Leyen wirbt vergeblich bei den europäischen Linken um Unterstützung

11.07.2019 Brüssel (dpa) – Ursula von der Leyen hat auch bei der Fraktion der Linken im Europaparlament vergeblich um Unterstützung für ihre Kandidatur als Präsidentin der Europäischen Union geworben. Bei einer öffentlichen Anhörung am Donnerstagmorgen bekräftigte die CDU-Politikerin, sie wolle sich für Mindestlöhne in allen EU-Staaten einsetzen und sei offen für eine europäische Arbeitslosen-Rückversicherung. Bei aller Notwendigkeit einer soliden Haushaltspolitik sollten Spielräume für Investitionen bleiben, sagte sie an die Adresse der Kritiker von EU-Sparvorgaben.

Doch kam von den Linken unmittelbar nach der Anhörung eine Absage. «Nachdem wir der als EU-Kommissionspräsidentin nominierten Ursula von der Leyen heute Morgen zugehört haben, hat die Gruppe entschieden, dass wir ihre Kandidatur nicht unterstützen werden», teilte der amtierende Fraktionschef Martin Schirdewan mit. Ihre Antworten seien unzureichend gewesen, um den einfachsten Wünschen der europäischen Bürger zu genügen. Sie werde nur die chronischen Probleme der EU weiter fortsetzen.

Die deutsche Verteidigungsministerin war vorige Woche überraschend von den EU-Staats- und Regierungschefs für das EU-Spitzenamt nominiert worden, erfährt aber vor ihrer Wahl im Europaparlament viel Widerspruch. Nach der Absage nicht nur der Linken, sondern auch der Grünen und eines Teils der Sozialdemokraten muss sie um ihre Mehrheit bangen.

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