EIZ Niedersachsen: Struktur- und Regionalpolitik der EU

Ein Museum, eine Brücke, ein Krankenhaus: Beispiele für Projekte, die in verschiedenen Regionen Europas durch die Europäische Union (EU) gefördert werden, um Impulse für Wachstum und Beschäftigung in Regionen zu geben, die wirtschaftlich unterdurchschnittlich entwickelt sind.

Die EU ist eine der reichsten Wirtschaftszonen der Welt. Seit dem Beitritt von zehn neuen Mitgliedsländern am 1. Mai 2004 kann sie sich auf einen Binnenmarkt und das Humankapital von über 450 Millionen Menschen stützen. Aber die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte zwischen den Mitgliedstaaten und Regionen untergraben ihre Gesamtdynamik.

Die europäische Solidarität ist in der Präambel des Vertrags über die Europäische Union verankert. Der Vertrag legt fest, dass die Gemeinschaft tätig wird, um ihren wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu stärken, insbesondere um die Unterschiede im Entwicklungsstand der verschiedenen Regionen zu reduzieren. Aus diesem Grund beteiligen sich die EU-Mitgliedstaaten an der europäischen Regionalpolitik, die von europäischen Fonds kofinanziert wird.

Rund ein Drittel des EU-Haushalts, im Jahr 2006 35,6 Milliarden Euro, werden bereit gestellt, um eine Angleichung der Lebensverhältnisse in den 254 Regionen in der EU zu unterstützen. Die Unterschiede zwischen den reichsten und den ärmsten Regionen haben sich mit der letzten Erweiterung der EU im Mai 2004 fast verdoppelt.

Für den Zeitraum 2000 bis 2006 wurde für alle EU-Strukturinstrumente in den seinerzeit 15 Mitgliedstaaten ein Betrag von 213 Milliarden Euro bereitgestellt. Darüber hinaus wurden nach der Anpassung der Finanziellen Vorausschau der EU 22 Milliarden Euro für beitrittsvorbereitende Maßnahmen und noch einmal 22 Milliarden Euro für Strukturmaßnahmen zugunsten der neuen EU-Mitgliedstaaten in der Periode 2004-2006 vorgesehen. Der Gesamtbetrag in Höhe von rund 257 Milliarden Euro machte ungefähr 37 Prozent des EU-Haushalts für die Zeit bis 2006 aus.

Für die erweiterte EU haben sich EU-Ministerrat und Europäisches Parlament darauf geeinigt, für den Zeitraum 2007 bis 2013 rund 307,6 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für die Regionalförderung bereitzustellen.

Der Großteil der Fördermittel dient der Finanzierung von mehrjährigen Entwicklungsprogrammen, die von den Dienststellen der EU-Kommission, den Mitgliedstaaten und den regionalen Behörden gemeinsam verwaltet werden. Die europäischen Zuschüsse treten nicht an die Stelle der einzelstaatlichen Beihilfen, sondern ergänzen sie.

Die Strukturpolitik der EU hat ab 2007 drei Hauptziele:

ZIEL 1 - Konvergenz:
Förderung von Regionen, deren wirtschaftliche Leistung mindestens 25 Prozent unterhalb des EU-Durchschnitts liegt - gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Für dieses Ziel stehen von 2007 bis 2013 insgesamt 251,1 Milliarden Euro zur Verfügung.
ZIEL 2 - Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung:
dieses Ziel betrifft im Prinzip alle Regionen. Förderung der Innovation; Personal-Weiterbildung und Umschulungen; Umweltschutz. Für dieses Ziel sind von 2007 bis 2013 insgesamt 49,1 Milliarden Euro vorgesehen.
ZIEL 3 - Europäische territoriale Zusammenarbeit:
die Förderung grenzüberschreitender Regionen oder transnationaler Kooperationsgebiete. Vorgesehen sind von 2007 bis 2013 insgesamt 7,75 Milliarden Euro.

Die Projekte im Rahmen dieser Ziele werden von 2007 bis 2013 aus drei unterschiedlichen Fonds finanziert, die allerdings nicht direkt jeweils einem Ziel zugeordnet sind:

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE):
Investitions-Beihilfen im Bereich Forschung, Innovation, Umweltschutz, Infrastruktur
Extern: Informationen der EU-Kommission dazu...
Europäischer Sozialfonds (ESF):
unterstützt Projekte im Rahmen der Europäischen Beschäftigungsstrategie und der Arbeitsmarktpolitik
Extern: Informationen der EU-Kommission dazu...
Extern: ESF für Deutschland (www.esf.de)...
Die Seite bündelt Informationen zum ESF-Bundesprogramm und zu einzelnen Projekten. Sie nennt Adressen und Ansprechpartner und gibt Auskunft über Formalitäten und Förderwege.
Kohäsionsfonds:
speziell für die zehn neuen Mitgliedsstaaten, Portugal, Griechenland sowie übergangsweise noch Spanien
Extern: Informationen der EU-Kommission dazu...

