EU-Mission im Golf? Brüssel reagiert reserviert auf Vorstoß von Maas

06.08.2019 Brüssel (dpa) – Der Auswärtige Dienst der EU hat zurückhaltend auf die deutschen Forderungen nach einer europäischen Beobachtermission zum Schutz von Handelsschiffen im Persischen Golf reagiert. «Die Diskussionen über eine Lösung für mehr Sicherheit im Seeverkehr dauern an», sagte ein Sprecher am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Zum derzeitigen Zeitpunkt sei es allerdings unklug, bereits über die Instrumente und Mittel zu spekulieren.

In einer solch angespannten Situation seien maximale Zurückhaltung und Deeskalation wichtig, ergänzte er. Um zu Entspannung und Vertrauensbildung beizutragen, sei der Auswärtige Dienst der EU auch mit den Ländern in der Region in regulärem Kontakt.

Als ein Grund für die Brüsseler Zurückhaltung gilt die Hoffnung des Auswärtigen Dienstes, dass die EU im Iran-Konflikt weiter als Vermittler agieren kann. Würde sie gegen den Willens des Landes einen Militäreinsatz in der Region starten, wäre das nicht mehr möglich. Einzige Option wäre es demnach, den Iran davon zu überzeugen, dass eine Beobachtermission auch iranischen Interessen dienen würde.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Montag angekündigt, dass sich die Bundesregierung für eine Beobachtermission der EU an der Straße von Hormus einsetzen will. Diese könnte unabhängig von dem Militäreinsatz sein, den die USA mit Ländern wie Großbritannien planen. Die Bundesregierung hatte eine Beteiligung an dem Projekt abgelehnt, weil sie befürchtet, dass dieser Einsatz die Spannungen in der Region weiter anheizt.

Grund für die derzeitige Konfliktsituation ist vor allem der Streit über das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die USA waren im vergangenen Jahr einseitig aus dem internationalen Vertrag ausgestiegen und erneuerten Sanktionen, um Verhandlungen über ein weitreichenderes Abkommen zu erzwingen. Der Iran reagierte zuletzt mit einem Wiederhochfahren der Urananreicherung. Zudem droht das Land mit einer Behinderung des wichtigen Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus.

So hatte der Iran Mitte Juli bereits einen britischen Öltanker gestoppt. Die USA werfen dem Land zudem Sabotageangriffe auf andere Schiffe vor.

Quelle dieser Information: Der Abdruck dieser Nachricht erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur (dpa)