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Vorlesen17.05.2018 Brüssel – Präsident Juncker wird heute (Mittwoch) an einem informellen Abendessen der EU-Staats- und Regierungschefs vor dem morgigen Westbalkan-Gipfels in Sofia teilnehmen. Angesichts der jüngsten Ereignisse wird erwartet, dass die Staats- und Regierungschefs die Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA, die Zukunft des Atomabkommens mit Iran sowie die Reaktion der EU auf die Ankündigungen der USA über die Verhängung von Sanktionen und den bestmöglichen Schutz der wirtschaftlichen Interessen europäischer Unternehmen erörtern.
Im Rahmen der im Oktober 2017 vereinbarten „Agenda der EU-Führungsspitzen“ werden sich die Diskussionen auch auf Forschung und Innovation sowie auf die zur Vollendung des digitalen Binnenmarkts erforderlichen Maßnahmen konzentrieren.
Die Europäische Kommission hat gestern ihre Beiträge mit einer erneuerten Europäischen Agenda für Forschung und Innovation und einer Reihe konkreter Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre der Bürger und zur Verwirklichung des digitalen Binnenmarkts der EU bis Ende 2018 vorgelegt.
Morgen findet das Gipfeltreffen EU-Westbalkan statt, an dem die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten und ihre Amtskollegen aus den westlichen Balkanstaaten teilnehmen. Neben Präsident Juncker werden auch die Hohe Vertreterin Mogherini, Kommissar Hahn und Kommissarin Gabriel teilnehmen. Nach der im Februar dieses Jahres veröffentlichten Strategie der Kommission für den westlichen Balkan und dem Besuch von Präsident Juncker in der Region wird der Gipfel die europäische Perspektive des westlichen Balkans bekräftigen.
Die wichtigsten Diskussionspunkte werden die Konnektivität innerhalb der Region und mit der EU sowie die Bewältigung besserer gemeinsamer Herausforderungen wie Sicherheit und Migration sein. Als konkretes Ergebnis des Gipfels wird erwartet, dass die Staats- und Regierungschefs der EU eine Erklärung des Gipfels von Sofia mit Folgemaßnahmen verabschieden.
Am Rande des Gipfels werden die westlichen Balkanpartner auch eine Erklärung zur Unterstützung einer Digitalen Agenda für den westlichen Balkan unterzeichnen – eines der sechs Leitinitiativen der Strategie der Kommission für den westlichen Balkan. Weitere Informationen über das weitere Vorgehen zwischen der EU und den westlichen Balkanstaaten und ihre Wirtschaftsbeziehungen finden Sie in unseren speziellen Merkblättern.