Frankreich und Deutschland: Yin und Yang der EU-Reform?

Die EU bedarf einer Reform, um auch künftig Europa wirtschaftlich und sozial gestalten zu können. Dies haben die Schwierigkeiten bei der Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise deutlich gezeigt. Viele fordern eine stärkere fiskal- und wirtschaftspolitische Abstimmung. Doch geht es nicht nur um institutionelle Veränderungen, sondern auch um deren inhaltliche Ausrichtung: Die großen Verwerfungen in der wirtschaftlichen Dynamik und die gravierenden sozialen Folgen der Krise in vielen EU-Mitgliedstaaten haben den Ruf nach einem inklusiveren Wachstum lauter werden lassen.

Frankreich und Deutschland sind nach wie vor – und mit Blick auf den Brexit, den Populismus nicht nur in Osteuropa und interne Auseinandersetzungen in Italien und Spanien vielleicht sogar mehr denn je – die wichtigsten Akteure Kerneuropas. Doch vertreten beide traditionell unterschiedliche Positionen zu o.g. Themen: Frankreich fordert seit langem eine „europäische Wirtschaftsregierung“ und plädiert für eine expansivere Fiskal-und Geldpolitik, während Deutschland Strukturreformen und Haushaltskonsolidierung betont und z.B. einen Haushalt für die Eurozone ablehnt. Im französischen Wahlkampf spielte die deutsche Wirtschaftspolitik eine große Rolle: Wer auf dringend benötigte Reformen verwies, wurde der Anbiederung an Deutschland bezichtigt.

Nach dem Wahljahr öffnet sich nun aber ein Zeitfenster für eine neue Diskussion. Der neue französische Präsident strebt Reformen im eigenen Land an und präsentiert eine Reformagenda für die EU. Wie wird sich Deutschland nach der Regierungsbildung positionieren? Im Koalitionsvertrag wird schon im Titel ein „Neuer Aufbruch für Europa“ angekündigt, doch gibt es auch viele skeptische Stimmen. Werden Frankreich und Deutschland zu einem gemeinsamen Weg für eine EU-Reform für zukunftsfähige Strukturen und inklusives Wachstum finden?

Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion dieser Fragen zu beteiligen.

Organisation:

Prof. Dr. Henrik Uterwedde, Deutsch-Französisches Institut, Ludwigsburg
Dr. Joachim Lange, Tagungsleiter, Ev. Akademie Loccum
Dr. Stephan Schaede, Akademiedirektor

Frankreich und Deutschland