Maßnahmen der EU gegen Desinformation: Kommission schreibt Beobachtung digitaler Medien aus © Europäische Union, 2014, Quelle: EC – Service Audiovisuel, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

07.10.2019 Brüssel. Die Europäische Kommission hat am Montag (07. Oktober) eine Ausschreibung veröffentlicht, um eine digitale Plattform zur Bekämpfung von Desinformationen in Europa zu schaffen. Das Europäische Observatorium für digitale Medien soll als Plattform für Faktenprüfer, Wissenschaftler und Forscher dienen, um mit Medienorganisationen und Experten für Medienbildung zusammenzuarbeiten und aktiven Kontakt zu halten. Die Kommission hat es sich zusammen mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst, den anderen EU-Organen und den Mitgliedstaaten zur Hauptpriorität gemacht, die Widerstandsfähigkeit der demokratischen Systeme der Union zu stärken.

„Eine gesunde Demokratie basiert auf einer offenen, freien und fairen öffentlichen Debatte. Es ist unsere Pflicht, diesen Raum zu schützen und niemandem zu erlauben, Desinformationen zu verbreiten, die Hass, Spaltung und Misstrauen gegenüber der Demokratie schüren“, erklärte die Hohe Vertreterin und Vizepräsidentin Federica Mogherini. „Als Europäische Union haben wir beschlossen, gemeinsam zu handeln und unsere Reaktion zu verstärken, unsere Prinzipien zu fördern, die Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaften, innerhalb unserer Grenzen und in der Nachbarschaft zu unterstützen. Es ist der europäische Weg, um auf eine der größten Herausforderungen unserer Zeit zu reagieren.“

Diese Ausschreibung ist Teil des Aktionsplans gegen Desinformationen vom Dezember 2018, in dem sich die Kommission verpflichtet hat, eine digitale Plattform zu finanzieren, die zur Schaffung eines Netzwerks unabhängiger Experten beitragen wird. Die Ausschreibung für diese Projekte ist mit einem Höchstbetrag von 2,5 Mio. Euro ausgeschrieben und noch bis zum 16. Dezember 2019 offen.

Die im Rahmen des Aktionsplans gegen Desinformation und des Wahlpakets vom September 2018 ergriffenen Maßnahmen haben dazu beigetragen, Angriffe abzuschrecken und Desinformationsversuche aufzudecken. Die EU-Maßnahmen mobilisierten ein starkes Bündnis von Journalisten, Plattformen, Regierungen, nationalen Behörden, Forschern und der Zivilgesellschaft, um der Bedrohung zu begegnen. Auch wenn es für ein endgültiges Fazit noch zu früh ist, lässt sich klar erkennen, dass die gemeinsamen Anstrengungen dazu beigetragen haben, Angriffe auf die Europawahl zu verhindern und Versuche der Einmischung in unsere demokratischen Prozesse aufzudecken.

Links zum Thema:

Factsheet: Aktionsplan gegen Desinformation – Fortschrittsbericht

Bericht über die Umsetzung des Aktionsplans gegen Desinformation

Aktionsplan gegen Desinformation

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.