Die Reformen zeigen Wirkung
 
Die Wirtschaft boomt zur Zeit - und das ist zum Teil bereits auf die Reformen im Rahmen des Lissabon-Programms für Wachstum und Beschäftigung zurückzuführen. Zu diesem Schluss kommt die Europäische Kommission in ihrem am 12. Dezember 2006 veröffentlichten Jahresbericht über den europaweiten Fortschritt bei den Wirtschaftsreformen. Doch sich jetzt zurückzulehnen, mahnt sie, wäre verfrüht. Europa muss gerade die Chance des Aufschwungs nutzen, um schneller voranzukommen. Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten soll dafür bei seiner Frühjahrstagung im März 2007 jedem Mitgliedstaat ganz spezifische Empfehlungen auf den Weg geben.
 
Reformen bei der Arbeitslosenunterstützung, bei den Steuern und Erleichterungen bei der Gründung neuer Firmen haben, so schätzt die Kommission, die strukturelle Arbeitslosenquote um fast 1,4 Prozentpunkte gesenkt und das BIP in EU15 seit 1995 um 2 Prozent angehoben. Der Tenor des Berichts ist positiv: Europa ist insgesamt im letzten Jahr ein gutes Stück vorangekommen. In 25 "Länderkapiteln" beurteilt die EU-Kommission auch die Fortschritte in den einzelnen Mitgliedstaaten und listet die jeweiligen Stärken und Schwächen auf.
 
Vor knapp einem Jahr, in ihrem ersten Lissabon-Fortschrittsbericht, hatte die EU-Kommission ziemlich drängende Töne angeschlagen: Es sei "Zeit zum Handeln", hieß es. Sie definierte damals Maßnahmen und Zielvorgaben in vier Aktionsbereichen. Die Regierungen sollten mehr in Wissen und Innovation investieren, das Unternehmenspotenzial besonders der kleinen und mittelständischen Unternehmen besser erschließen und als Antwort auf Bevölkerungsalterung und Globalisierung die Lebensarbeitszeit und die Arbeitsproduktivität erhöhen. Außerdem sollten sie durch eine abgestimmte Energiepolitik die Verfügbarkeit von Energie zu wettbewerbsfähigen Preisen sichern.
 
Jetzt beruhen die Länderkapitel auf Umsetzungsberichten. Sie zeigen, dass die Mitgliedstaaten gut mitgearbeitet haben. Die Fortschritte bei der besseren Rechtsetzung und der Schaffung günstiger Rahmenbedingungen für die Unternehmen sind erfreulich. Die meisten Länder haben einiges dafür getan, um die Forschung und Entwicklung zu fördern. Fortschritte gibt es allenthalben, aber nach wie vor auch Unterschiede hinsichtlich der Tiefe und des Tempos der Reformen.
 
Auf manchen Gebieten geht es der EU-Kommission aber zu langsam voran - insbesondere beim Wettbewerb in der Dienstleistungsbranche sowie bei den netzgebundenen Wirtschaftszweigen (zum Beispiel Telekommunikation) und der Arbeitsmarktreform. Das wirke sich nachteilig auf den Wettbewerb in anderen Bereichen aus. "Wenn wir für die Globalisierung fit werden wollen, muss jeder Mitgliedstaat das Reformtempo erhöhen und seine Leistungsfähigkeit voll ausschöpfen", sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Die Herausforderung besteht darin, ein konstantes Umsetzungstempo für die gesamte Politikpalette auf der Ebene der EU und in allen Mitgliedstaaten zu erreichen.
 
Dafür sind die länderspezifischen Empfehlungen gemäß Artikel 98 und 99 des EU-Vertrages gedacht, denen der Europäische Rat im Frühjahr Nachdruck verleihen soll. Sie ermöglichen es den Mitgliedstaaten, sich auf der höchsten politischen Ebene darauf zu einigen, was sie tun müssen, um die Reform voranzubringen. So soll politischer Druck für die Reformen aufgebaut werden. Eine Empfehlung für ein Land bedeutet, dass es seine Anstrengungen besonders in diesem Bereich verstärken oder beschleunigen muss.
 
Solche Ermahnungen braucht nicht jeder: Dänemark, Finnland, Irland, Luxemburg und Schweden haben in allen Bereichen, welche die Kommission im letzten Bericht als besonders dringlich bezeichnet hatte, ihre Hausaufgaben gemacht. Für sie werden daher jetzt keine offi ziellen Empfehlungen ausgesprochen.
 
