Termin für die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019 steht fest

21.03.2018 Brüssel. Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) sollen vom 23. bis 26. Mai 2019 stattfinden. Das hat der Rat der Europäischen Union (EU) am Dienstag (20. März) bekannt gegeben. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Der Rat der EU (Ministerrat) hat beschlossen, das Parlament zum Entwurf eines Ministerratsbeschlusses zur Festsetzung dieses Termins für die nächsten EP-Wahlen zu konsultieren. Die förmliche Annahme des Beschlusses durch den Rat der EU wird – nach Eingang der Stellungnahme des Europäischen Parlaments – voraussichtlich vor Ende Juni erfolgen.

Gemäß dem Rechtsakt über die Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) vom September 1976 sollten die nächsten EP-Wahlen vom 6. bis 9. Juni 2019 stattfinden. Da die EU-Mitgliedstaaten diesen Termin jedoch für „unmöglich“ hielten, ist der Rat der EU im Einklang mit dem Wahlakt am Dienstag in seinem Beschluss einstimmig übereingekommen, einen anderen Zeitraum für die Wahlen festzusetzen.

Die letzten Wahlen zum Europäischen Parlament fanden vom 22. bis 25. Mai 2014 statt.

In der 8. Wahlperiode des Europaparlaments (2014-2019) sind 10 Abgeordnete aus Niedersachsen im Parlament vertreten.