EU und Zentralasien: Neue Chancen für eine stärkere Partnerschaft

15.05.2019 Brüssel. Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu den zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgisische Republik, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan stärken. Sie hat dazu heute (Mittwoch) ihre Vision für eine erneuerte Partnerschaft mit Zentralasien vorgestellt und ihre erstmals 2007 festgelegte Strategie für die Beziehungen zu der Region aktualisiert.

„Zentralasien ist aufgrund seiner Geschichte, seiner Kultur und seiner Rolle als Bindeglied zwischen Ost und West seit jeher eine wichtige Region, deren strategische Bedeutung nun immer weiter zunimmt, was auf die positive interne und regionale Dynamik sowie die wachsenden globalen Herausforderungen zurückzuführen ist, die eine verstärkte Partnerschaft erfordern“‚ sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini. „Resilienz und Wohlstand werden die Säulen unserer Zusammenarbeit mit Zentralasien und unserer Unterstützung für nachhaltige Entwicklung und Reformen bilden – zum Nutzen unserer Bürgerinnen und Bürger.“

Mit Blick auf die Entwicklungszusammenarbeit fügte der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, Neven Mimica, hinzu: „Die Europäische Union ist ein führender Entwicklungspartner für Zentralasien und unterstützt die Region im Zeitraum 2014–2020 mit mehr als 1 Milliarde Euro in Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit, Umwelt, Wasser, Handel und Grenzmanagement. Durch eine erneuerte Partnerschaft wollen wir unsere Beziehungen zu den zentralasiatischen Ländern stärken und ihnen dabei helfen, für mehr Widerstandsfähigkeit und Wohlstand sowie eine bessere Vernetzung in der Region zu sorgen.“

In der Gemeinsamen Mitteilung wird vorgeschlagen, dass sich die EU bei ihrem künftigen Engagement auf zwei Aspekte konzentriert:

  • eine Partnerschaft für Resilienz durch die Stärkung der Widerstandsfähigkeit der zentralasiatischen Staaten gegenüber internen und externen Schocks und die Verbesserung ihrer Fähigkeit, Reformen selbst in die Hand zu nehmen,
  • und eine Partnerschaft für Wohlstand durch Unterstützung der wirtschaftlichen Modernisierung, Förderung einer nachhaltigen Vernetzung und Investitionen in die Jugend.

Darüber hinaus ist die EU entschlossen, in die regionale Zusammenarbeit in Zentralasien zu investieren, um die Länder der Region entsprechend ihrem eigenen Tempo bei der Förderung des Dialogs und der Zusammenarbeit zwischen ihnen zu unterstützen.

Neben dem erweiterten Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit, das die Europäische Union mit Kasachstan unterzeichnet hat, plant die EU, die Verhandlungen über ähnliche Abkommen mit Usbekistan und der Kirgisischen Republik abzuschließen und ihre gesamte Palette an Entwicklungsinstrumenten in der Region bestmöglich zu nutzen.

Im Einklang mit ihrer Strategie zur Förderung der Konnektivität zwischen Europa und Asien und unter Nutzung der bestehenden Kooperationsrahmen wird die EU mit den zentralasiatischen Ländern gegebenenfalls Partnerschaften für eine nachhaltige Vernetzung einrichten, die sich auf Marktgrundsätze und internationale Standards stützen sowie Transparenz gewährleisten. Zu den Bereichen der Zusammenarbeit sollen Verkehr, Energie und digitale Verbindungen sowie direkte Kontakte zwischen den Menschen gehören.

Da die zentralasiatischen Staaten ein grundlegendes Interesse an der Zukunft Afghanistans haben, will die EU bei der Förderung des Friedens in diesem Land intensiver mit ihnen zusammenarbeiten. Daher werden die Einbeziehung Afghanistans – soweit sinnvoll – in die einschlägigen Dialogtreffen und Regionalprogramme EU-Zentralasien sowie die Unterstützung von mehr regionalen und trilateralen Kooperationsprojekten mit afghanischen und zentralasiatischen Partnern weiterhin eine Priorität bleiben.

Hintergrundinformationen

Die heute von der Europäischen Kommission und der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik verabschiedete Gemeinsame Mitteilung wird nun im Rat und im Europäischen Parlament erörtert werden.

Die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Mogherini und Kommissionsmitglied Mimica werden den zentralasiatischen Partnern die neue EU-Strategie für Zentralasien voraussichtlich während des 15. Ministertreffens EU-Zentralasien am 7. Juli in Bischkek (Kirgisische Republik) offiziell vorstellen.

Links zum Thema:

The European Union and Central Asia: New opportunities for a stronger partnership
Presseinformation der EU-Kommission vom 15.05.2019.

Gemeinsame Mitteilung – Die EU und Zentralasien: Neue Chancen für eine stärkere Partnerschaft

Factsheet zu den Beziehungen EU-Zentralasien

Website der Delegation der Europäischen Union in Kasachstan

Website der Delegation der Europäischen Union in der Kirgisischen Republik

Website der Delegation der Europäischen Union in Tadschikistan

Website des Verbindungsbüros der Europäischen Union in Turkmenistan

Website der Delegation der Europäischen Union in Usbekistan

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.