Neun EU-Staaten erhalten 14 Milliarden Euro aus dem Kurzarbeitsprogramm SURE © Europäische Gemeinschaften, 2001, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Kommission hat heute (Dienstag) 14 Milliarden Euro an neun EU-Länder in der zweiten Tranche des SURE-Instruments ausgezahlt. Kroatien 510 erhielt Millionen Euro erhalten, Zypern – 250 Millionen Euro, Griechenland – 2 Milliarden Euro, Italien – 6,5 Milliarden Euro, Lettland – 120 Millionen Euro, Litauen – 300 Millionen Euro, Malta – 120 Millionen Euro, Slowenien – 200 Millionen Euro und Spanien – 4 Milliarden Euro. „Europa wird von der zweiten Welle hart getroffen. Die EU stellt Hilfe zur Verfügung. Wir wollen die Menschen vor diesem Virus schützen, und wir wollen auch ihre Arbeitsplätze schützen, denn die Wirtschaft ist von dieser Krise genauso betroffen. Viele Arbeitsplätze sind in Gefahr“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Von der Leyen: Kommission genehmigt Impfstoff-Vertrag mit Tübinger Unternehmen CureVac © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission genehmigt heute (Dienstag) einen weiteren Vertrag über die Lieferung eines potentiellen COVID19-Impfstoffs. Das Tübinger Unternehmen Curevac wird darunter bis zu 405 Millionen Dosen liefern, kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern an. „Um dieser Pandemie ein Ende zu setzen, brauchen wir einen sicheren und wirksamen Impfstoff. Daher freue ich mich, nur wenige Tage nach unserem Vertragsschluss mit BioNTech und Pfizer eine neue Vereinbarung ankündigen zu können“, sagte von der Leyen. „Anfang dieses Jahres haben wir gemeinsam mit der Europäischen Investitionsbank CureVac Fördermittel für die Entwicklung dieses Impfstoffs zur Verfügung gestellt. Und jetzt ist der Fortschritt greifbar.“

Irland soll 2,5 Milliarden Euro aus dem Kurzarbeitsprogramm SURE bekommen © Europäische Union, 2017, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Irland mit zinsgünstigen Darlehen von 2,5 Milliarden Euro aus dem EU-Kurzarbeitsprogramm „SURE“ unterstützt werden. Damit kann das von Irland in der Coronavirus-Pandemie eingeführte befristete Lohnzuschusssystem unterstützt werden. Nach Prüfung des Antrags hat die Kommission heute (Montag) dem Rat einen entsprechenden Vorschlag vorgelegt. Mit dem Vorschlag beläuft sich die im Rahmen von SURE vorgeschlagene finanzielle Unterstützung auf insgesamt 90,3 Milliarden Euro und erstreckt sich auf 18 Mitgliedstaaten.

Coronakrise: Erleichterungen für Luftfahrt sollen bis Ende 2021 verlängert werden © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Einige der Übergangsbestimmungen, die im Mai für Luftfahrtunternehmen und Bodenabfertiger in der Corona-Krise eingeführt wurden, sollen bis Ende 2021 verlängert werden. Das gab die EU-Kommission heute (Freitag) bekannt. „Der Luftfahrtsektor ist nach wie vor stark von der anhaltenden Pandemie betroffen. Dies rechtfertigt die Verlängerung einiger der Hilfsmaßnahmen, die wir während der ersten Welle vorgeschlagen haben und die sowohl den Fluggesellschaften als auch dem Bodenbetrieb zugute kommen“, sagte EU- Verkehrskommissarin Adina Vălean. Flugbeschränkungen halte sie nicht für wirksam, um die Pandemie einzudämmen. Deshalb erhalten die Mitgliedstaaten auch keine Flexibilität bei Flugverboten mehr.

EU schiebt Milliarden-Investitionen in Afrika und der europäischen Nachbarschaft an © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Lukasz Kobus

Um einen Beitrag zur weltweiten Erholung von der Pandemie zu leisten, hat die Europäische Kommission heute (Donnerstag) mit dem Abschluss von zehn Finanzgarantievereinbarungen mit Partnerfinanzinstitutionen im Wert von 990 Millionen Euro Zukunftsinvestitionen von bis zu 10 Milliarden Euro in Afrika und der Nachbarschaft der EU ermöglicht. „Diese Vereinbarungen werden Menschen direkt unterstützen, die sich aufgrund von COVID-19 besonderen Herausforderungen gegenübersehen: Kleinunternehmer, Selbständige, Unternehmerinnen und Unternehmer“, sagte Jutta Urpilainen, EU-Kommissarin für internationale Partnerschaften. „Sie werden auch dazu beitragen, einen erheblichen Ausbau der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen zu finanzieren.“

Europäische Union gibt mehr Geld für die globale Impfstoff-Plattform COVAX © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Union hat heute (Donnerstag) beim Pariser Friedensforum angekündigt, weitere Finanzhilfen in Höhe von 100 Millionen Euro für die COVAX-Fazilität bereitzustellen, um Ländern mit niedrigem und mittlerem Einkommen den Zugang zu künftigen COVID-19-Impfstoffen zu sichern. Diese Mittel ergänzen die 400 Millionen Euro an Garantien, die die EU bereits zugesagt hat. Dadurch wird die Union zu einem der führenden Geber der Initiative. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte: „Eine weltweite Erholung ist nur dann möglich, wenn alle, die sie brauchen, Zugang zu sicheren und wirksamen Impfstoffen haben.“

Europäische Gesundheitsunion: Kommission will Vorsorge und Bewältigung von Pandemien auf EU-Ebene stärken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Um der COVID-19-Pandemie und auch künftige Gesundheitskrisen in der EU besser bewältigen zu können, will die EU-Kommission eine europäische Gesundheitsunion schaffen. Die ersten Vorschläge dazu hat sie heute (Mittwoch) vorgelegt. „Unser Ziel ist es, die Gesundheit aller europäischen Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Die Coronavirus-Pandemie hat ganz klar gezeigt, dass wir eine engere Koordinierung in der EU, resilientere Gesundheitssysteme und eine bessere Vorsorge gegen künftige Krisen brauchen“, sagte Ursula von der Leyen‚ Präsidentin der Europäischen Kommission. Die Vorschläge umfassen einen stärkeren europäischen Rechtsrahmen für die Vorsorge und Reaktion bei schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren. Außerdem sollen Rolle und Mandat des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) gestärkt werden.

