Damit Unternehmen die Produktion von grundlegenden medizinischen Geräten und Materialien rasch steigern können, hat die EU-Kommission heute (Montag) drei Produktionsleitlinien veröffentlicht: für persönliche Schutzausrüstung wie Atemschutzmasken, für Handdesinfektionsmittel sowie für Ausrüstung aus 3D-Druck. Binnenmarktkommissar Thierry Breton will mit den Leitlinien jene Unternehmen unterstützen, die ihre Produktion ausweiten oder neu auf medizinische Ausrüstung umstellen und ihnen dabei helfen, auf unkomplizierte Weise die Gesundheits- und Sicherheitsstandards einzuhalten.

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten einen Vorschlag zur Erweiterung des neuen befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen während der Corona-Pandemie vorgelegt. Innerhalb weniger Tage hat die Kommission auf der Grundlage dieses Rahmens bereits 22 nationale Maßnahmen genehmigt. Die Kommission schlägt jetzt vor, den befristeten Rahmen um weitere fünf Fördermöglichkeiten zu erweitern. Das Kartellrecht steht auch sinnvollen Unternehmenskooperationen nicht im Weg. Hierzu gibt die Kommission Orientierungshilfe auf einer neuen Website.

Die Kommission hat heute (Montag) eine Website zum großen Angebot der Online-Lernmaterialien zu europäischen Themen veröffentlicht. Ziel ist es, zur Kontinuität von Bildung und Ausbildung während der aktuellen Coronakrise beizutragen. Da die meisten Schulen und Universitäten geschlossen sind, ist die derzeitige Situation eine Herausforderung für den Fernunterricht.

In der gesamten EU zeigen sich Staaten, Regionen und Städte in der Corona-Pandemie solidarisch: In Deutschland werden schwerkranke Patienten aus Italien und Frankreich auf Intensivstationen behandelt. Etliche Länder haben Schutzausrüstung nach Italien geliefert. Tschechien hat Italien und Spanien jeweils 10.000 Schutzanzüge angeboten. Ein neues Factsheet gibt eine Übersicht über die gegenseitige Unterstützung innerhalb der EU. Als Teil der globalen Reaktion auf den Ausbruch des Coronavirus hat die Europäische Kommission zudem eine Soforthilfe für die Westbalkanländer von bis zu 38 Millionen Euro zusätzlich zu der Neuzuweisung von 374 Millionen Euro aus dem Instrument für Heranführungshilfe angekündigt, um die gesundheitliche Notlage zu bewältigen. Zudem hat die Kommission Mittel in Höhe von 140 Millionen Euro mobilisiert, um den östlichen Partnerländern bei der Bekämpfung der Krise zu helfen.

Die EU-Kommission geht weiter gegen die Verbreitung von Falsch- und Desinformation in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie vor. Dazu hat sie heute (Montag) eine neue Website mit Faktenchecks zu gängigen Mythen gestartet. Zudem arbeitet die Kommission weiterhin eng mit Online-Plattformen zusammen. Am Freitag sprach EU-Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová, zuständig für Werte und Transparenz, dazu erneut mit Google, Facebook, Twitter, Microsoft, Mozilla und dem Branchenverband EDiMA. In der Telefonkonferenz informierten die Plattformen die Kommission über Fortschritte bei ihren Bemühungen, verlässliche Quellen zu fördern und potenziell schädliche Inhalte zu entfernen.