Von der Leyen verteidigt gemeinsame EU-Impfstoffbeschaffung © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

In einem Donnerstag (18. Februar) veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung „DIE ZEIT“ hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die gemeinsame europäische Impfstoffbeschaffung gegen Kritik verteidigt. Alle 27 EU-Staaten, ob klein oder groß, hätten Zugang zu einem sicheren Impfstoff. „Wir haben auf die richtigen Impfstoffe gesetzt und massiv investiert. Drei von diesen Impfstoffen sind schon zugelassen, zwei weitere dürften bald hinzukommen.“ Zu einem Zeitpunkt, als die USA noch komplett ausfielen, habe Europa zudem die globale Impf-Initiative COVAX vorangebracht. Das eigentliche Drama sei, dass bisher vier von fünf Staaten auf der Welt noch gar keinen Impfstoff haben. „Wir haben alle unterschätzt, was es für die Industrie bedeutet, aus dem Stand eine komplexe Massenproduktion hochzufahren“, sagte von der Leyen. Sonst hätte sie schon im Herbst gewarnt, dass es noch Monate brauchen könne, bis Impfstoff in großen Mengen verfügbar sei.

Präsidentin von der Leyen: Europa muss Kampf gegen Virusvarianten verstärken © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Europäische Kommission hat Sofortmaßnahmen auf den Weg gebracht, mit denen sich Europa gegen die Virus-Mutationen wappnen kann. „Um dem Virus einen Schritt voraus zu bleiben, rufen wir heute den HERA Incubator ins Leben. Er bringt Forschung, Industrie und Behörden zusammen und mobilisiert alle verfügbaren Ressourcen, damit wir auf diese Herausforderung reagieren können“, sagte Präsidentin Ursula von der Leyen Mittwoch (17. Februar) in Brüssel. Wissenschaftler, Industrie sowie staatliche Akteure aus der EU und der ganzen Welt sollen kooperieren, um neue Varianten nachzuweisen, Anreize für die Entwicklung neuer und angepasster Impfstoffe zu schaffen, das Zulassungsverfahren für diese Impfstoffe zu beschleunigen und die Produktionskapazitäten auszubauen. Für die Genomsequenzierung in den Mitgliedstaaten stellt die EU 75 Millionen Euro bereit, für die Forschung an Virusvarianten 150 Millionen Euro. Der HERA Incubator wird auch als Blaupause für die langfristige Vorsorge der EU für Gesundheitsnotstände dienen.

Zweiter Vertrag mit Moderna: EU-Kommission sichert den EU-Staaten bis zu 300 Millionen weitere Impfstoff-Dosen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Adam Berry

Die Europäische Kommission hat Mittwoch (17. Februar) einen zweiten Vertrag mit dem Pharmaunternehmen Moderna genehmigt. Er sieht den Kauf von zusätzlichen 300 Millionen Dosen Impfstoff gegen COVID19 im Namen aller EU-Mitgliedstaaten vor, davon 150 Millionen Dosen im Jahr 2021 und eine Option auf weitere 150 Millionen Dosen im Jahr 2022. Die EU-Staaten haben auch die Möglichkeit, den Impfstoff Ländern mit niedrigem oder mittlerem Einkommen zu spenden oder ihn an andere europäische Länder weiterzugeben. Gemeinsam mit den bereits geschlossenen Verträgen mit BioNTech-Pfizer, AstraZeneca, Sanofi-GSK, Janssen Pharmaceutica NV, CureVac und Moderna hat die Europäische Kommission den EU-Staaten damit den Zugang zu bis zu 2,6 Milliarden Dosen Impfstoff gesichert.

Vierter Corona-Impfstoff? Johnson & Johnson beantragt EU-Zulassung © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Überall in der Europäischen Union fehlt Corona-Impfstoff. Die EU-Kommission steht deshalb heftig in der Kritik. Doch in wenigen Wochen könnte sich die Lage schrittweise entspannen. Mitte März könnte ein vierter Corona-Impfstoff in Europa auf den Markt kommen und den Mangel an Impfstoffen lindern. Wie die EU-Arzneimittelbehörde EMA am Dienstag mitteilte, hat der US-Hersteller Johnson & Johnson die Zulassung für sein Vakzin beantragt. Die EMA sagte eine schnelle Prüfung zu. Sollte das Gutachten positiv ausfallen, will die EU-Kommission die Zulassung rasch erteilen.

