Facebook, Google, Microsoft, Twitter, TikTok und Mozilla legen Berichte zu Desinformation über Covid-19 vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Wie Facebook, Google, Microsoft, Twitter, TikTok und Mozilla im Januar 2021 falsche und irreführende Informationen über Covid-19 bekämpft haben, zeigt eine neue Reihe von Berichten, die die EU-Kommission Donnerstag (25. Februar) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID-19 vor.

Ursula von der Leyen: „Ich kann die Frustration der Menschen gut nachvollziehen“ © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

In einem Interview mit der „Augsburger Allgemeinen“ und weiteren Zeitungen hat Ursula von der Leyen Verständnis für die Ungeduld der Menschen geäußert, die so schnell wie möglich geimpft werden wollen. Dank des europäischen Ansatzes können alle 27 EU-Staaten gleichzeitig auf ein breites Angebot an Impfstoffen zugreifen, die auch gegen die Mutationen wirken, sagte die EU- Kommissionspräsidentin.

Phishing-Warnung: Betrüger zielen erneut mit angeblichen Corona-Überbrückungshilfen auf T-Online-Nutzer © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Erneut kursieren massenhaft Emails mit einem falschen Antragsformular für eine Corona-„Überbrückungshilfe Teil 3“ der Bundesregierung für Unternehmen. Die Absender geben sich in betrügerischer Absicht als Mitarbeiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland aus. Betroffen sind wieder Nutzerinnen und Nutzer des Email-Dienstes von T-Online. Öffnen Sie diese Emails nicht! Die Emails kommen nicht von der Europäischen Kommission. Es handelt sich um den Versuch böswilliger Akteure, an sensible Unternehmensdaten zu kommen. Die Polizei ist informiert.

Von der Leyen für verstärkte Zusammenarbeit mit der Industrie © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Anlässlich der Eröffnung der EU-Industrietage 2021 hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Dienstag (23. Februar) die Widerstandsfähigkeit der europäischen Industrie in der Corona-Pandemie gelobt. Gleichzeitig müssten Lehren aus der Krise gezogen werden. Die Corona-Pandemie habe zu einer noch nie dagewesenen Störung des EU-Binnenmarkts geführt, so von der Leyen. „Das soll nicht wieder vorkommen.“

Coronavirus: EU unterstützt Slowakei und Serbien im Kampf gegen COVID-19 © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Nachdem die Slowakei im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens um Hilfe gebeten hat, koordiniert die EU die Entsendung eines medizinischen Teams von rumänischen Ärzten und Krankenpflegern in die Slowakei zur Unterstützung der intensivmedizinischen Behandlung von COVID-19-Patienten. Die EU mobilisiert zudem zusätzliche persönliche Schutzausrüstung, bestehend aus 600.000 FFP2-Schutzmasken und 650.000 Paar Handschuhen für Serbien aus ihrer medizinischen Reserve RescEU, die in Griechenland untergebracht ist.

Rohingya-Flüchtlingskrise: EU stockt Hilfe für Menschen in Bangladesch und Myanmar auf © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Die Europäische Kommission verstärkt ihre Unterstützung für vertriebene und von Konflikten betroffene Gemeinschaften in Bangladesch und Myanmar. Dafür hat sie Dienstag (23. Februar) humanitäre Hilfe in Höhe von 39 Mio. Euro angekündigt. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement sagte: „Der neuerliche Sturz der rechtmäßigen Regierung durch die Militärs in Myanmar droht die bereits gravierende humanitäre Krise zu verschlimmern. Die EU wird den bedürftigsten Bevölkerungsgruppen auch weiterhin direkt umfassende humanitäre Hilfe leisten.“

Lagarde: EZB beobachtet die langfristigen Anleihen-Renditen genau © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Zentralbank (EZB) will laut Aussage von Präsidentin Christine Lagarde die Finanzierungsbedingungen in der Pandemie günstig halten. «Die EZB beobachtet daher die Entwicklung der längerfristigen nominalen Anleiherenditen genau», sagte Lagarde am Montag anlässlich einer Veranstaltung des Europäischen Parlaments. Diese hätten Auswirkung auf die Kreditvergabe der Banken an Unternehmen und Haushalte. Die Renditen seien ein früher Indikator für die Wirkung der Geldpolitik.

Vizepräsidentin Jourová fordert Online-Plattformen zu mehr Anstrengungen gegen Corona-Desinformationen auf © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová hat Montag (22. Februar) bei einem virtuellen Treffen die Online-Plattformen Facebook, Google, TikTok, Twitter und YouTube dazu aufgerufen, ihre Bemühungen beim Kampf gegen Desinformation im Zusammenhang mit Covid-19 zu verstärken. „Trotz der Bemühungen schockieren die Zahlen und Beispiele von Desinformation weiterhin. Die Impfdiplomatie wird von Propagandawellen durch ausländische Akteure begleitet. Die Online-Plattformen spielen eine große Rolle in unserer öffentlichen Debatte und müssen erhebliche Schritte unternehmen, um zu verhindern, dass schädliche und gefährliche Desinformationen – sowohl aus dem Inland als auch aus dem Ausland – unseren gemeinsamen Kampf gegen das Virus untergraben. Das ist umso wichtiger, wenn es um Impfungen geht“, sagte Jourová.

EU unterstützt Impfprogramme im westlichen Balkan © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Die Europäische Union hat in Zusammenarbeit mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein neues regionales Projekt zur Unterstützung der Impfkampagnen in den Staaten des westlichen Balkans gestartet. „Das Projekt kommt zu unserem 70-Millionen-Euro-Paket hinzu, mit dem wir den Zugang zu Impfstoffen für die Region unterstützen und die notwendige Ausrüstung für die Kampagnen beschaffen wollen“, sagte der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, Olivér Várhelyi.

EU will bei G7-Treffen halbe Milliarde Euro für Impf-Hilfe zusagen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Union will bei der Videokonferenz der G7-Staaten weitere 500 Millionen Euro für die Versorgung ärmerer Länder mit Corona-Impfstoffen zusagen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen erfuhr, sollen 300 Millionen Euro davon als Zuschuss fließen. Die restlichen 200 Millionen Euro würden als ein über den EU-Haushalt abgesicherter Kredit vergeben.