EIZ Niedersachsen: EU-25

Die Erweiterung der Europäischen Union um 10 neue Mitgliedstaaten

Themenheft der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Download: PDF-Dokument... | Nr. 8 | April 2004

Die EU-Erweiterung am 1. Mai ist Anlass für Bilanz und Ausblick - alles im Themenheft "EU-25 - Die Erweiterung der Europäischen Union um 10 neue Mitgliedstaaten". Wir fassen an dieser Stelle Wichtiges, Unerwartetes und Hilfreiches als "Appetithäppchen" aus 48 Seiten zusammen.

EU-Binnenmarkt global wichtiger

80.000 Seiten Binnenmarkt-Vorschriften sind am 1. Mai in den zehn neuen Mitgliedstaaten umgesetzt und treten um Mitternacht in Kraft. Der Binnenmarkt wird um 75 Millionen Menschen erweitert und gewinnt im globalen Wettbewerb an Bedeutung. Wichtige Veränderungen betreffen den Marktzugang für Unternehmen, der nun einheitlichen Regeln unterliegt. Übergangsfristen gibt es nur ausnahmsweise, etwa bei Umweltstandards und Freizügigkeit.
siehe Seite 6-7

Der Euro nicht vor 2008 in den nEUen

Die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion wird frühestens ab 2008 erweitert. Dazu müssten die zukünftigen Euro-Mitglieder zügig dem Wechselkursmechanismus WMK II beitreten und dürften nicht mehr eigenmächtig abwerten. Immerhin erfüllen bereits vier Staaten die Anforderungen des Stabilitätspakts.
siehe Seite 8-9 und Länderprofile Seite 32-41

Kohäsion: Mittel- und Osteuropa holt auf

In ländlichen Regionen sowie den alten Kohle- und Stahlrevieren liegt das durchschnittliche Bruttosozialprodukt vielfach bei 30 Prozent des EU-Durchschnitts. Um die Kohäsion voranzubringen, steuert die EU bis Ende 2006 zur Struktur- und Regionalentwicklung 41 Milliarden Euro bei. Für die kommenden Haushaltsperiode bis 2013 summiert sich die Hilfe auf 336,3 Milliarden Euro, 0,41 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der EU. Für die Mitgliedstaaten bleibt der Beitrag dennoch unter der Obergrenze von 1,15 Prozent des BIP.
siehe Seite 10-11

Freizügigkeit

Derzeit arbeiten bereits rund 68.000 Polen legal in Deutschland. Erheblich wachsen wird die Zahl nicht, denn zunächst bleibt die Freizügigkeit in allen Mitgliedstaaten beschränkt ("2+3+3-Modell"). Die EU-Kommission und unabhängige Institute rechnen auch später mit nur geringem Druck auf die Arbeitsmärkte des Westens, Ängte sind also unberechtigt.
siehe Seite 14-15

Innere Sicherheit

Organisierte Kriminalität wurde nach dem Fall des Eisernen Vorhangs zum Problem, die Erweiterung ist Teil der Lösung. Die Europol-Erweiterung kann erst im Sommer vollzogen werden, doch seit 2001 ist das Netzwerk der polizeilichen Zusammenarbeit eng geknüpft. Alleine 620 Ermittlungsverfahren wurden 2002 zum Beispiel mit Slowenien abgewickelt.
siehe Seite 18-19

EWR verzehnfacht die Finanzhilfe

Seit dem 14.10.2003 hat sich der EWR (EU25 + Norwegen, Liechtenstein, Island) auf die Erweiterung umgestellt. Auch die EWR-Länder profitieren vom EU25-Binnenmarkt und helfen dafür bis 2009 mit 1,2 Milliarden Euro, Umweltschutz und Gesundheitssysteme in Osteuropa zu modernisieren - eine Verzehnfachung der Hilfe.
siehe Seite 29

Räume wachsen zusammen

Die geografische Grenze der EU verschiebt sich hunderte km in Richtung Osten. Mit der "Nachbarschaftshilfe" wird die EU25 nicht nur die Grenzen sicherer machen. Projekte beiderseits der Grenze sollen für kommunale Zusammenarbeit und bessere Infrastuktur sorgen. Dafür stehen 955 Millionen Euro zur Verfügung.
siehe Seite 20, 28-29

Freizeit und Tourismus

In Tschechien geben die Bürger heute schon im Schnitt mehr für Freizeit aus als die EU15. Zugleich ist der Tourismus in den neuen Mitgliedstaaten eine der größten Wachstumsbranchen, auch wenn er auf Zypern 2002/2003 um 15 Prozent einbrach. Alleine 47 Denkmäler des Weltkulturerbes wurden von der UNESCO in den neuen Mitgliedstaaten ausgewiesen.
siehe Seite 30-31

Der "Europa-Fokus Niedersachsen" ist ein Informationsdienst des EIZ Niedersachsen in der Niedersächsischen Staatskanzlei mit Beiträgen und Hintergrundinformationen zu aktuellen EU- und Europa-Themen sowie zur Europapolitik. Die Hefte (DIN A4) erscheinen bei Bedarf zu aktuellen europäischen Themen. Auf dieser Seite können Sie diesen Info-Dienst abonnieren und die bisherigen Ausgaben (als PDF-Dokument) herunterladen.
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