie zuvor hatte eine Anhörung ein derart lebhaftes Echo ausgelöst. Rund 490 Beiträge erreichten die Kommission. Aus über 200 Veranstaltungen - größtenteils von Interessenvertretern organisiert - trafen Stellungnahmen ein. Neben allen europäischen Organen übermittelten auch mehrere nationale und einige regionale Parlamente ihre Ansichten und Analysen. Der gemeinsame Tenor der Beiträge: Die Entscheidungsprozesse dauern zu lang, mögliche Synergien werden nicht genutzt, die politische Planung in den einzelnen Sektoren läuft unkoordiniert nebeneinander her oder widerspricht sich gar. Fazit: Die Behörden, die die Meere vor zu starkem Seeverkehr, Verschmutzung, illegaler Fischerei und Schmuggel schützen können, brauchen eine gemeinsame Strategie und müssen stärker zusammenarbeiten.
 
Die Liste der Maßnahmen, die die Kommission im Einzelnen vorschlägt, umfasst 26 Positionen. Sie reichen vom Klimaschutz im Schiffsverkehr über gemeinsame Forschungsanstrengungen und eine Überprüfung der Arbeitsbedingungen für maritime Berufe bis hin zu einer Art gemeinsamer europäischer Küstenwache.
 
Wichtig dabei ist aber nicht die Zahl der Projekte, sondern der strategische Ansatz, der ihnen zugrunde liegt.

• Bei der Entwicklung neuer Pläne, wie zum Beispiel für die Hafenstädte, sollen die Bedürfnisse anderer Sektoren wie etwa Tourismus, Umweltschutz, Arbeitsmarktpolitik von Anfang an mit berücksichtigt werden.

• Auch die "Landratten" sollen lernen, dass "maritime Angelegenheiten" nicht etwas für Küstenbewohner allein sind: Immerhin lebt die Hälfte der EU-Bevölkerung keine 50 Kilometer von den Küsten entfernt. 90 Prozent des Außenhandels und 40 Prozent der Binnenhandelsgüter der EU werden über Seehäfen abgewickelt.

• Eine gemeinsame Datenbank wird den Zugang zu geologischen, physikalischen, chemischen, biologischen und ökologischen Forschungsergebnissen ebnen.

• Die Überwachungsmechanismen der verschiedenen Sektoren - Satellitenbeobachtung, Positionsmeldesysteme, Umweltschutzbebachtungen - werden integriert.

Diese Ziele lassen sich nach Angaben der Kommission durch den Einsatz von 6,5 Millionen Euro für Koordination und Forschung erreichen. Bis Ende 2008 würden sich die ersten Vorteile abzeichnen: Früherkennung von Konflikten, ein besseres Bewusstsein für die Bedürfnisse anderer Sektoren, mehr regionale Zusammenarbeit und mehr Effizienz in der Forschung.
 

Quelle der vorstehenden Informationen: EU-Nachrichten Nr. 34 vom 11. Oktober 2007 der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.

Ein Meer von Möglichkeiten: Kommission schlägt integrierte Meerespolitik für die EU vor
PresseInformation der EU-Kommission vom 10. Oktober 2007.
 
Integrated Maritime Policy for the European Union
Memorandum der EU-Kommission vom 10. Oktober 2007 mit Fragen und Antworten zur integrierten Meerespolitik der EU.
 
An integrated maritime policy for the European Union ("The Blue Book")
Über diese Seite der EU-Kommission können die Dokumente heruntergeladen werden, die zu den aktuellen Vorschlägen der Kommission für eine integrierte Meerespolitik der EU gehören.