Juncker-Rede zur Lage der Union 2017: Den Wind in unseren Segeln nutzen

13.09.2017 Straßburg. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am heutigen Mittwoch vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg seine Rede zur Lage der Europäischen Union (EU) im Jahr 2017 gehalten. In der Rede stellte Juncker seine Prioritäten für das kommende Jahr vor und skizzierte seine Vision, wie sich die EU bis zum Jahr 2025 weiterentwickeln könnte. Er legte einen Fahrplan für eine mehr geeinte, stärkere und demokratischere Union vor. „Europa hat wieder Wind in den Segeln. Aber wir werden nur vom Fleck kommen, wenn wir diesen Wind nutzen“, sagte Juncker. „Wir sollten den Kurs für die Zukunft abstecken. Wie Mark Twain schrieb: Jahre später werden wir mehr enttäuscht sein von den Dingen, die wir nicht getan haben, als von den Dingen, die wir getan haben. Jetzt ist der Moment, um ein mehr geeintes, stärkeres und demokratischeres Europa für das Jahr 2025 aufzubauen.“

Die Rede von Juncker im Europäischen Parlament wurde von der Annahme konkreter Initiativen der Europäischen Kommission zu den Themen Handel, Überprüfung von Investitionen, Cybersicherheit, Industrie sowie Daten und Demokratie begleitet, um Worten unverzüglich Taten folgen zu lassen.

Eine Serie von Informationsblättern (Factsheets), die ebenfalls am heutigen Mittwoch veröffentlicht wurden, vertieft einige der zentralen Botschaften aus der Rede von Juncker.

Hintergrund

Jedes Jahr im September hält der Präsident der Europäischen Kommission vor dem Europäischen Parlament seine Rede zur Lage der EU, in der er eine Bilanz der Arbeit des vergangenen Jahres zieht und einen Ausblick auf die Prioritäten des kommenden Jahres gibt. Dabei wird auch Thema sein, wie die EU-Kommission die derzeit drängendsten Probleme in der Europäischen Union anzugehen gedenkt. Im Anschluss an die Rede findet eine Aussprache im Parlament statt. Die Rede bildet den Auftakt für den Dialog zwischen dem Europäischem Parlament und dem EU-Ministerrat über das Arbeitsprogramm der EU-Kommission für das kommende Jahr.

Außerdem haben Präsident Juncker und der Erste Vizepräsident der EU-Kommission Timmermans am heutigen Mittwoch eine Absichtserklärung an den Präsidenten des Europäischen Parlaments und an den Ratsvorsitz gerichtet, in dem sie einen detaillierten Überblick über die gesetzlichen und sonstigen Maßnahmen und Initiativen geben, die die EU-Kommission bis zum Ende des folgenden Jahres (in diesem Fall 2018) durchführen will. Dies ist in der Rahmenvereinbarung von 2010 über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission ausdrücklich vorgesehen.

Links zum Thema:

Rede zur Lage der Union 2017
Broschüre der EU-Kommission mit dem autorisierten Text der Rede von EU-Kommissionspräsident Juncker am 13. September 2017 im Europäischen Parlament in Straßburg sowie weitere Informationen zur Arbeit und den Prioritäten der EU-Kommission als PDF-Dokument.

Die Lage der Union 2017
Webseite der EU-Kommission zur Juncker-Rede mit weiteren Informationen und Dokumenten.