Malmström setzt Handelsgespräche in Washington fort

10.01.2018 Washington – Handelskommissarin Cecilia Malmström hat gestern (Mittwoch, 09.01) in Washington ihre Gespräche über Handelsbeziehungen und unfaire Handelspraktiken fortgesetzt. Sie traf dazu mit dem japanischen Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie, Hiroshige Seko, und dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer zusammen.

Dabei ging es um handelsverzerrende Marktpraktiken, eine Reform der Welthandelsorganisation WTO sowie digitalen und elektronischen Handel. In ihrer gemeinsamen Erklärung bekräftigten die Vertreter der EU, Japans und der USA ihre Besorgnis über staatliche Subventionen und erzwungenen Technologietransfer, vor allem durch China. Sie beschlossen, ihre Zusammenarbeit in allen Bereichen zu vertiefen.

Zuvor hatte sich Malmström bilateral mit Lighthizer zu Beratungen über die künftige Gestaltung der EU-US-Handelsbeziehungen getroffen. Malmström sagte anschließend in einer Pressebegegnung : „Wir sind bereit, über Zölle auf alle Industriegüter zu reden, aber wir haben klar gemacht, dass wir von Seiten der EU nicht über Landwirtschaft diskutieren werden, so wie die US-Seite nicht über öffentliche Aufträge und geografische Angaben diskutieren wird.“

Die EU-Kommission hat gestern (Mittwoch, 09.01) beschlossen, ein Verhandlungsmandat  vorzubereiten, mit dem sie Mitgliedstaaten darum bittet, in ihrem Namen über ein Handelsabkommen mit den USA zur Beseitigung der Zölle auf Industriegüter und zur Abstimmung von Regulierungen zu verhandeln.

Die Beratungen zwischen der EU und den USA fanden im Rahmen der von den Präsidenten Jean-Claude Juncker und Donald Trump eingesetzten Exekutiv-Arbeitsgruppe zur Umsetzung der positiven Handelsagenda zwischen der EU und den USA statt. Die Ziele dafür wurden in der von den Präsidenten Juncker und Trump im Juli verabschiedeten Gemeinsamen Erklärung vereinbart.

Weitere Informationen:

Die Gemeinsame Erklärung der EU, Japans und der USA

Cecilia Malmström auf Twitter dazu

Ein Mitschnitt der Pressebegegnung steht bei Europe by Satellite zur Verfügung

Gemeinsame Erklärung der Präsidenten Juncker und Trump (Juli 2018)

Weitere Informationen zu Handelsschutzmaßnahmen der EU