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Vorlesen08.11.2018 Brüssel – Der Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, und Justiz- kommissarin Věra Jourová haben heute (Donnerstag, 08.11) in einer gemeinsamen Erklärung an das Novemberpogrom 1938 in Deutschland erinnert und dazu aufgerufen, alles zu tun, damit sich kollektives Vergessen der Ereignisse nicht in unsere Gesellschaft einschleicht.
„Vor 80 Jahren wurden das Leben und die Geschichte der Juden in Europa in einer einzigen Nacht für immer verändert: Der vom Nazi-Regime entfachte Antisemitismus führte dazu, dass Juden ermordet, Synagogen in Brand gesetzt und jüdische Geschäfte und Wohnungen geplündert wurden. In der Reichspogromnacht wurden rund 30.000 Juden in Konzentrationslager deportiert.
Dies markierte den Anfang des Holocaust und des Völkermords an sechs Millionen Juden. Wir sollten heute in uns gehen und uns diese Ereignisse in Erinnerung rufen, damit wir nicht vergessen, dass wir alles in unserer Macht dafür tun müssen, dass sie sich niemals wiederholen werden.
Zudem müssen wir wachsam sein, denn trotz der Schrecken der Vergangenheit zeigen die jüngsten Ereignisse, dass es in unserer Gesellschaft nach wie vor Antisemitismus gibt. So gibt es noch immer Menschen, die leugnen, dass sich Derartiges überhaupt ereignet hat. Nach wie vor sehen sich Juden in den Straßen zahlreicher EU-Länder Angriffen und Drohungen ausgesetzt. Noch immer finden Hassreden und Aufstachelungen zu Gewalt Verbreitung, nicht zuletzt online.
Hass beginnt mit Worten und endet häufig in Gewalt. Diese Entwicklung hat sich erneut in den schockierenden Mordtaten in Toulouse, Brüssel, Paris und Kopenhagen sowie unlängst in Pittsburgh in den Vereinigten Staaten gezeigt.
Wir dürfen nicht zulassen, dass sich diesbezüglich ein kollektives Vergessen in unsere Gesellschaft einschleicht, und wir haben die Pflicht, den jüngeren Generationen davon zu erzählen und sie zu lehren, wie die inneren Dämonen Europas im Zaume gehalten werden können, damit dies niemand vergisst. Aus diesem Grund haben wir finanzielle Mittel für die Verbesserung des europäischen Geschichtsbewusstseins bereitgestellt, und deshalb trägt die Kommission dazu bei, den Menschen den Holocaust ins Bewusstsein zu rufen und sie darüber aufzuklären.
Zudem müssen wir das Phänomen Antisemitismus genauer verstehen lernen, um es besser bekämpfen zu können. Die Kommission wird daher die Mitgliedstaaten und die Zivilgesellschaft weiterhin dabei unterstützen, ihre Berichterstattung über den Antisemitismus zu verbessern. Es gibt inzwischen eine Koordinatorin der Kommission für die Bekämpfung des Antisemitismus, die den Kontakt zur jüdischen Gemeinschaft pflegen und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, Behörden der Mitgliedstaaten und NRO stärken soll.
Das im Rahmen des Programms „Horizont 2020“ durchgeführte Projekt „European Holocaust Research Infrastructure“ ist mit seinem Volumen von 8 Mio. Euro das größte von der EU finanzierte Forschungsprogramm, das die EU bisher zum Thema Holocaust aufgelegt hat. Es soll zur Stärkung des europäischen Forschungsnetzes zum Thema Holocaust beitragen.
Juden sollten sich nicht wieder die Frage stellen müssen, ob sie oder ihre Kinder in der Europäischen Union eine Zukunft haben, oder ob die Behörden für ihre Sicherheit garantieren können. In der Europäischen Union sollte niemand Angst haben müssen, wenn er in eine Synagoge geht oder eine Kippa trägt.
Die Europäische Kommission geht seit jeher entschlossen gegen jede Form von Antisemitismus vor. Wir werden in unserem Kampf gegen Vorurteile und Stereotypen in Europa nicht nachgeben und stets das Recht des Einzelnen verteidigen, frei und ohne Angst gleichwelche Religion auszuüben.“
Hintergrund
Die Europäische Kommission überwacht die Umsetzung der einschlägigen EU-Vorschriften zur Bekämpfung von Antisemitismus und hat Leitlinien für das Vorgehen der Mitgliedstaaten gegen antisemitische Hassreden und –verbrechen erstellt. Der Erste Vizepräsident Timmermans und die Kommissarin Jourová haben im Jahr 2015 eine Koordinatorin der Kommission für die Bekämpfung des Antisemitismus ernannt, die den Kontakt zur jüdischen Gemeinschaft pflegen und die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen, Behörden der Mitgliedstaaten und NRO stärken soll.
Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte hat in den Mitgliedstaaten erhobene Daten über antisemitische Vorfälle veröffentlicht. Diese zeigen, dass derartige Vorfälle nicht immer auf effiziente oder vergleichbare Weise erfasst werden. Eine Folge davon ist, dass über das Ausmaß, das Wesen und die Merkmale des gegenwärtig in der EU bestehenden Antisemitismus unzureichend berichtet wird.
Am 10. Dezember 2018 wird die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte die Ergebnisse einer umfangreichen Umfrage vorstellen, die sich mit den Erfahrungen der jüdischen Gemeinschaft mit dem Antisemitismus in der EU und ihren diesbezüglichen Ansichten befasst hat.
Am 8. und am 9. November 2018 wird die Europäische Kommission ihre alljährliche Fortbildungsveranstaltung für Kommissionsbedienstete zum Thema Antisemitismus abhalten, um das Bewusstsein für den Kampf gegen den Antisemitismus zu schärfen.
Um generell gegen die Verbreitung von Hassreden in Europa vorzugehen, hat die Europäische Union im Mai 2016 in Zusammenarbeit mit Facebook, Twitter, YouTube und Microsoft einen EU-weiten Verhaltenskodex für die Bekämpfung von Hetze im Internet veröffentlicht.
Weitere Informationen:
Von der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte erstellte Übersicht über einschlägige Daten zum Thema Antisemitismus (verfügbar ab Freitag, 9. November)