Merkel: Deutschland ist schwieriger Partner für gemeinsame EU-Armee

11.01.2019 Athen (dpa) – Bundeskanzlerin Angela Merkel geht davon aus, dass es bis zum Entstehen einer europäischen Armee noch lange dauern wird – und sieht einen Grund dafür vor allem auch in der Bundesrepublik. «Wir in Deutschland werden große Probleme haben auf dem Weg zu einer europäischen Armee, weil bei uns jeder militärische Einsatz vom Parlament bestätigt werden muss», erklärte sie Schülern der Deutschen Schule Athen, die sie am Freitag im Rahmen ihrer zweitägigen Griechenlandreise besuchte.

«Natürlich sagen da die anderen Länder, oh, wenn die jedes Mal erst ins Parlament und fragen müssen, ob der Parlamentarier zustimmt – kann ich mich auf so einen Kameraden, so ein Land verlassen», sagte Merkel.

Die gleiche Problematik bestehe bei gemeinsamen Waffensystemen, die für eine europäische Armee entwickelt werden müssten, und deren möglichem Export. «Deutschland hat, auch aus seiner Vergangenheit heraus, sehr strenge Richtlinien, wem wir Waffen liefern. Also sind wir auch da kein ganz einfacher Partner», sagte Merkel. Es sei schwierig etwa für Frankreich, wenn man einen gemeinsamen Panzer oder ein gemeinsames Flugzeug entwickele und es anschließend beim Export von einem der Partner heißen würde, man wolle nicht in die Türkei oder nach Saudi-Arabien exportieren. Über solche Grundsätze müsse man sich einig werden, um für die Partnerländer verlässlich zu sein.

Der Abdruck dieser Nachricht erfolgt mit freundlicher Genehmigung der Deutschen Presse-Agentur (dpa)