Der Erfolg der EU beginnt in den Städten und Gemeinden
 
Themenheft der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Download: PDF-Dokument... | Nr. 16 | August 2006
 
Europa und seine lokalen Partner
 
Ein europäisches Bewusstsein entsteht in den Städten und Gemeinden
 
Der Erfolg der Europapolitik entscheidet sich nicht zuletzt in den Städten und Gemeinden. Dort spielt sich das tägliche Leben der Bürger und Unternehmen ab, dort werden die Entscheidungen getroffen, die Auswirkungen auf Arbeitsplätze, soziale Sicherheit und Umweltschutz haben. Die Kommunen sind die dem Bürger am nächsten stehende Verwaltungsebene neben der EU, dem Bund und den Ländern.
 
Die Europäische Kommission unterstützt die Kommunen aktiv durch die Vergabe von EU-Fördermitteln. Wie das funktioniert, ist in diesem Themenheft nachzulesen. Die Kommission will künftig stärker die städtische Entwicklung fördern – ein Ansatz, der zu mehr Wachstum, Beschäftigung, sozialer Einbeziehung und einer besseren Umweltqualität führen soll. Die Vorschläge sind Teil einer reformierten Politik der EU-Kommission zur Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in Europa. Im Zeitraum von 2007 bis 2013 sind dafür 34 Prozent des EU-Haushaltes vorgesehen. Stärker als bisher sollen lokale Partner die Umsetzung der Strukturförderprogramme in die Hand nehmen. Vorrangig richtet sich das Interesse auf die Förderung von Investitionen in Zukunftstechnologien wie der Informations- und Kommunikationstechnologie, der Modernisierung von Politik und Verwaltung, dem Bürokratieabbau und der Forschung.
 
Energie- und Umweltpolitik, Abfall- und Abwasserentsorgung, kommunale Daseinsvorsorge, Vergabe öffentlicher Aufträge – in all diesen Bereichen greifen europäische Gesetze direkt in das Leben vor Ort ein. Das Spannungsfeld zwischen den Anforderungen des Binnenmarkts und den Strukturen der kommunalen Daseinsvorsorge in Deutschland kann niemand leugnen. Um so wichtiger ist es, Bedürfnisse und Forderungen der Städte und Gemeinden bereits am Anfang des europäischen Entscheidungsprozesses einzubeziehen. Nur so kann ein europäisches Bewusstsein entstehen.
 
Dazu hat auch die Idee einer "Kulturhauptstadt" Europas beigetragen. Was im Kleinen begann, wird mittlerweile als Investition in die kulturelle Infrastruktur gefeiert, mit nicht zu vernachlässigenden wirtschaftlichen Vorteilen für die Prämierten. Wir berichten über die Vorbereitungen in Essen, zusammen mit Pécs in Ungarn Kulturhauptstadt Europas 2010.
 
Im Jahr 2007 jährt sich die Unterzeichnung der Römischen Verträge zum 50. Mal. Anlässlich dieses Jubiläums organisieren das Auswärtige Amt, das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission in enger Zusammenarbeit mit den lokalen Gebietskörperschaften eine bundesweite Informations- und Dialogkampagne über Zukunft und Mehrwert der EU. Die Kampagne steht unter dem Motto "Europa ist 50 – 50 Städte sind dabei". Dies wird eine gute Gelegenheit sein, europäische Themen vor dem Hintergrund der lokalen Rahmenbedingungen zu erörtern und nicht zuletzt, einen lokalen Bezug zur EU-Politik herzustellen. Wer könnte dies besser leisten als die Städte, Gemeinden und Landkreise selbst?
 
Dr. Gerhard Sabathil
Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
 




Struktur- und Regionalpolitik der EU
Die Regionalpolitik der Europäischen Union ist Ausdruck der Solidarität. Mehr als ein Drittel des Haushalts der EU (von 2000 bis 2006 insgesamt 213 Milliarden Euro) wird für die Verringerung der Entwicklungsunterschiede zwischen den Regionen und des Wohlstandsgefälles zwischen den Bürgern aufgewendet. Mit dieser Politik will die EU den weniger entwickelten Regionen helfen, den Anschluss zu finden. Hier informieren wir Sie über die Strukturfonds und Gemeinschaftsinitiativen der EU.
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EU-Strukturfonds in Niedersachsen
In der Programmperiode 2000-2006 erhält Niedersachsen ca. 1,62 Milliarden Euro an Strukturfondsmittel von der Europäischen Union aus Brüssel. In der neuen Programmperiode 2007-2013 wird Niedersachsen mehr als 2,1 Milliarden Euro erhalten. Dazu finden Sie hier nähere Informationen.
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Info-Dienst "Europa-Fokus Niedersachsen" Der "Europa-Fokus Niedersachsen" ist ein Informationsdienst des EIZ Niedersachsen in der Niedersächsischen Staatskanzlei mit Beiträgen und Hintergrundinformationen zu aktuellen EU- und Europa-Themen sowie zur Europapolitik. Die Hefte (DIN A4) erscheinen bei Bedarf zu aktuellen europäischen Themen. Auf dieser Seite können Sie diesen Info-Dienst abonnieren und die bisherigen Ausgaben (als PDF-Dokument) herunterladen. mehr... bzw. www.europa-fokus.de...