Von der Leyen zur Amtseinführung Joe Bidens: „Die Vereinigten Staaten sind zurück“ © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mittwoch (20. Januar) im Europäischen Parlament hoffnungsvoll auf die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten geschaut. „Joe Bidens Eid wird eine Botschaft der Heilung sein, an eine gespaltene Nation“, sagte sie. „Und er wird eine Botschaft der Hoffnung sein, für die Welt, die darauf wartet, dass die USA in den Kreis gleichgesinnter Staaten zurückkehrt. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen amerikanischen Regierung. „Europa ist bereit für einen Neubeginn mit unserem langjährigen, vertrautesten Partner.“ In der Plenardebatte sprach von der Leyen auch über die Prioritäten der EU im Kampf gegen die Pandemie und die Ziele des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes.

EU-Wettbewerbshüter wollen höhere Corona-Beihilfen für Unternehmen ermöglichen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die Europäische Kommission hat den Mitgliedstaaten gestern (19. Januar) im Rahmen einer Konsultation vorgeschlagen, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen zur Stützung der Wirtschaft bis Ende 2021 zu verlängern und auszuweiten. „Die zweite COVID-19-Welle beeinträchtigt unser Leben noch immer stark, und Unternehmen in ganz Europa benötigen weitere Unterstützung, um durch die Krise zu kommen“, sagte die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager. „Daher schlagen wir vor, den Befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern und die Beihilfebeträge, die Unternehmen im Rahmen bestimmter Maßnahmen erhalten können, zu erhöhen, sodass auch weiterhin eine wirksame Unterstützung möglich ist.“

Coronavirus: Kommission ruft zu schnellstmöglichen Impfungen in den EU27 auf © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Adam Berry

Vor der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag hat die Europäische Kommission heute Dienstag (19. Januar) eine Reihe von Maßnahmen im Kampf gegen neue Virusvarianten und gegen eine mögliche dritte Welle der Pandemie vorgestellt. In ihrer Mitteilung ruft sie die Mitgliedstaaten auf, die Impfungen in der gesamten EU zügig voranzutreiben. Bis Ende März 2021 sollten mindestens 80 Prozent der Menschen über 80 Jahren sowie 80 Prozent des Personals in Gesundheits- und Sozialberufen in allen Mitgliedstaaten geimpft werden.

Corona-Aufbauhilfen: EU-Kommission fordert Maßnahmen gegen Betrug © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Wie gibt man 750 Milliarden Euro aus? Vor der Aufgabe stehen die EU-Staaten im Moment. Das Geld soll gegen die Corona-Krise helfen, aber gleichzeitig die Wirtschaft digitaler und grüner machen. Bei den Plänen zum Wiederaufbau nach der Corona-Krise müssen die EU-Staaten aus Sicht der EU-Kommission nachbessern. «Es steht noch viel Arbeit an», sagte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Dienstag nach Beratungen der EU-Wirtschafts- und Finanzminister. Gefordert seien unter anderem wirksame Maßnahmen gegen Betrug und Interessenkonflikte. «Das ist entscheidend, und wir werden sehr genau hinschauen in den nächsten Wochen und Monaten», sagte Dombrovskis.

EU-Gesundheitsbehörde baut Datensammlung zum Impfstand in Europa auf © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC baut ein System auf, mit dem frühzeitige Daten zur Verteilung und Verabreichung der Corona-Impfstoffe in Europa gesammelt werden sollen. Die Datensammlung soll zum einen die wöchentlich pro Land gelieferten Impfstoffdosen und zum anderen die Anzahl der Menschen abdecken, die bislang gegen das Coronavirus geimpft worden sind. Damit möchte die in Stockholm ansässige Behörde unter anderem Informationen zur Effizienz der nationalen Impfkampagnen liefern und mögliche Mängel bei der Verteilung der Chargen identifizieren, wie ein ECDC-Sprecher am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte.