Schweiz will mit neuen Ideen auf EU zugehen – Enges Zeitfenster

01.02.2018 Bern (dpa) – Die Schweiz will mit neuer Dynamik wieder Bewegung in die stockenden Verhandlungen mit der EU über engere Beziehungen bringen. Die Eidgenossenschaft habe neue Ideen und wolle das Thema künftig viel offensiver angehen, sagte Außenminister Ignazio Cassis am Mittwoch in Bern. «Wir sind bereit, vorwärts zu gehen.» Die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Verflechtungen seien tief. «Wir sind ein Teil Europas, auch wenn wir nicht zur EU gehören.»

Es bestehe ein Zeitfenster von etwa zehn Monaten, um die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz neu zu regeln. 2019 sei keine Bewegung zu erwarten, war sich Cassis sicher. Dann kommt es voraussichtlich zum Brexit, das Europäische Parlament sowie der Schweizer Nationalrat werden gewählt.

Der Brexit habe die Haltung der EU gegenüber Bern sehr verändert, meinte Cassis. Brüssel trete selbstbewusster auf. Aber auch für die Schweiz sei klar, dass es keine Unterschrift um jeden Preis leisten werde. Wenn es nicht gelinge, die Interessen der Schweiz zu schützen, gebe es kein Abkommen, hieß es.

Die Schweiz strebt laut Cassis den «bestmöglichen Marktzugang und die größtmögliche Eigenständigkeit» an. Das Land hat sich zwar gegen eine EU-Mitgliedschaft entschieden, hat aber über bilaterale Verträge Zugang zum EU-Binnenmarkt. Ein Rahmenabkommen soll diese Beziehung neu regeln. Die Verhandlungen dauern bereits seit rund vier Jahren.

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