EIZ Niedersachsen: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

	Europäisches Informations-Zentrum Niedersachsen Niedersächsische Staatskanzlei Aegidientorplatz 4 - 30159 Hannover E-mail: eiz@stk.niedersachsen.de \| Internet: www.eiz-niedersachsen.de

Bereits seit 1957 gibt es den "Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss" der Europäischen Union (EU). Seine Abkürzung lautet "EWSA". Häufig wird er auch nur als "Wirtschafts- und Sozialausschuss" (Abkürzung: WSA) bezeichnet.

Die Mitglieder des EWSA kommen zum Beispiel aus Arbeitgeberverbänden, aus Gewerkschaften, Verbänden der Landwirtschaft und der Verbraucher sowie aus weiteren Organisationen. Deshalb wird der EWSA auch als Vertretung der "Bürgergesellschaft" der Europäischen Union bezeichnet.

Vorgeschlagen werden die EWSA-Mitglieder von den Regierungen der EU-Mitgliedsländer. Ernannt werden die EWSA-Mitglieder dann durch den EU-Ministerrat. Die Amtszeit der EWSA-Mitglieder beträgt vier Jahre, wobei eine erneute Ernennung möglich ist.

24	Mitglieder	Deutschland	Frankreich
		Italien	Großbritannien
---	------------
21	Mitglieder	Polen	Spanien
---	------------
15	Mitglieder	Rumänien
---	------------
12	Mitglieder	Belgien	Bulgarien
		Griechenland	Niederlande
		Österreich	Portugal
		Schweden	Tschechien
		Ungarn
---	------------
9	Mitglieder	Dänemark	Finnland
		Irland	Litauen
		Slowakei
---	------------
7	Mitglieder	Estland	Lettland
		Slowenien
---	------------
6	Mitglieder	Luxemburg	Zypern
---	------------
5	Mitglieder	Malta
---	------------
344	insgesamt

Hinweis: Hinsichtlich der 15 Mitglieder für Rumänien und der 12 Mitglieder für Bulgarien nach dem EU-Beitritt dieser beiden Länder am 1. Januar 2007 vgl. Artikel 23 des "Protokolls über die Bedingungen und Einzelheiten der Aufnahme der Republik Bulgarien und Rumäniens in die Europäische Union" (Extern: PDF-Dokument...).

Der Wirtschafts- und Sozialausschuss ist ein "Beratungsorgan" der Europäischen Union. Er trifft also keine verbindlichen Entscheidungen. Aber er muss bei Fragen angehört werden, die die Wirtschafts- oder Sozialpolitik der EU betreffen. Der Ausschuss nimmt deshalb zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission für neue Rechtsvorschriften der EU Stellung.

Jährlich finden in Brüssel die Sitzungen (= Vollversammlungen) des Ausschusses statt, an denen alle WSA-Mitglieder teilnehmen. In diesen Sitzungen beschließt der Ausschuss seine Stellungnahmen. Diese Sitzungen und die Stellungnahmen werden von sechs Unterausschüssen - den so genannten "Fachgruppen" - vorbereitet, auf die sich die WSA-Mitglieder verteilen.

European Economic and Social Committee
Rue Belliard, 99
B-1040 Bruxelles

Telefon:		0032 2 546 90 11
Telefax:		0032 2 513 48 93
Internet:		www.eesc.europa.eu

50 Jahre EWSA: Die Brücke zur Zivilgesellschaft

Sie sind die Praktiker in der EU-Gesetzgebung: So zumindest Verstehen sich die 344 Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA). Aktiv in ihren Berufen vertreten sie bei den EU-Organen gesellschaftspolitische Interessen und wichtige Berufszweige. Im Gegensatz zu Lobbygruppen sieht der EWSA nach seinem Selbstverständnis europäische Belange im Vordergrund. 2008 feiert die beratende Versammlung ihr 50jähriges Bestehen.

Nach Maßgabe der Verträge findet alle vier Jahre eine Neubesetzung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses statt. Die letzte Neubesetzung erfolgte im Oktober 2006 und gilt für die Mandatsperiode bis September 2010. Alle Beschlüsse betreffend die Arbeitsorgane des Ausschusses - Wahl des Präsidenten, der beiden Vizepräsidenten, der Präsidiumsmitglieder sowie der Gruppen- und Fachgruppenvorsitzenden - gelten für einen Zeitraum von zwei Jahren. Die betreffenden Angaben in dieser Broschüre (51 Seiten) berücksichtigen die EU-Erweiterung am 1. Januar 2007 und decken den Zeitraum bis September 2008 ab.

Extern: PDF-Dokument der Broschüre...