EU will bis Ende der Woche über Brexit-Deal entscheiden © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EC - Service Audiovisuel

07.10.2019 London (dpa) – Die Europäische Union will Berichten zufolge bis Ende dieser Woche entscheiden, ob ein Brexit-Deal mit Großbritannien möglich ist. Das habe der französische Präsident Emmanuel Macron dem britischen Premierminister Boris Johnson am Sonntagabend in einem Telefonat mitgeteilt, berichteten britische und französische Medien. Der Sender BBC zitierte eine Quelle aus dem Élyséepalast, nach der Macron Johnson gesagt habe, «dass die Verhandlungen mit dem Team von (EU-Chefunterhändler) Michel Barnier in den kommenden Tagen rasch fortgesetzt werden sollten, um Ende der Woche zu beurteilen, ob ein Deal möglich ist, der die Grundsätze der Europäischen Union anerkennt».

Johnson habe Macron in dem Gespräch gesagt, die EU sollte sich nicht vom «falschen Glauben» ködern lassen, es könnte eine Verschiebung des Brexits über den 31. Oktober geben, wie die britische Nachrichtenagentur PA unter Berufung auf eine Quelle aus dem Umfeld Johnsons berichtete. Es sei die letzte Chance, einen Brexit ohne Abkommen zu vermeiden. Allerdings ist Johnson durch ein Gesetz verpflichtet, eine Verlängerung zu erbitten, wenn bis zum 19. Oktober kein Deal abgeschlossen ist. Einer erneuten Fristverlängerung müssten aber auch alle 27 bleibenden EU-Staaten zustimmen.

Johnson habe Macron weiter gesagt, er gehe davon aus, ein Deal könne abgeschlossen werden, die EU müsse aber auf die von Großbritannien gemachten Kompromisse eingehen, berichtete die BBC. Zuvor hatte Johnson getwittert, dass der Brexit am 31. Oktober stattfinden werde. Die EU und Großbritannien versuchen, vor dem EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. Oktober eine Einigung zu erzielen.

Am Wochenende hatte die EU deutlich gemacht, die britische Regierung müsse für einen Deal am 31. Oktober dringend ihre Vorschläge nachbessern. Johnson hatte dagegen gehalten, es sei an der EU, zu «springen», um Großbritannien entgegenzukommen. Einen Kurswechsel haben britische Medien bei Johnson noch nicht ausgemacht. Spekuliert wurde, London könnte eine Ablehnung des Antrags durch die EU provozieren, beispielsweise mit der Drohung, Entscheidungen in Brüssel künftig zu blockieren.

Quelle dieser Information: Der Abdruck dieser Nachricht erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur (dpa)