EU-Nothilfefonds stellt 134 Millionen Euro für Horn von Afrika bereit

14.12.2018 Brüssel – Die EU-Kommission hat zur Bewältigung der Binnenmigration in Afrika elf Programme für die Region am Horn von Afrika im Wert von 134 Mio. Euro auf den Weg gebracht. Das Geld kommt aus dem EU-Treuhandfonds für Afrika und dient Ländern und Aufnahmegemeinschaften der Region, Flüchtlinge besser zu schützen und in ihre Sozial- und Bildungssysteme zu integrieren.

Neven Mimica, Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, sagte: „Diese neuen EU-Programme im Wert von insgesamt mehr als 134 Mio. Euro werden dazu beitragen, dauerhafte Lösungen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene zu schaffen. Darüber hinaus werden sie gefährdete Aufnahmegemeinschaften in einer Region unterstützen, in der sich die meisten Flüchtlinge in Afrika aufhalten – 4,5 Millionen Menschen. Unsere bestehenden Programme haben bereits zu substanziellen Ergebnissen geführt, aber die Ressourcen des Treuhandfonds sind schnell erschöpft. Wenn wir weiterhin etwas erreichen wollen, müssen wir die Ressourcen wieder auffüllen.“

Es wurden sechs Programme im Wert von 65 Mio. Euro genehmigt, um den Umfassenden Reaktionsmechanismus für Fluchtsituationen des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen zu unterstützen. Diese Initiative wird von mehreren Ländern der Region durchgeführt; sie hilft Flüchtlingen, unabhängig zu werden, und unterstützt die Aufnahmegemeinschaften.

  • In Dschibuti hilft ein Programm im Wert von 8 Mio. Euro bei der Integration der Flüchtlinge in die Sozialschutzsysteme des Landes, damit sie in den Genuss von Gesundheits-, Bildungs- und Arbeitsrechten gelangen.
  • In Kenia zielt ein Programm im Wert von 17,8 Mio. Euro darauf, das Asylmanagement zu stärken, die wirtschaftliche Eigenständigkeit von Flüchtlingen und Aufnahmegemeinden im Garissa County zu fördern und die Entwicklung der Siedlung Kalobeyei weiter zu unterstützen.
  • Ein Programm im Wert von 10 Mio. Euro für Sudan dient der Finanzierung der Bildungshilfe für Flüchtlingskinder, von denen die meisten aus Südsudan stammen.
  • Ein zweites Programm im Wert von 3 Mio. Euro wird die südsudanesischen Flüchtlinge in der Demokratischen Republik Kongo unterstützen.
  • In Uganda wird ein mit 18 Mio. Euro ausgestattetes Programm den Zugang der Menschen zu verlässlichen Informationen, Schulungen und zum Justizsystem, einschließlich Rechtsbeistand, Beratungsdiensten und mobilen Gerichten, verbessern.
  • In Äthiopien und Uganda wird ein mit 8,2 Mio. Euro dotiertes Pilotprojekt „Flüchtlinge in Städten“ den regionalen Erfahrungs- und Wissensaustausch fördern, um die wachsende Herausforderung des Flüchtlingszustroms in Städten zu bewältigen.

Darüber hinaus wurden vier nationale Programme genehmigt.

  • Ein neues Programm in Äthiopien im Wert von 33,5 Mio. Euro soll Haushalten, Gemeinden und lokalen Behörden besser ermöglichen, Katastrophen wie Dürren und Konflikte zu bewältigen und sich an sie anzupassen.
  • In Sudan arbeiten wir daran, humanitäre und entwicklungspolitische Maßnahmen enger miteinander zu verknüpfen, um besser auf anhaltende Krisen reagieren zu können. Ein mit 10 Mio. Euro ausgestattetes Programm dient zur Unterstützung von gewaltsam Vertriebenen und ihren Aufnahmegemeinschaften in Westkordofan und stützt sich dabei auf die bestehenden humanitären Maßnahmen der Kommission.
  • Ein weiteres Programm im Wert von 15 Mio. Euro wird Ernährungs- und Ernährungssicherheitsfragen in Sudans Region am Roten Meer behandeln.
  • In Südsudan wird ein mit 5 Mio. Euro ausgestattetes Programm zur Schaffung von dauerhaftem Frieden und Aussöhnung in dem Land beitragen.

Schließlich können durch ein neues, mit 5 Mio. Euro ausgestattetes Regionalprogramm die Finanzermittlungen und die Instrumente zur Bekämpfung der Geldwäsche besser genutzt werden‚ um Netzwerke im Zusammenhang mit Menschenhandel und Schleuseraktivitäten zu zerschlagen.

Für zwei bestehende Programme wurden zusätzliche Mittel bereitgestellt: Die Fazilität für Forschung und Faktensammlung erhält weitere 2,5 Mio. Euro, und weitere 3 Mio. Euro fließen in die Budgethilfe für Somalia.

Insgesamt wurden seit Dezember 2015 69 Programme für die Region am Horn von Afrika angenommen (Gesamtwert 1,28 Mrd. Euro).

Hintergrund

Der Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika wurde 2015 eingerichtet, um die Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibung zu bekämpfen. Die EU-Organe, die EU-Mitgliedstaaten und andere Geber haben bisher 4,1 Mrd. Euro für den Treuhandfonds bereitgestellt.

Mit den heutigen elf neuen Programmen haben die Exekutivausschüsse des Treuhandfonds inzwischen 182 Programme genehmigt, darunter vier bereichsübergreifende Programme im Umfang von insgesamt 3 460 Mio. Euro in allen drei Regionen des Treuhandfonds (Nordafrika, Sahelzone und Tschadseebecken sowie Horn von Afrika). Die Mittel wurden wie folgt aufgeteilt: Sahelzone/Tschadseebecken: 1 715 Mio. Euro (92 Programme); Horn von Afrika: 1 282 Mio. Euro (71 Programme); Nordafrika: 467,1 Mio. Euro (19 Programme).

Weitere Informationen:

Pressemitteilung: Nothilfe-Treuhandfonds für Afrika: weitere Unterstützung für die Region am Horn von Afrika im Wert von 134 Mio. Euro

Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika