Soziale Dimension der EU: Stärkung des Europäischen Sozialfonds

06.12.2018 Straßburg – Der Europäische Sozialfonds wird verbessert, um effizienter auf die aktuellen Herausforderungen reagieren zu können und so die soziale Dimension der EU zu stärken. Der Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten des Parlaments hat eine Überarbeitung der Regeln zur Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut in der EU unterstützt.

In dem am 3. Dezember vom Beschäftigungsausschuss verabschiedeten Bericht wird vorgeschlagen, die Finanzierung des Europäischen Sozialfonds+ (ESF+) im langfristigen Haushalt der EU für die Jahre 2021-2027 aufzustocken. Der Schwerpunkt soll dabei auf der Jugendbeschäftigung und Kindern liegen.

Sozial- und Beschäftigungsfragen sind ein vorrangiges Anliegen der EU-Bürgerinnen und Bürger. Das Parlament möchte die soziale Dimension Europas weiter stärken, indem es einen erneuerten vereinfachten Europäischen Sozialfonds unterstützt, den „Europäischen Sozialfonds Plus“ (ESF+).

Ziel ist es, zur Schaffung von Vollbeschäftigung beizutragen, die Qualität und Produktivität am Arbeitsplatz zu verbessern, die geografische und berufliche Mobilität von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in der EU zu erhöhen, die Bildungs- und Ausbildungssysteme zu verbessern und die soziale Eingliederung und Gesundheit zu fördern.

Mehr Flexibilität, Einfachheit und Effizienz

Der aktualisierte Europäische Sozialfonds+ wird eine Reihe bestehender Fonds und Programme zusammenführen und deren Ressourcen zusammenlegen:

  • der Europäische Sozialfonds (ESF) und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (Youth Employment Initiative – YEI)
    den Europäischer Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen (Fund for European Aid to the most deprived – FEAD)
  • das EU-Programm für Beschäftigung und soziale Innovation und
  • das EU-Gesundheitsprogramm:
    Dies wird eine stärker integrierte und gezielte Unterstützung der sozialen und arbeitsmarktpolitischen Herausforderungen ermöglichen. Beispielsweise werden von Armut betroffene Menschen in den Sozialfonds Plus integriert, um eine bessere Mischung aus materieller Hilfe und umfassender sozialer Unterstützung zu erhalten.

Der Fonds wird flexibler sein und einfachere Regeln sollten den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern.

Junge Menschen und Kinder haben Priorität

Der ESF+ wird in drei Hauptbereiche investieren:

  • die allgemeine und berufliche Bildung und das lebenslange Lernen,
  • die Wirksamkeit der Arbeitsmärkte und den gleichberechtigten Zugang zu hochwertigen Arbeitsplätzen,
  • sowie die soziale Eingliederung, die Gesundheit und die Bekämpfung der Armut.

Die Abgeordneten wollen sicherstellen, dass der ESF+ weiterhin die Jugendbeschäftigung (mit besonderen Schwerpunkt auf nicht erwerbstätigen Jugendlichen) und diejenigen, die vom Arbeitsmarkt „am weitesten entfernt“ sind, unterstützt. Der Fonds soll außerdem auf Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Kindergarantie setzen, um so zur Chancengleichheit von Kindern und dem Zugang zu kostenloser Bildung beizutragen.

Unterstützung von Gesundheit und sozialer Innovation

Der ESF+-Fonds würde auch den sozialen Fortschritt und die geografische Mobilität von Arbeitskräften unterstützen.

Der Gesundheitsbereich des ESF+ soll die digitale Transformation von Gesundheit und Pflege, Investitionen in Frühdiagnose und -Screening unterstützen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, beispielsweise bei seltenen und komplexen Krankheiten, verbessern.

Nächste Schritte:

Die Verordnung muss nun mit dem Rat und der Kommission ausgehandelt werden, bevor sie in Kraft treten kann.

Mehr zum Thema:

Weitere Informationen:
Was ist der Europäische Sozialfonds?
  • Europas „ältestes“ Finanzinstrument, um in Menschen zu investieren, die Beschäftigungsmöglichkeiten für Arbeitnehmer zu verbessern und ihren Lebensstandard anzuheben.
  • Die EU verteilt die ESF-Mittel an die Mitgliedstaaten und Regionen, um operationelle Programme und beschäftigungsbezogene Projekte zu finanzieren.
  • (Wie beispielsweise die Förderung eines arbeitsreichen Aufschwungs oder die Beseitigung von Bildungslücken, sowie Armut und sozialer Ausgrenzung aufgrund der Wirtschaftskrise.)
  • Begünstigte sind in der Regel Einzelpersonen, wie Arbeitnehmer, Jugendliche, Arbeitssuchende, wirtschaftlich benachteiligte Personen, aber auch Unternehmen und Organisationen.