Stahlimporte: Änderungen der bestehenden Schutzmaßnahmen treten zum 1. Oktober in Kraft

27.09.2019 Brüssel. Die Europäische Kommission hat heute (Freitag) Änderungen der bestehenden Schutzmaßnahmen für Stahl veröffentlicht. Die Anpassungen werden zum 1. Oktober die bestehenden Schutzmaßnahmen für Stahl wirksamer machen und sicherstellen, dass sie an die aktuelle Situation im Stahlsektor angepasst sind. Dazu gehören Verbesserungen bei der Höhe des Zollkontingents, unter anderem für warmgewalzten Flachstahl und Stahl für den Automobilsektor, eine aktualisierte Liste der Ausnahmen für Entwicklungsländer auf der Grundlage neuerer Einfuhrstatistiken und eine langsamere schrittweise Erhöhung der Einfuhrkontingente.

Für warmgewalzten Stahl hat die Kommission beschlossen eine einzige quartalsweise geltende Regelung globaler Zollkontingente einzuführen, um Versorgungsengpässe zu verhindern, die bei einer länderspezifischen Zuteilung unbeabsichtigt entstehen können. Um die Zollkontingente für Stahl für den Automobilsektor einzuhalten, hat die Kommission die Regelung so angepasst, dass überprüft werden kann, ob die Stahlerzeugnisse tatsächlich für die Herstellung von Fahrzeugteilen verwendet werden.

Der Vorschlag der Kommission, die Anpassungen an den bestehenden Schutzmaßnahmen für Stahl fortzusetzen, erhielt Anfang dieses Monats eine breite Unterstützung von den EU-Mitgliedstaaten und wurde zu Beginn des Prozesses auch mit den betroffenen WTO-Mitgliedern abgestimmt.

Die Schutzmaßnahmen wurden im Juli 2018 vorläufig und im Februar 2019 in ihrer endgültigen Form eingeführt. Ziel war es, eine schwere Schädigung der EU-Stahlindustrie infolge der zunehmenden Einfuhren und Handelsumlenkungen zu verhindern, die durch die einseitige Entscheidung der USA, im vergangenen Jahr Zölle auf Stahlerzeugnisse zu erheben, verursacht wurden.

Links zum Thema:

Die Durchführungsverordnung der Kommission mit Änderung der Schutzmaßnahmen

Die Handelsschutzmaßnahmen der EU

Steel imports: Commission adopts adjustments to the existing safeguards
Nachricht der EU-Kommission vom 27.09.2019.

Quelle dieser Informationen: EU-Nachrichten der Vertretung der EU-Kommission in Deutschland.