Deutschland steht nicht ganz so gut da. Es wird zwar gelobt für seine Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung, bei der Deregulierung, für seine Hilfestellungen für start-up-Unternehmen wie auch für seine Bemühungen um die Integration älterer Arbeitskräfte. "Die Kommission würdigt den Reformprozess in Deutschland in beachtlicher Weise", freute sich Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) in einer ersten Stellungnahme. Wenn auch noch viel zu tun sei, erkenne Brüssel schon jetzt an, dass die Reformschritte der Bundesregierung ihre Wirkung nicht verfehlt hätten. "Deutschland ist in vielen Bereichen nachweislich wettbewerbsfähiger und flexibler geworden", heißt es, und spiele damit wirtschaftlich wieder eindeutig in der "Champions League".
 
Es gibt aber auch deutliche Schwächen. Die EU-Kommission sieht sie etwa bei der Nachhaltigkeit der Haushaltssanierung, bei der Stärkung des Wettbewerbs vor allem im Dienstleistungssektor und auf den neuen Breitband-Märkten, aber auch beim Kampf gegen die strukturelle Arbeitslosigkeit. So ist die Liste der Empfehlungen an die Adresse Deutschlands recht lang. Die steuerliche Haushaltskonsolidierung sollte fortgesetzt und die Staatsverschuldung gesenkt werden. Das Gesundheitswesen müsste effizienter und kostengünstiger werden, der wirtschaftliche Wettbewerb könnte durch Entbürokratisierung weiter gefördert werden. Und Deutschland sollte immer noch vorhandene Wettbewerbsbarrieren im Eisenbahnsektor und bei der Gas- und Elektrizitätswirtschaft niederreißen.
 
Auch gegen die strukturelle Arbeitslosigkeit bleibt nach Meinung der EU-Kommission viel zu tun: Integration gering qualifizierter Arbeitskräfte durch Qualifizierungsangebote, steuerliche Vorteile für Unternehmen, bessere Arbeitsvermittlung für Jugendliche und Langzeitarbeitslose, Änderungen beim Kündigungsschutz sind ebenso Stichworte wie der Ausbau der Weiterbildungsmöglichkeiten, die zu einem vierten Pfeiler des Bildungssystems werden sollten. Die fehlenden Kinderbetreuungsmöglichkeiten stehen ebenfalls auf der Mängelliste.
 
Deutschland steht damit nicht alleine - alle großen EU-Länder, auch Frankreich, Italien, Großbritannien beispielsweise, haben ihre Probleme. Der derzeitige Aufschwung, mahnt die EU-Kommission, müsse als Gelegenheit gesehen werden, mehr zu tun - nicht als Entschuldigung dafür, die Hände in den Schoß zu legen. Die bessere wirtschaftliche Lage werde es leichter machen, mit Änderungen fertig zu werden. Durch sie erhalte Europa eine Gelegenheit, weit reichende Reformen einzuführen, die die EU-Wirtschaft auf ein wachstumsintensiveres Gleis lenken.
 
Insgesamt sei der Frühjahrsbericht der EU-Kommission ein guter Start in die deutsche Präsidentschaft, meint die Bundesregierung. Wirtschaftsminister Glos: "Wir nehmen den Ball gerne auf und tragen ihn ganz weit nach vorne".
 
Als "Strategie für mehr Wachstum und Beschäftigung" hat die Bundesregierung im Dezember 2005 sechs zentrale politische Handlungsfelder identifiziert:

1. Ausbau der Wissensgesellschaft als zentrale Voraussetzung für die Zukunftsfähigkeit moderner Gesellschaft,
2. wettbewerbsfähige Gestaltung der Märkte,
3. weitere Verbesserung der Rahmenbedingungen für unternehmerische Tätigkeit,
4. konjunkturgerechte Konsolidierung der öffentlichen Finanzen,
5. Nutzung ökologischer Innovation als Wettbewerbsvorteil und
6. Ausrichtung der Wirtschafts-, Finanz- und Arbeitsmarktpolitik auf mehr Beschäftigung.

In diesen Bereichen wurden umfassende Reformvorhaben bereits eingeleitet oder sind für diese Legislaturperiode geplant. Die Bundesregierung hat der EU-Kommission im Herbst 2006 einen Bericht über den Stand der Umsetzung zugeleitet. Dieser ist in den jetzigen Forschrittsbericht der EU-Kommission vom 12. Dezember 2006 eingeflossen.
 
Quelle der vorstehenden Informationen:
EU-Nachrichten Nr. 47 vom 14. Dezember 2006 der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.








Ein gemeinsames Engagement für Beschäftigung
Mitteilung der EU-Kommission vom 3. Juni 2009 an das Europäische Parlament, den Rat der EU, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) und den Ausschuss der Regionen (AdR) als PDF-Dokument.
 
