Themenheft der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Download: PDF-Dokument... | Nr. 23 | Juni 2008
 
Am Binnenmarkt wird weiter gebaut
 
Der Binnenmarkt ist eine wirtschaftliche Erfolgsgeschichte, auch wenn die politische Union nach dem Votum der Iren momentan leider in ihrer Entwicklung wieder feststeckt. Den freien Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr, die Niederlassungsrechte für alle Unionsbürger in einem gemeinsamen Markt - das will niemand mehr zurückdrehen, auch wenn Binnenmarktvorschriften in der Öffentlichkeit immer wieder einmal in die Kritik geraten.
 
Seit nunmehr 15 Jahren sind die Binnengrenzen der Europäischen Union abgeschafft. Das brachte binnen kurzer Zeit eine neue Dimension in den innergemeinschaftlichen Handel, brachte unzählige Arbeitsplätze und ein sicheres Auskommen für viele Menschen. Bis heute. Die nationalen Märkte könnten sich im globalen Warenaustausch kaum so erfolgreich behaupten. Der Euro, auch ein Produkt des Binnenmarktes, ist eine Weltwährung geworden, der auch Investoren in die Mitgliedstaaten lockt.
 
Diese Vorteile werden als selbstverständlich betrachtet, niemand möchte diese aufgeben - auch die Iren nicht, unabhängig von ihrer Haltung zum Vertrag von Lissabon. Die Europäische Kommission hat ihre Binnenmarktpolitik für die kommenden Jahre auf die europäischen Verbraucher ausgerichtet. Sie haben nicht nur ein Anrecht auf das höchste Schutzniveau, ihr Kaufverhalten ist ein gewaltiger Wirtschaftsfaktor und daher bedeutend für den Erfolg des Lissabon-Prozesses. Hohe Verbrauchererwartungen stärken die Innovationskraft der europäischen Wirtschaft. Die EU-Kommission wird mit ihren Initiativen ihren Beitrag dazu leisten, dass diese Erwartungen auch erfüllt werden können.
 
Der Aufbau des Binnenmarktes, der noch nicht abgeschlossen ist, darf auch als Experiment betrachtet werden. Deswegen muss die Gesetzgebung regelmäßig auf ihre Effizienz geprüft werden. Das geschieht seit einigen Jahren mit dem Aktionsprogramm zur Verringerung der Verwaltungslasten, das Industriekommissar Günter Verheugen auf den Weg gebracht hat. Das Vereinfachungsprogramm soll sicherstellen, dass überflüssige Gesetze gestrichen werden und die verbleibende Gesetzgebung ihren Zweck erfüllt. Die EU-Kommission hat gegenwärtig 94 der für den Zeitraum 2005 bis 2009 vorgesehenen 143 Vereinfachungsinitiativen verabschiedet. 80 Prozent des Vereinfachungsprogramms für 2007 wurde umgesetzt. Dies führt zu spürbar positiven Ergebnissen für Unternehmen und Bürger.
 
Bevor in diesem Themenheft die Initiative von EU-Kommissar Verheugen näher beschrieben wird, finden Sie einen Überblick über die wichtigsten Bausteine des Binnenmarktes. Dass er im Großen und Ganzen funktioniert, ist bekannt, die Beiträge im Themenheft erläutern das Wie.
 




Bürokratie-Abbau in der EU
Mit den am 14. November 2006 präsentierten Plänen zum Bürokratieabbau hat die EU-Kommission der Bundesregierung eine Steilvorlage für ihre EU-Ratspräsidentschaft im 1. Halbjahr 2007 geliefert: Bundeskanzlerin Angela Merkel kann bereits zum EU-Frühjahrsgipfel konkrete Beschlussvorlagen zur Verabschiedung vorlegen. Um tatsächlich 150 Milliarden Euro Verwaltungskosten einzusparen, müssen die nationalen Behörden aber konsequent mitziehen.

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