Coronavirus: Tschechien erhält Beatmungsgeräte über rescEU-Reserve © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Tschechien wird über die rescEU-Reserve eine erste Lieferung von 30 Beatmungsgeräten erhalten, nachdem das Land aufgrund steigender Coronavirus-Infektionen um Hilfe gebeten hatte. Präsidentin von der Leyen sagte: „Tschechien befindet sich derzeit in einer der schwierigsten Situationen in Europa. Das Land benötigt medizinische Ausrüstung für die Behandlung von Patienten. Wir lassen unsere europäischen Freunde in diesen schwierigen Zeiten nicht im Stich. Die Europäische Kommission mobilisiert medizinisches Material über unser Katastrophenschutzverfahren.“

Eurozone: Haushaltsdefizit steigt wegen Corona drastisch © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Das Defizit der öffentlichen Haushalte im Euroraum ist in der Corona-Krise drastisch gestiegen. Wie das Statistikamt Eurostat am Donnerstag in Luxemburg mitteilte, stieg das Verhältnis von Haushaltsdefizit zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) im zweiten Quartal saisonbereinigt von 2,5 Prozent im Vorquartal auf 11,6 Prozent. Das ist der höchste Fehlbetrag seit Beginn der Zeitreihe 2002. In der Europäischen Union verlief die Entwicklung ähnlich.

Kurzarbeitsprogramm SURE: Kommission gibt Sozialanleihen über 17 Milliarden Euro aus © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Im Rahmen des EU-Kurzarbeitsprogramms SURE hat die Kommission gestern (Dienstag) erstmals Sozialanleihen über 17 Milliarden Euro ausgegeben, um Arbeitsplätze zu sichern und Menschen in Beschäftigung zu halten. Die Emission umfasste zwei Anleihen mit unterschiedlichen Laufzeiten, wobei 10 Milliarden Euro im Oktober 2030 bzw. 7 Milliarden Euro im Jahr 2040 fällig sind. Die Anleger waren an diesem Instrument mit ausgezeichnetem Rating äußerst interessiert, und die Anleihen waren mehr als 13-mal überzeichnet, was sich in günstigen Konditionen für beide Anleihen niederschlug.

Arbeitsprogramm der Kommission für 2021: Die Coronakrise bewältigen und Gesellschaft und Wirtschaft stärken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Kommission hat gestern (Montag) ihr Arbeitsprogramm 2021 angenommen. Es enthält neue Gesetzgebungsinitiativen zu den politischen Prioritäten der Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen und schließt an an ihre erste Rede zur Lage der Union. Bei der Umsetzung der in dem Arbeitsprogramm festgelegten Prioritäten wird die Kommission weiterhin alles daransetzen, die Krise zu bewältigen und Europas Volkswirtschaften und Gesellschaften widerstandsfähiger zu machen.

Coronakrise: EU-weites System zum Austausch von nationalen Warn-Apps startet © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Nach einer erfolgreichen Pilotphase geht heute (Montag) das EU-weite System für Interoperabilität von Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps in Betrieb. Es verknüpft eine erste Reihe nationaler Apps miteinander: Deutschlands „Corona-Warn-App“, Irlands „COVID tracker“ und Italiens „Immuni“; in der kommenden Woche folgen weitere Apps. Angesichts nun wieder steigender Fallzahlen soll dieser „Datenabgleichsdienst“ das große Potential der Apps, die Übertragungsketten zu durchbrechen, noch weiter ausschöpfen.

Corona-Ampel der EU online – Deutschland mangels Daten grau © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Bürger können sich ab sofort auf einer Ampel-Karte im Internet über die Corona-Lage in Europa informieren. Die europäische Gesundheitsagentur ECDC veröffentlichte am Donnerstag erstmals eine Europa-Karte, auf denen Regionen je nach Infektionslage grün, orange oder rot markiert sind. Deutschland erschient dort noch grau, weil noch keine Daten zur Zahl der durchgeführten Corona-Tests vorlagen.

