Zwischenbilanz der EU-Kommission: Großes Interesse an Debatte über die Zukunft Europas

18.07.2017 Brüssel. Die im März von der Europäischen Kommission eröffnete Debatte über die Zukunft der Europäischen Union (EU) ist in vollem Gange. Europaweit wurden bislang potenziell 30 Millionen Bürger erreicht. „Mich stimmt es sehr optimistisch, dass so viele Leute sich an der von uns am 1. März mit unserem Weißbuch ins Leben gerufenen Debatte über die Zukunft der Europäischen Union beteiligen. Wir können bereits jetzt zahlreiche unterschiedliche Meinungen und Anregungen und viel Schwung aus der Debatte mitnehmen“, erklärte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Montag (17. Juli) in Brüssel. „Ich werde im September meine Vorstellungen darlegen, aber in Wirklichkeit sind Sie es, die das Europa von morgen gestalten.“

Die im Rahmen einer Zwischenbilanz am Montag durch die EU-Kommission veröffentlichten Ergebnisse zeigen, dass bereits 270.000 Bürger an über 1.750 Veranstaltungen („Bürgerdialoge“) teilgenommen haben, die von der EU-Kommission organisiert oder gefördert wurden. Insgesamt hat die Kampagne vier Monate nach Beginn potentiell 30 Millionen Europäer erreicht. Juncker sagte weiter: „Sie schreiben die Geschichtsbücher der Zukunft! Bitte machen Sie so weiter und verschaffen Sie sich Gehör!“

Die Bürgerinnen und Bürger Europas sind aufgefordert, auch weiterhin ihre Ansichten kundzutun, bevor Juncker bei der jährlichen Rede des EU-Kommissionspräsidenten zur Lage der Europäischen Union am 13. September im Europäischen Parlament in Straßburg der Öffentlichkeit seine Vorstellungen von der Zukunft Europas darlegen wird.

Bürgerinnen und Bürger können weiterhin ihre Stellungnahme zum Weißbuch zur Zukunft Europas abgeben.

Allgemeiner Kontext

Am 1. März 2017 hat die EU-Kommission mit dem Weißbuch zur Zukunft Europas eine europaweite Debatte angestoßen, um den Bürgern und den politisch Verantwortlichen Gelegenheit zu geben, eine Vision der EU mit 27 Mitgliedstaaten (ohne Großbritannien) zu entwerfen. Das Weißbuch skizziert fünf Szenarien für die Entwicklung der Europäischen Union bis 2025:

  • „Weiter wie bisher“: Die EU mit 27 Mitgliedstaaten (EU27) konzentriert sich auf die Umsetzung ihrer positiven Reformagenda.
  • „Schwerpunkt Binnenmarkt“: Die EU27 konzentriert sich auf den Binnenmarkt, da die 27 Mitgliedstaaten in immer mehr Politikbereichen nicht in der Lage sind, eine gemeinsame Haltung zu finden.
  • „Wer mehr will, tut mehr“: Die EU27 macht weiter wie bisher, Mitgliedstaaten, die dies wünschen, können aber in bestimmten Bereichen enger zusammenzuarbeiten.
  • „Weniger, aber effizienter“: Die EU konzentriert sich darauf, in ausgewählten Bereichen rascher mehr Ergebnisse zu erzielen, und unternimmt in anderen Bereichen weniger.
  • „Viel mehr gemeinsames Handeln“: Die Mitgliedstaaten beschließen, mehr Kompetenzen und Ressourcen zu teilen und Entscheidungen gemeinsam zu treffen.

Diese Szenarien decken verschiedene Möglichkeiten ab, und das Ergebnis kann je nach dem in den Blick genommenen Politikbereich unterschiedlich ausfallen. Die Szenarien dienen der Veranschaulichung und schließen sich daher weder gegenseitig aus, noch sind sie erschöpfend.

Die EU-Kommission hat auch eine Reihe von Reflexionspapieren zu den folgenden für Europa zentralen Themen vorgelegt:

Link zum Thema:

Bisherige Bilanz der Debatte über die Zukunft Europas: 1.750 Veranstaltungen mit einer potenziellen Reichweite von mehr als 30 Millionen Teilnehmern
PresseInformation der EU-Kommission vom 17. Juli 2017 mit einem Video und weiterführenden Links zum Thema.