EU setzt auf Wandel, Prävention und Vorsorge bei neuer Strategie für Arbeitsschutz © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Die COVID-19-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig der Arbeitsschutz für die Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Funktionieren unserer Gesellschaft und die Kontinuität wirtschaftlicher und sozialer Aktivitäten ist. Vor diesem Hintergrund nimmt die Kommission heute (Montag) den strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2021-2027 an und bekräftigt damit ihr Engagement für eine Aktualisierung der Arbeitsschutzvorschriften.
Berlin erhält zusätzlich fast 93 Millionen Euro für soziale Projekte und Infrastruktur aus der europäischen Aufbauhilfe © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission wird Berlin fast 93 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen, indem sie zwei operationelle Programme (OP) des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Rahmen der Aufbauhilfe REACT-EU modifiziert. Das operationelle Programm des Europäische Sozialfonds für Berlin wird mit weiteren knapp 37 Millionen Euro aus der Europäischen Aufbauhilfe REACT-EU ausgestattet. Sozialkommissar Nicolas Schmit sagte: „Die Corona-Pandemie hat uns alle getroffen. Die EU hat gemeinsam den Weg der Solidarität beschritten und heute beschlossen, dass Berlin fast 37 Millionen Euro zusätzliche EU-Mittel für soziale Projekte erhält. Das Geld hilft Schülern aus benachteiligten Familien, Menschen, die von Armut und sozialer Ausgrenzung betroffen oder bedroht sind und fördert innovative Lösungen in den Bereichen Medizin- und Gesundheitsversorgung. Der Europäische Sozialfonds stellt damit sicher, dass der Aufschwung allen Menschen neue Möglichkeiten eröffnet.“
Kommission unterstützt Erholung der Kulturbranche mit weiteren 88 Millionen Euro © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Kommission hat heute (Mittwoch) weitere Aufforderungen zur Förderung des Kultur- und Kreativsektors im Rahmen des Programms „Kreatives Europa“ veröffentlicht und insgesamt 88 Millionen Euro bereitgestellt. Mit diesem Budget werden europäische Kooperationsprojekte im Kulturbereich, die Verbreitung und größere Vielfalt europäischer literarischer Werke sowie Ausbildungs- und Auftrittsmöglichkeiten für junge Musikerinnen und Musiker gefördert.
Präsidentin von der Leyen in Berlin: Europäische Kommission billigt deutschen Aufbau- und Resilienzplan © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Kommission hat den deutschen Aufbau- und Resilienzplan heute (Dienstag) positiv bewertet. Damit rückt die Auszahlung von 25,6 Miliarden Euro an Zuschüssen aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der EU ein gutes Stück näher. „ Die dargelegten Reformen und Investitionen werden zur Digitalisierung und Dekarbonisierung der deutschen Wirtschaft beitragen, sodass diese für künftige Herausforderungen besser gerüstet ist“, sagte Präsidentin von der Leyen nach einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Beide ließen sich aus dem Kanzleramt ins Gesundheitsamt nach Köln schalten, dessen digitale Modernisierung ein beispielhaftes Projekt für den Deutschen Aufbau- und Resilienzplan ist.
COVID19-Impfstoffe: Kommission zieht Option auf den Kauf von 150 Millionen Dosen von Moderna im Jahr 2022 © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) eine Änderung des zweiten Vertrags mit dem Pharmaunternehmen Moderna beschlossen. Sie ermöglicht den Kauf von 150 Millionen zusätzlichen Dosen des COVID19-Impfstoffes von Moderna im Namen aller EU-Mitgliedstaaten. Der überarbeitete Vertrag sieht die Möglichkeit vor, an Virusvarianten angepasste Impfstoffe sowie Impfstoffe für die Verwendung bei Kindern sowie Auffrischungsimpfstoffe zu erwerben. Dank der bewährten Zusammenarbeit mit dem Unternehmen garantiert er eine Lieferung ab dem dritten Quartal 2021 bis Ende 2022. Die Mitgliedstaaten haben die Möglichkeit, Dosen an bedürftige Länder außerhalb der EU oder über die COVAX-Fazilität weiterzuverkaufen oder zu spenden.