Corona: EU-Kommission sichert Antigen-Schnelltests und begrüßt vorgezogenen EMA-Zeitplan zu Moderna-Impfstoff © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Europäische Kommission hat Freitag (18. Dezember) einen Rahmenvertrag mit Abbott und Roche unterzeichnet, der den Mitgliedstaaten den Erwerb von über 20 Millionen Corona-Antigen-Schnelltests für bis zu 100 Millionen Euro ermöglicht, die aus dem Pandemie-Soforthilfeinstrument ESI finanziert werden. Diese Tests werden ab Anfang 2021 verfügbar sein. Gestern hat die europäische Arzneimittel-Agentur EMA angekündigt, dass sie bereits am 6. Januar über die Zulassung des Corona-Impfstoffs des US-Herstellers Moderna entscheiden will.
EU-Organe einigen sich auf Prioritäten zur Erholung nach Corona-Pandemie © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Parlamentspräsident David Sassoli und Bundeskanzlerin Angela Merkel für den amtierenden Ratsvorsitz haben sich Freitag (18. Dezember) auf die politischen Ziele und Prioritäten für die kommenden Jahre geeinigt. Sie unterzeichneten eine Gemeinsame Erklärung über die gesetzgeberischen Prioritäten für 2021 sowie Gemeinsame Schlussfolgerungen zu den politischen Zielen und Prioritäten für den Zeitraum 2020-2024. „Diese gemeinsamen Beschlüsse zeigen die vereinte Entschlossenheit der EU, zusammen dafür zu arbeiten, dass Gesundheit und Jobs unserer Bürgerinnen und Bürger überall in Europa geschützt werden. Europa braucht eine nachhaltige Erholung, die alle erreicht und unsere Reaktionsfähigkeit bei Gesundheitskrisen verbessert. Jetzt gilt es, dies in die Tat umzusetzen“, so von der Leyen.
Gemeinsam gegen Corona: Impfstart in den EU-Staaten ab dem 27. Dezember, Sondierungen mit Novavax abgeschlossen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die EU-Staaten werden mit den Impfungen gegen das Coronavirus ab dem 27. Dezember beginnen, sofern die Zulassung des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer durch die Europäische Arzneimittel-Agentur am 21. Dezember erfolgt. „Wir schützen unsere Bürgerinnen und Bürger gemeinsam“, so Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute (Donnerstag) auf Twitter. Die Europäische Kommission hat heute darüber hinaus Sondierungsgespräche mit dem Pharmaunternehmen Novavax für den Kauf seines potenziellen Impfstoffs gegen COVID-19 abgeschlossen. Mit sechs anderen Herstellern gibt es bereits Verträge. Mit dem geplanten Novavax-Vertrag können die EU-Mitgliedstaaten 100 Millionen Dosen kaufen, mit der Option auf weitere 100 Millionen Dosen. „Der Zugang zu mehr Impfstoffen wird zu einer ausreichenden Abdeckung führen, um die Pandemie zu besiegen“, sagte Präsidentin von der Leyen.
Europäische Bürgerinitiativen: Kommission beschließt weitere Fristverlängerung wegen Corona-Pandemie © Europäische Union, 2000, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) beschlossen, den Organisatoren von Europäischen Bürgerinitiativen eine weitere Fristverlängerung von drei Monaten zu gewähren. Damit will die Kommission den Organisatoren von Europäischen Bürgerinitiativen bei der Bewältigung der Herausforderungen in Corona-Zeiten helfen, da öffentliche Kampagnen und das Sammeln von Unterstützungsbekundungen in Papierform nahezu unmöglich geworden sind.
Präsidentin von der Leyen plädiert für gemeinsamen EU-weiten Impfstart © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Mittwoch) einen gemeinsamen Impfstart gegen das Coronavirus für alle EU-Mitgliedstaaten vorgeschlagen, sobald die Zulassung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA erfolgt ist. „Lassen Sie uns so bald wie möglich mit den Impfungen beginnen, gemeinsam, als 27, mit Impfstart am selben Tag. So wie wir gemeinsam durch diese Pandemie gegangen sind, sollten wir auch bei der Ausrottung dieses grausamen Virus gemeinsam und geschlossen vorgehen“, sagte von der Leyen im Plenum des Europäischen Parlaments.