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Ministerin Honé: „Der Brexit wird uns noch lange Zeit beschäftigen“

Knapp ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Handels- und Kooperationsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich (VK) hat Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé eine erste Bilanz gezogen: „Wir haben 2020 zwar einen ungeregelten Brexit verhindern können. Doch viele Dinge sind nach wie vor unzureichend oder gar nicht geregelt, und das belastet die Wirtschaft und vor allem das Leben vieler Menschen.

Brexit-Streit um Nordirland: EU legt detailliertes Lösungspaket vor

Die EU-Kommission hat im Ringen um den Sonderstatus der britischen Provinz Nordirland nach dem Brexit ein detailliertes Paket mit Lösungsvorschlägen vorgelegt. Rund 80 Prozent der bislang notwendigen Warenkontrollen könnten dadurch in bestimmten Bereichen wegfallen, sagte EU-Vize-Kommissionspräsident Maros Sefcovic bei der Vorstellung der Pläne am Mittwochabend in Brüssel.

Brexit: Šefčovič und Gove diskutieren über Umsetzung des Protokolls zu Irland und Nordirland

EU-Kommissionsvizepräsident Maroš Šefčovič und der britische Staatsminister Michael Gove haben in einer gemeinsamen Videokonferenz mit Vertreterinnen der nordirischen Exekutive Mittwoch (3. Februar) ihr uneingeschränktes Bekenntnis zum Karfreitagsabkommen und der Umsetzung des Protokolls zu Irland und Nordirland bekräftigt. Die beiden Vorsitzenden des Gemeinsamen Ausschusses EU-UK zur Umsetzung des Austrittsabkommens verurteilten Gewaltdrohungen gegen Zollbeamte in Nordirland. Sie kamen überein, in der kommenden Woche in London zusammenzukommen.

Niedersachsens Wirtschaft stemmt Brexit-Belastungen

Niedersachsen hat den Ausstieg Großbritanniens aus dem Europäischen Binnenmarkt dank umfangreicher Vorbereitungen insgesamt gut verkraftet. Das ist das Ergebnis des siebten „Runden Tischs Brexit“ des niedersächsischen Europaministeriums in Hannover am heutigen Freitagnachmittag. Etwa 30 Vertreterinnen und Vertreter niedersächsischer Unternehmen, Institutionen und Verbände tauschten sich dabei aus. Fazit: Die allermeisten Unternehmen hatten ihre Hausaufgaben gemacht und dementsprechend keine unvorhergesehenen Probleme.

Thümler und Honé drängen nach Brexit und Erasmus-Aus auf Hochschul-Austausch

Niedersachsens Landesregierung zeigt sich besorgt über das Auslaufen des „Erasmus“-Austauschprogramms zwischen der Europäischen Union und dem Vereinigten Königreich. „Ich bedauere den geplanten Ausstieg der Briten aus dem Programm sehr“, sagte Niedersachsens Wissenschaftsminister Björn Thümler. „Es ist ein Anachronismus, wenn jungen Menschen in einer Zeit, in der die Welt zusammenwächst, beim internationalen Austausch Steine in den Weg gelegt werden“, ergänzte Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé. Honé mahnte, dass nicht ausgerechnet die jungen Menschen zu Hauptleidtragenden der Brexit-Folgen werden dürften. Im Vereinigten Königreich hätten die Jüngeren überwiegend gegen den Austritt gestimmt. Insbesondere die Studierenden aus der EU, also auch aus Niedersachsen, drohten künftig schlechter dazustehen.