EIZ Niedersachsen: Verfassung für Europa

Konvent, Vertragsreform und Diskussion um die Zukunft Europas

Themenheft der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Download: PDF-Dokument... | Nr. 6 | November 2003

Zur Einführung in das Thema

Die Regierungskonferenz berät seit dem 4. Oktober den vom Europäischen Konvent im Juni vorgelegten Verfassungsentwurf. Der "Vertrag über eine Verfassung" mit zwei Präambeln, 465 Artikeln, fünf Protokollen und drei Erklärungen bündelt die bisherigen Verträge. Was will der Vertrag? Wie soll die erweiterte Europäische Union funktionieren? Wird die Europäische Union den globalen Herausforderungen gerecht? Dies sind einige der Fragen, auf die das Heft Antworten geben möchte.

Schwerpunkte

Vor dem Hintergrund weiterhin bestehender gesellschaftlicher und kultureller Unterschiede im "Europa der Staaten" wird seit Beginn der 80er Jahre verstärkt über Gestalt und Wege zur Realisation einer Europäischen Verfassung diskutiert. Im Zentrum des Themenhefts 6 stehen vor allem die neue institutionelle Struktur der EU, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspoltik sowie die Innen- und Justizpolitik. Deweiteren geht es um Fragen der Demokratie in Europa, die Mitwirkung der Zivilgesellschaft und die Regelung von Zuständigkeiten unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips. Zur Veranschaulichung bieten wir einen historischen Rückblick und eine Vorausschau auf anstehende Entscheidungen.

Nicht alle Details konnten behandelt werden. Insbesondere wird nicht näher auf den Teil III des Vertrags eingegangen, der den verschiedenen Politikbereichen gewidmet ist. An der Substanz der Rechtsgrundlagen wurde kaum etwas geändert. Der gesamte Rechtsbestand der EU ("acquis com-munautaire") wird jedoch einem einheitlichen Handlungsrahmen unterstellt und neu geordnet.

Heftaufbau

Zusätzlich zu den Einführungen (jeweils auf der linken Seite) kommen zahlreiche Experten und Politiker mit Erläuterungen und Bewertungen zu Wort und liefern Anregungen für die laufende öffentliche Diskussion. Die komplexe Materie wird zudem durch Grafiken veranschaulicht, die sich auch in der Bildungsarbeit einsetzen lassen. Für die multimediale Präsentation eignet sich besonders die Internet-Version.

Das Heft will informieren und zugleich Anregungen zur Beschäftigung mit dem Vertragsentwurf liefern. Hierzu gibt es zahlreiche Links zu Quellen, Forschungsprojekten und Diskussionsbeiträgen. Auch die inzwischen umfangreiche Literatur ist erfasst.

Der "Europa-Fokus Niedersachsen" ist ein Informationsdienst des EIZ Niedersachsen in der Niedersächsischen Staatskanzlei mit Beiträgen und Hintergrundinformationen zu aktuellen EU- und Europa-Themen sowie zur Europapolitik. Die Hefte (DIN A4) erscheinen bei Bedarf zu aktuellen europäischen Themen. Auf dieser Seite können Sie diesen Info-Dienst abonnieren und die bisherigen Ausgaben (als PDF-Dokument) herunterladen.
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