Europäischer Rat März 2008:
Eintritt in den neuen Programmzyklus (2008-2010) der erneuerten Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung
Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten hat sich auf seinem Frühjahrsgipfel am 13./14. März 2008 in Brüssel auch mit der Lissabon-Strategie der EU befasst, insbesondere mit den Themen:
- Investitionen in Wissen und Innovation
- Erschließung des Unternehmenspotenzials, insbesondere von KMU
- Investieren in Menschen und Modernisieren der Arbeitsmärkte.
Extern: Schlussfolgerungen...
 
Europäischer Rat März 2007: Lissabon-Strategie für Wachstum & Beschäftigung
Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU hat auf seinem Frühjahrsgipfel am 8./9. März 2007 in Brüssel Beschlüsse zur Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung gefasst.
Extern: Schlussfolgerungen...
 
Fortschrittsbericht 2006: Ein Jahr der Umsetzung
Fortschrittsbericht 2006 der EU-Kommission vom 12. Dezember 2006 über Wachstum und Beschäftigung in der EU. Der Fortschrittsbericht sowie die Analysen der Nationalen Reformprogramme der EU-Staaten durch die EU-Komission können über diese Seite der EU-Kommission heruntergeladen werden.
Extern: Fortschrittsbericht 2006...
 
Europäischer Rat März 2006: Neu belebte Lissabon-Strategie
Der Europäische Rat der Staats- und Regierungschefs der EU hat auf seinem Frühjahrsgipfel am 23./24. März 2006 in Brüssel Beschlüsse zur Neubelebung der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung gefasst.
Extern: Schlussfolgerungen...
 
Innovation forcieren - Sicherheit im Wandel fördern - Deutsche Einheit vollenden
Nationales Reformprogramm Deutschlands vom 7. Dezember 2005.
Download: PDF-Dokument...
 
Eine zeitgemäße KMU-Politik für Wachstum und Beschäftigung
Mitteilung der EU-Kommission vom 10. November 2005 (COM2005-551) zur Umsetzung des Lissabon-Programms der Gemeinschaft.
Download: PDF-Dokument...
 
Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2005-2008)
Beschlüsse des Europäischen Rates vom 16./17. Juni 2005 in Brüssel zur Neubelebung der Lissabon-Strategie.
Download: PDF-Dokument... (Auszug)
 
Integrierte Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (2005-2008)
Vorschlag der Europäischen Kommission vom 12. April 2005 (COM2005-141) an den Europäischen Rat zu den Integrierten Leitlinien mit einer Empfehlung zu den Grundzügen der Wirtschaftspolitik der EU-Mitgliedstaaten und der EU sowie mit einem Vorschlag für Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der EU-Mitgliedstaaten.
Download: PDF-Dokument...
 
Partnerschaft für Wachstum und Beschäftigung
Beschlüsse des Europäischen Rates vom 22./23. März 2005 in Brüssel zur Neubelebung der Lissabon-Strategie.
Download: PDF-Dokument... (Auszug)
 
Start der Lissabon-Strategie
Beschlüsse des Europäischen Rates der Staats- und Regierungschefs der EU vom 23./24. März 2000 in Lissabon zu Beschäftigung, Wirtschaftsreform und sozialen Zusammenhalt in der Europäischen Union ("Lissabon-Strategie").
Download: PDF-Dokument...

Wachstum und Innovation

Lissabon-Prozess, Bildung und Forschung
Die Lissabon-Strategie steht im Zentrum des 14. Themenhefts der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland zu "Wachstum und Innovation". Damit wird das zentrale Vorhaben der EU in diesem Jahrzehnt konzentriert aufgegriffen. Wenn es zu dem immer wieder beschworenen "Dreiklang", einer Partnerschaft von Europäischen Institutionen mit den Mitgliedstaaten und einem engen Schulterschluss mit der Wirtschaft kommen soll, müssen die Ziele und Programme besser bekannt sein.
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Europa in Zahlen und Fakten

