Von der Leyen: Kommission genehmigt Impfstoff-Vertrag mit Moderna © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) einen weiteren Vertrag über die Lieferung eines potentiellen COVID19-Impfstoffs genehmigt. Das US-amerikanische Unternehmen Moderna wird darunter bis zu 160 Millionen Dosen an die EU liefern, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. „Dies ist der sechste Vertrag mit einem Pharmaunternehmen für unser COVID-19-Impfstoff-Portfolio, und wir arbeiten an einem weiteren“, sagte sie. Von der Leyen unterstrich zudem, dass die EU im Rahmen der Covax-Initiative sicherstellen will, dass auch alle Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen Zugang zu einem Impfstoff bekommen.

„Team Europe“ hat mehr als 19 Milliarden Euro für globale Corona-Krisenhilfe ausbezahlt © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Um Partnerländer bei der Bewältigung der Coronavirus-Pandemie zu unterstützen, hat die Europäische Union im April das globale Aufbauprogramm „Team Europe“ gestartet – gemeinsam mit den Mitgliedstaaten, der Europäischen Investitionsbank und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung. Aus dem 38,5 Milliarden Euro schweren Programm wurde mit mehr als 19 Milliarden Euro fast die Hälfte ausbezahlt. Die Mittel fließen in die Gesundheitsversorgung und die Deckung dringender Bedürfnisse in der Pandemie, aber auch in die Finanzierung von kurz- und langfristiger sozialer Unterstützung und Maßnahmen für die wirtschaftliche Erholung.

EU-Behörde: Deutsche Corona-Maßnahmen reichen womöglich nicht aus © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die derzeit in Deutschland geltenden Corona-Maßnahmen könnten nach Einschätzung der EU-Gesundheitsbehörde ECDC womöglich nicht genügen, um die Infektionszahlen bis Weihnachten zu verringern. «Es gibt neun Länder, in denen wir prognostizieren, dass die momentanen Maßnahmen nicht ausreichend sein werden, um zu einem Abwärtstrend bei der Inzidenz der bestätigen Fälle zu führen», hieß es in einem am Montag veröffentlichten ECDC-Bericht. Dazu zählt demnach auch Deutschland. In einem alternativen Szenario, in dem die Bevölkerungen dieser Staaten zu ihrem Verhalten von Anfang April zurückkehren, rechnet das ECDC mit rückläufigen Corona-Zahlen.

EU-Wettbewerbsaufsicht genehmigt deutsche Corona-Überbrückungshilfen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Europäische Kommission hat am Freitag die deutsche Rahmenregelung genehmigt, über die ein Teil der ungedeckten Fixkosten der von der COVID-19-Pandemie betroffenen Unternehmen übernommen werden soll. Die Genehmigung erfolgte auf der Grundlage des Befristeten Rahmens für staatliche Beihilfen. Die Rahmenregelung wird Deutschland auch die Gewährung der „Novemberhilfe“ und der „Novemberhilfe plus“ zur Unterstützung der von den im November 2020 verhängten Ausgangsbeschränkungen betroffenen Unternehmen ermöglichen.

Coronavirus: EU-Kommission stellt 200 Desinfektionsroboter für europäische Krankenhäuser zur Verfügung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Im gemeinsamen Kampf gegen das Coronavirus hat die EU-Kommission den Kauf von 200 Desinfektionsrobotern in die Wege geleitet, die an Krankenhäuser in ganz Europa geliefert werden sollen. Dafür steht ein Budget von bis zu 12 Millionen Euro aus dem Soforthilfeinstrument (Emergency Support Instrument, ESI) zur Verfügung. „Ich begrüße diese Aktion, die unseren Krankenhäusern in Europa helfen soll, das Infektionsrisiko zu verringern – ein wichtiger Schritt zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus“, sagte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager heute (Montag).