EU-Länder wollen bei Corona-Bekämpfung enger zusammenarbeiten © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Angesichts dramatisch steigender Corona-Infektionszahlen in ganz Europa haben die Staats- und Regierungschefs der EU eine intensivere Zusammenarbeit bei der Pandemiebekämpfung vereinbart. In einer Erklärung nach dem ersten Tag des EU-Gipfels in Brüssel sprachen sie sich in der Nacht zu Freitag für eine bessere Koordination bei den Quarantänevorschriften, der grenzüberschreitenden Kontaktverfolgung sowie bei Teststrategien, dem Aufbau von Impfkapazitäten und Reisebeschränkungen aus. Die derzeitige Situation sei «beispiellos» und gebe «Anlass zu ernsthafter Besorgnis».

EU-Kommission bereitet EU-Staaten auf Verteilung eines möglichen Corona-Impfstoffes vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU heute (Donnerstag) in Brüssel hat die Europäische Kommission ihre Empfehlungen an die Mitgliedstaaten veröffentlicht, welche Bevölkerungsgruppen prioritär eine Impfung gegen COVID-19 erhalten sollten, sobald ein sicherer und wirksamer Impfstoff verfügbar ist. „Wir haben intensive Anstrengungen unternommen, um Vereinbarungen mit Pharmaunternehmen zu treffen und uns künftige Impfstoffdosen zu sichern“, erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Jetzt müssen wir dafür sorgen, dass wir vollumfänglich für die Bereitstellung des Impfstoffs vorbereitet sind, sobald dieser entwickelt wurde. Mit unserer Impfstrategie helfen wir den EU-Ländern bei der Ausarbeitung ihrer jeweiligen Impfkampagne.“

Corona-Krisenreaktion: Regeln für Flughafenzeitnischen sollen bis März 2021 ausgesetzt bleiben © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Jennifer Jacquemart

Die Kommission hat heute (Mittwoch) die Aussetzung der EU-Regeln für Flughafenzeitnischen auf die gesamte Wintersaison bis zum 27. März 2021 ausgedehnt. Eine erste Ausnahme von dieser Regel wurde im März eingeführt, als nach dem Beginn der Pandemie Flugzeuge in der gesamten EU am Boden blieben. Mit der Verlängerung können Fluggesellschaften ihre Flugpläne mit größerer Sicherheit planen, ohne befürchten zu müssen, ihre Slots wegen der drastischen Reduzierung der Flüge zu verlieren.

EU-Staaten vereinbaren mehr Hilfe für junge Leute in der Corona-Krise © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

In der Corona-Krise wollen die EU-Staaten die Hilfen für Jugendliche am Arbeitsmarkt ausweiten: Die Altersgrenze bei der sogenannten EU-Jugendgarantie soll von 24 auf 29 Jahre angehoben werden, um mehr jungen Leuten eine Chance auf Förderung zu geben. Dies teilte Bundesminister Hubertus Heil nach einer Online-Konferenz der EU-Arbeits- und Sozialminister mit.

Europaministerin Honé fordert mehr europäische Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona © Niedersächsisches Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé hat angesichts der Corona-Pandemie eine engere europäische Zusammenarbeit eingefordert. „Wenn wir gemeinsam handeln, ist Europa stark – das hat die Corona-Pandemie einmal mehr gezeigt. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten müssen deshalb noch stärker zusammenarbeiten, um die nationalen Gesundheitssysteme zu stärken und die Ausbreitung des Virus einzudämmen“, erklärte die Ministerin am Dienstag (13. Oktober) angesichts der Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). „Wir brauchen beispielsweise eine bessere Koordination bei den europäischen Reisebeschränkungen und einheitliche Kriterien zur Bestimmungen bei den Risikogebieten. Die Kommunen und Regionen vor allem im grenznahen Bereich sind besonders betroffen und brauchen unsere Unterstützung. Das erwarte ich von der deutschen EU-Ratspräsidentschaft“, erklärte Honé.