Bei der Definition der europäischen Strukturpolitik und ihrer Umsetzung spielen alle Ebenen eine wichtige Rolle: Europäisches Parlament und Europäische Kommission, EU-Mitgliedsstaaten sowie Regionen und Städte. Das Parlament und der EU-Ministerrat legen zunächst auf Vorschlag der EU-Kommission die Budgets für die verschiedene Fonds und Ziele fest.

Die Auswahl der Projekte und ihre Durchführung, im Rahmen einer mit der EU-Kommission abgestimmten Gesamtstrategie pro Land und Region, ist jedoch vollständig dezentralisiert.

Auf der Website der Generaldirektion Regionalpolitik können EU-Bürger erfahren, welche Projekte in ihrer Region von der EU gefördert werden. Eine Grafik zeigt das Bundesland, daneben können eine Kurzzusammenfassung, Erfolgsstories und eine Liste der Ansprechpartner angeklickt werden.
Extern: Informationen...

VideoFilm: Europa ist hier!
Alissa radelt durch Deutschland und entdeckt: Europa ist hier! Sie besucht von der EU geförderte Projekte zu den Themen Umwelt- und Klimaschutz, Arbeitsmarkt und Beschäftigung, Verkehr und Infrastruktur, Verbraucherschutz, Forschung und Entwicklung, Jugend, Bildung und Ausbildung, Tourismus und Kultur sowie Regionalentwicklung und Wirtschaft. Hier können Sie den Film als Flash-Video abspielen. mehr...

Übersicht der neuen Finanzregeln und Fördermittel -
Möglichkeiten für den Zeitraum 2007-2013
Ein Vademekum für Anfänger

Die EU startet im Jahr 2007 eine neue Reihe von Programmen mit einem Volumen von 975 Milliarden Euro für den Zeitraum 2007-2013. Durch die Reform der EU-Finanzverwaltungsvorschriften wird der Zugang zu diesen neuen Mitteln einfacher und transparenter sein. Die vorliegende Broschüre der EU-Kommission (DIN A4-Heft, 24 Seiten) informiert über

die ersten Schritte zu EU-Fördermitteln,
mögliche Fördermittel für Kleinunternehmen (KMU), Nichtregierungsorganisationen (NRO), Jugendliche und junge Erwachsene, Forscher, Landwirtschaftsbetriebe und öffentliche Einrichtungen,
die Verwaltung und Transparenz bei den Fördermitteln.

Download: PDF-Dokument... / Extern: als Website...

Der EU-Haushalt und der Finanzrahmen 2007 bis 2013

"Was die EU mit (I)hrem Geld in den kommenden sieben Jahren macht", erläutert das Themenheft der Deutschland-Vertretung der EU-Kommission vom November 2006. Der Finanzrahmen bildet die Grundlage für die Ausgaben der EU über mehrere Jahre hinweg. Leitmotive für den Zeitraum 2007 bis 2013 sind erhöhtes Wirtschaftswachstum, Beschäftigung und Investitionen in Forschung und Bildung. Nicht nur die Eckpunkte des Finanzrahmens werden verständlich gemacht. Das Themenheft bietet auch Basisinformationen über die Haushaltspolitik der Gemeinschaft.

Infos zum Themenheft und Download: mehr...

Der Erfolg der EU beginnt in den Städten und Gemeinden

Der Erfolg der Europapolitik entscheidet sich nicht zuletzt in den Städten und Gemeinden. Die Europäische Kommission unterstützt die Kommunen aktiv durch die Vergabe von EU-Fördermitteln. Wie das funktioniert, ist in dem Themenheft "Die Kommunen - Partner Europas" vom August 2006 der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland nachzulesen. Die EU-Kommission will künftig stärker die städtische Entwicklung fördern – ein Ansatz, der zu mehr Wachstum, Beschäftigung, sozialer Einbeziehung und einer besseren Umweltqualität führen soll.

Infos zum Themenheft und Download: mehr...

Regionalpoilitik - Inforegio
Informationen der zuständigen Generaldirektion der EU-Kommission in Brüssel zur Regional- und Strukturpolitik der EU.

Instrumente der Solidarität
Informationen der EU-Kommission über die Maßnahmen der EU für die regionale Entwicklung.

Europäische Kohäsions- und Strukturpolitik
Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) zum Thema.