EU-Kommissar: Corona-Erholung Hauptgrund für gestiegene Energiepreise © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die derzeit hohen Strom- und Gaspreise sind nach Ansicht von EU-Kommissar Maros Sefcovic «hauptsächlich» auf eine gestiegene Nachfrage im Zuge der Erholung von der Corona-Pandemie zurückzuführen. Hinzu komme eine «ungewöhnliche» Unterversorgung, sagte Sefcovic am Mittwoch in Brüssel. Die Großhandelspreise für Erdgas sind seit Monaten auf einem Höhenflug. Auch der Strompreis ist kräftig angezogen. Vielerorts bekommen die Verbraucher das bereits zu spüren.

EU-Taskforce Binnenmarkt stärkt freien Waren- und Dienstleistungsverkehr in der Pandemie © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Taskforce Binnenmarkt (SMET) hatte in der Pandemie eine Schlüsselrolle bei der Beseitigung von Hindernissen für den Binnenmarkt inne. Dies geht aus dem ersten Bericht hervor, den die Kommission am Mittwoch (29. September) über die Arbeit der Taskforce vorgestellt hat. Der Bericht hebt die wichtige Rolle hervor, die die SMET bei der Beseitigung von Hemmnissen gespielt hat, die von den Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden, um insbesondere die Verfügbarkeit von lebenswichtigen medizinischen Gütern und Schutzausrüstung im gesamten Binnenmarkt zu gewährleisten.

Digitales COVID-Zertifikat: Kommission unterstützt Mitgliedstaaten beim Kauf von Corona-Tests © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Die Europäische Kommission hat am Montag (27. September) 20 Mitgliedstaaten Zuschüsse in Höhe von insgesamt 95 Mio. Euro für den Erwerb von COVID-19-Diagnosetests gewährt, um die Einführung des digitalen COVID-Zertifikats der EU zu erleichtern. Die Mitgliedstaaten können so denjenigen Bürgerinnen und Bürgern erschwingliche Tests ermöglichen, die noch nicht vollständig geimpft sind.

Global Citizen Live: EU kündigt 165 Millionen Euro für Bildung und nachhaltige Lebensmittelsysteme an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die EU wird 140 Mio. Euro für die Forschung an nachhaltigen Nahrungsmittelsystemen und zur Bekämpfung von Hunger durch die CGIAR (Consultative Group on International Agricultural Research) bereitstellen. Das hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Samstag (25. September) bei der Veranstaltung Global Citizen Live angekündigt. Weitere 25 Mio. Euro fließen an „Education Cannot Wait“– einen globalen Fonds für die Bildung von Kindern in Krisensituationen, insbesondere Mädchen, Kinder mit Behinderungen, Minderheiten und benachteiligte Kinder.

Euro-Länder diskutieren Rückkehr zu Haushaltsdisziplin nach Corona © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Nach der gewaltigen Schuldenaufnahme in der Corona-Krise beginnt in der EU die Diskussion über die Rückkehr zu strengeren Haushaltsregeln. «Wir werden die Notwendigkeit für einen nachhaltigen Haushalt mit der Notwendigkeit des wirtschaftlichen Aufschwungs ausbalancieren müssen», sagte EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis am Rande eines Treffen der Finanz- und Wirtschaftsminister der Euro-Länder am Freitag in Slowenien. Konkret geht es um die Frage, wie die EU-Staaten zur Haushaltsdisziplin zurückkehren, ohne das Wirtschaftswachstum zu gefährden.