Lissabon-Prozess, Handel und Regionalentwicklung
Wie steht es um die Lebensbedingungen, die Zufriedenheit mit dem Kulturangebot und das Preisniveau in Barcelona, wieviele Studenten gibt es dort? Dies mag für die Allgemeinheit weniger von Interesse sein, für einen Erasmus-Studenten könnte die Beantwortung der Frage allerdings die Wahl seines zukünftigen Studienortes erheblich beeinflussen. Die Antwort hält Eurostat, das Statistische Amt der Europäischen Union, bereit. Am Zahlenwerk der EU kommt aber inzwischen kaum ein EU-Bürger vorbei - ein triftiger Grund, sich in einem Themenheft der »EU-Nachrichten« ganz der Sache der Statistik in Europa zuzuwenden.
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Wachstum und Beschäftigung
Gemeinsam die Zukunft Europas gestalten. Informationen auf dem Europa-Server der EU rund um die Erneuerung der Lissabon-Strategie mit Hintergrundinformationen zu den Schlüsselbereichen
- Leistungsstarker Binnenmarkt
- Freier und gerechter Handel
- Verbesserung der Rechtsvorschriften
- Verbesserung der europäischen Infrastrukturen
- Investitionen in Forschung und Entwicklung
- Förderung von Innovation
- Schaffung einer soliden industriellen Basis
- Mehr und bessere Arbeitsplätze
- Flexible Arbeitskräfte
- Bessere Ausbildung und Qualifikation
Extern: Wachstum und Beschäftigung...
 
EU-Programm für mehr Wettbewerbsfähigkeit
Mit einem umfangreichen Wirtschaftsprogramm will die EU-Kommission für mehr Wachstum und Beschäftigung in Europa sorgen. Die Kommission beschloss am 20. Juli 2005 einen Acht-Punkte-Plan, mit dem die Märkte weiter geöffnet, Bürokratie abgebaut und in eine moderne Infrastruktur investiert werden soll.
Extern: PresseInfo der EU-Kommission...
 
Nationale Reformprogramme
Analysen der EU-Kommission der Nationalen Reformprogramme der EU-Staaten für Wachstum und Beschäftigung.
Extern: Analysen...
 
The Scientific Council of the European Research Council (ERC)
Lissabon läßt grüßen. Europa soll auch in der Forschung einen Spitzenplatz in der Welt einnehmen. Einen "Europäischen Forschungsraum" zu schaffen ist das ehrgeizige Ziel der EU. Der "European Reserach Council" ist das Werkzeug, um diesen Traum zu realisieren. Die Beurteilung von Förderanträgen und die generelle Koordination aller wissenschaftlichen Fragen erfolgt durch das "Scientific Council". Auf seiner Webseite stellt sich dieses der Öffentlichkeit vor.
Extern: Scientific Council (en)...
 
Europajahre zum Thema Wachstum & Beschäftigung
Die Europäische Kommission will die Lissabon-Strategie der EU für Wachstum und Beschäftigung durch eine neue sozialpolitische Agenda ergänzen. Im Rahmen dieser Agenda für den Zeitraum 2005 bis 2012 sollen 2006, 2007 und 2010 Europajahre mit beschäftigungs- und sozialpolitischen Schwerpunkten durchgeführt werden:
2006 - Europaïsches Jahr der Mobilität der Arbeitnehmer
2007 - Europäisches Jahr der Chancengleichheit
2010 - Europäisches Jahr der Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Armut
Extern: Bericht des Europa-Magazins "EurActiv" dazu... und Intern: mehr...
 
Arbeitskosten in Deutschland und in EUropa
Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes zahlten im Jahr 2004 die Arbeitgeber im Produzierenden Gewerbe und in den marktbestimmten Dienstleistungs­bereichen pro 100 Euro Bruttolohn und -gehalt im Durchschnitt zusätzlich gut 33 Euro Lohnnebenkosten. Auch in den Nachbarstaaten der Bundesrepublik Deutschland prägen die Sozialsysteme die Lohnnebenkosten.
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Neues Jobwunder aus Brüssel?
Bei der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit wollten die Mitgliedstaaten der EU lange Zeit keine Kompetenzen an die EU abgeben. So dauerte es bis 1997, ehe die Beschäftigungspolitik eine europäische Dimension erhielt. In seinem Dschungelbuch zeigt das Magazin "europa-digital", wie die Beschäftigungspolitik der EU funktioniert und welche wichtige Rolle das Kürzel MOK dabei spielt.
Extern: Magazin-Beitrag...

Beschäftigungsentwicklung: EU-Onlineportal vernetzt lokale Akteure Für eine lokale Beschäftigungsentwicklung hat die EU-Kommission die neue Onlineplattform "Vernetzung lokaler Akteure" eingerichtet. Ziel ist, die Bemühungen für mehr Beschäftigung und Wachstum in Europa auf lokaler Ebene umzusetzen, um Wirtschaften vor Ort miteinander zu verknüpfen. Das Projekt wird Menschen und Organisationen miteinander in Kontakt bringen und ihnen erlauben, gute Ideen EU-weit auszutauschen. Extern: Online-Portal...