Coronavirus: Kommission genehmigt Impfstoff-Vertrag mit BioNTech-Pfizer © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Europäische Kommission hat heute (Mittwoch) einen vierten Vertrag mit einem Pharmaunternehmen – diesmal mit BioNTech-Pfizer – genehmigt, der den Erstkauf von 200 Millionen Impfdosen im Namen aller EU-Mitgliedstaaten sowie eine Kaufoption für weitere 100 Millionen Dosen vorsieht. Die Lieferung soll erfolgen, sobald ein nachweislich sicherer und wirksamer Impfstoff gegen COVID-19 verfügbar wird. „Mit diesem vierten Vertrag konsolidieren wir nun ein äußerst solides Portfolio an Impfstoff-Kandidaten, die sich mehrheitlich bereits in der fortgeschrittenen Testphase befinden. Sobald die Impfstoffe zugelassen sind, werden sie rasch eingesetzt und uns einer nachhaltigen Bewältigung der Pandemie näherbringen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Kurzarbeitsprogramm SURE: Kommission gibt zweite Sozialanleihe über 14 Milliarden Euro heraus © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Im Rahmen des EU-Kurzarbeitsprogramms SURE hat die Kommission gestern (Dienstag) die zweite Sozialanleihe im Gesamtwert von 14 Milliarden Euro aufgelegt, um Arbeitsplätze zu sichern und Menschen in Beschäftigung zu halten. Die Emission bestand aus zwei Anleihen, wobei 8 Milliarden Euro im November 2025 und 6 Milliarden Euro im November 2050 zur Rückzahlung fällig sind. Das Interesse der Anleger an diesen hoch eingestuften Instrumenten mit ausgezeichnetem Rating war sehr groß. Die Anleihen waren 13- bzw. 11,5-fach überzeichnet, und zwar für die 5- bzw. 30-jährige Tranche, was sich in günstigen Konditionen für beide Anleihen niederschlug.

Neue Corona-Hilfen der EU könnten bereits im Frühjahr fließen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die ersten Gelder aus dem europäischen Corona-Konjunkturprogramm könnten nach Einschätzung von EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn bereits im zweiten Quartal des kommenden Jahres fließen. Voraussetzung sei aber, dass die Einigung zum EU-Finanzpaket für die kommenden sieben Jahre in den 27 Mitgliedstaaten so schnell wie möglich ratifiziert werde, sagte der Österreicher am Dienstagabend nach dem Anschluss von Verhandlungen zwischen dem Europaparlament und Regierungsvertretern in Brüssel. Nach derzeitigem Stand müssten dazu in 23 Ländern auch nationale Parlamente befasst werden.

EU-Impfstoffvertrag mit BioNTech/Pfizer kurz vor Abschluss © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Europäische Kommission steht kurz vor dem Abschluss eines Vertrages zur Lieferung eines künftigen COVID-19-Impfstoffs mit der Mainzer Firma BioNTech und ihrem US-Partner Pfizer für alle EU-Staaten. „Die EU-Kommission wird bald mit ihnen einen Vertrag über bis zu 300 Millionen Dosen unterzeichnen“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Montag) auf Twitter. Vorgespräche dazu waren bereits im September abgeschlossen worden. Klinische Studien haben nach Angaben der beiden Unternehmen ergeben, dass der Impfstoff einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor einer COVID-19-Erkrankung bieten kann. Der Vertrag steht morgen auf der Tagesordnung der Kommissionssitzung. BioNTech und die Europäische Investitionsbank hatten im Juni eine Fremdkapitalfinanzierung von bis zu 100 Millionen Euro für BioNTechs COVID-19-Impfstoffprogramm BNT162 vereinbart.

Corona-Betrugsmaschen: Kommission ruft Onlineplattformen zu weiteren Anstrengungen auf © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Auch in der zweiten Welle der Corona-Pandemie drohen europäischen Verbraucherinnen und Verbrauchern Betrugsmaschen im Zusammenhang mit COVID-19. EU-Verbraucherkommissar Didier Reynders hat deshalb heute (Freitag) die wichtigsten Onlineplattformen dazu aufgerufen, in ihren Bemühungen zur Bekämpfung von unseriösen Geschäftspraktiken nicht nachzulassen. Dabei geht es u.a. um gefälschte Produkte wie Gesichtsmasken, Handschuhe und Desinfektionsmittel. „Heute habe ich die Plattformen dazu ermutigt, ihre Kräfte zu bündeln und sich an einem Peer-to-Peer-Austausch zu beteiligen, um ihre Reaktion weiter zu verstärken. Wir müssen während der zweiten Welle, die Europa derzeit trifft, noch agiler sein“, so Kommissar Reynders bei seinem Treffen mit Allegro, Amazon, Alibaba/AliExpress, CDiscount, Ebay, Facebook, Google, Microsoft/Bing, Rakuten, Verizon Media/Yahoo und Wish.