EU-Staaten sollen Schulden für Corona-Fonds bis April billigen © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Der europäische Aufbaufonds ist unter Dach und Fach, jetzt soll der Finanztopf rasch gefüllt und genutzt werden. Die EU hofft, dem Aufschwung Beine zu machen. Aus dem neuen europäischen Corona-Aufbaufonds sollen möglichst rasch die ersten Hilfen fließen, um die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen. Die portugiesische EU-Ratspräsidentschaft appellierte am Dienstag an alle 27 Mitgliedsstaaten, bis April die EU-Schuldenaufnahme für den Fonds formal zu billigen. Bisher hätten dies erst sechs Länder getan, sagte der portugiesische Finanzminister Joao Leao nach Beratungen mit seinen EU-Kollegen.

Eurozone: Wirtschaft im Herbst geschrumpft – Rekordeinbruch 2020 © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

In der Eurozone ist die Wirtschaft in den Herbstmonaten wegen der zweiten Corona-Welle geschrumpft, aber nicht ganz so stark wie erwartet. Im vierten Quartal 2020 sei die Wirtschaftsleistung (BIP) im Quartalsvergleich um 0,6 Prozent gesunken, teilte das europäische Statistikamt Eurostat am Dienstag nach einer zweiten Schätzung mit. In einer ersten Erhebung hatte Eurostat noch einen etwas stärkeren Rückgang um 0,7 Prozent für Oktober bis Dezember gemeldet. Analysten waren von einer Bestätigung der ersten Schätzung ausgegangen.

Corona-Grenzkontrollen: Kommission pocht auf koordiniertes Vorgehen © Europäische Union, 2018, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Mauro Bottaro

Angesichts der Wiedereinführung von Grenzkontrollen an der deutschen Grenze zu Tirol und der Tschechischen Republik dringt die Europäische Kommission auf eine grenzübergreifende Koordinierung. „Die Mitgliedstaaten haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt, um mögliche Beschränkungen der Freizügigkeit aufgrund der COVID‑19-Pandemie koordiniert zu handhaben“, sagte ein Kommissionssprecher Montag (15. Februar) in Brüssel. Die gemeinsame Ratsempfehlung, die erst kürzlich wegen neuer Coronavirus-Varianten und hoher Neuinfektionszahlen aktualisiert wurde, sei für alle Mitgliedstaaten der Kompass. Die Kommission habe Deutschland aufgefordert, die Grenzkontrollen im Sinne der Ratsempfehlung umzusetzen, so der Sprecher.

EMA startet Schnell-Prüfverfahren für Impfstoff von Curevac © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Europäische Arzneimittel-Behörde EMA hat das schnelle Prüfverfahren für den Impfstoff des Tübinger Herstellers Curevac gestartet. Das teilte die EMA am Freitag in Amsterdam mit. Die Entscheidung beruhe auf den vorläufigen Ergebnissen von Labortests und klinischen Studien. Daraus wird nach Angaben der EMA deutlich, dass der Impfstoff die Produktion von Antikörpern gegen das Coronavirus anregt.

Winterprognose 2021: Ein fordernder Winter, aber Licht am Ende des Tunnels © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Die Coronavirus-Pandemie hat Europa weiterhin im Griff. Erneut steigende Fallzahlen und neue, ansteckendere Virus-Varianten haben viele Mitgliedstaaten zu erneuten oder schärferen Eindämmungsmaßnahmen gezwungen. Derweil gibt der EU-weite Start der Impfkampagnen Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Laut der Donnerstag (11. Februar) vorgelegten Winterprognose 2021 der Europäischen Kommission dürfte die Wirtschaft im Euroraum 2021 und 2022 um jeweils 3,8 Prozent wachsen, in Deutschland in diesem Jahr um 3,2 Prozent und 2022 um 3,1 Prozent. Sowohl im Euroraum als auch in der EU dürfte die gesamtwirtschaftliche Produktion ihr Vorkrisenniveau früher wieder erreichen, als in der Herbstprognose 2020 erwartet worden war, vor allem weil in der zweiten Jahreshälfte 2021 und im Jahr 2022 nun eine stärkere Wachstumsdynamik prognostiziert wird.

EU unterstützt Impfprogramme der Länder der Östlichen Partnerschaft © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Um die Impfprogramme der Länder der Östlichen Partnerschaft zu unterstützen, hat Europäische Union in Partnerschaft mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Donnerstag (11. Februar) ein neues Programm gestartet. Das 40-Millionen-Euro-Programm kommt Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine zugute. Es soll die lokalen Vorbereitungen auf die eintreffenden Impfstoffe unterstützen, die über die Impfinitiative COVAX und durch EU-Mitgliedstaaten eintreffen werden. Das Programm umfasst unter anderem wichtige logistische Unterstützung für das Management der Impfstofflieferkette, die Schulung medizinischem Personal sowie die Überwachung von Impfdaten und -sicherheit.