Überprüfung von digitalen COVID-Zertifikaten der EU bei Flugreisen: neue Leitlinien für die Mitgliedstaaten © Europäische Union, 2019, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Aurore Martignoni

Um eine möglichst reibungslose Abfertigung von Passagieren an Flughäfen zu ermöglichen, empfiehlt die Europäischen Kommission den EU-Staaten in am Donnerstag (22. Juli) veröffentlichten Leitlinien, bei einer Reise wiederholte Kontrollen des digitalen COVID-Zertifikates durch mehrere Akteure zu vermeiden und stattdessen vor Abflug einen Verifizierungsprozess aus einer Hand einzuführen.

EU-Gericht: Beihilfen für Lufthansa-Tochter AUA waren rechtens © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Beihilfen für die Lufthansa-Tochter Austrian Airlines (AUA) in der Corona-Krise sind nach Ansicht des EU-Gerichts zulässig gewesen. Solche Beihilfen seien zur Beseitigung von Schäden, die durch Naturkatastrophen oder sonstige außergewöhnliche Ereignisse entstanden seien, mit den Regeln des Binnenmarkts vereinbar, teilte das Gericht am Mittwoch mit. Damit wies die Kammer erstinstanzlich eine Klage der Konkurrenten Ryanair und Laudamotion zurück.

EU hat geliefert: Genug Impfstoff, um 70 Prozent der Erwachsenen im Juli vollständig zu impfen © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

In der Europäischen Union sind bis zum gestrigen Sonntag 500 Millionen Impfdosen gegen COVID-19 ausgeliefert worden – genug, um mindestens 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung noch in diesem Monat vollständig zu impfen. Das hat EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen bekanntgegeben.

Team Europe und Senegal vereinbaren Bau einer Impfstoff-Produktionsanlage © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Produktion von COVID-19-Impfstoffen in Afrika ist am vergangenen Freitag einen Schritt näher gerückt. Die Europäische Kommission, die EU-Mitgliedstaaten, die Europäische Investitionsbank und andere Finanzinstitutionen haben formell zugestimmt, die Investition in die Impfstoffproduktion durch das Institut Pasteur in Dakar zu fördern. Die neue Produktionsanlage soll Afrika weniger abhängig von Impfstoffimporten machen und die künftige Widerstandsfähigkeit des Kontinents gegen Pandemien stärken.

EZB-Präsidentin Lagarde deutet Änderungen an © Europäische Gemeinschaften, 1998, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, hat für die nächste Zinssitzung in etwa eineinhalb Wochen einige Änderungen angedeutet. Für die Sitzung am 22. Juli seien interessante Abwandlungen und Veränderungen zu erwarten, sagte sie dem Fernsehsender Bloomberg TV am Rande des G20-Gipfels am Sonntag. «Es wird ein wichtiges Treffen.»

ECDC veröffentlicht neuen Bericht über COVID-19 bei Kindern und die Rolle der Schulen © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) hat in einem neuen Bericht unterstrichen, dass die Bildungssysteme der EU-Staaten gut für das kommende Schuljahr gewappnet sein müssen. Die COVID-19-Fälle bei Kindern werden in den kommenden Monaten wahrscheinlich stärker ansteigen als unter den zunehmend geimpften Erwachsenen. Abstandsregeln, Hygienemaßnahmen und rechtzeitige Tests bei symptomatischen Fällen seien nach wie vor von grundlegender Bedeutung. EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides begrüßte den Bericht.

Digitales COVID-Zertifikat: Schweizer Zertifikate gelten auch in der EU © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Schweizer COVID-Zertifikate werden in der EU unter den gleichen Bedingungen wie das digitale COVID-Zertifikat der EU akzeptiert. Diese am Donnerstag (8. Juli) von der Kommission angenommen Entscheidung tritt am 9. Juli in Kraft. EU-Justizkommissar Didier Reynders begrüßte, dass die Schweizer Behörden beschlossen haben, ein System auf der Grundlage des digitalen COVID-Zertifikats der EU einzuführen. Damit werde das Zertifikat nicht nur die Freizügigkeit innerhalb der EU, sondern auch zwischen der EU und der Schweiz erleichtern. „Dies wird es Bürgerinnen und Bürgern der EU und der Schweiz ermöglichen, diesen Sommer sicher und freier zu reisen.“

Wirtschaftsprognose Sommer 2021: Europas Wirtschaft erholt sich schneller als erwartet © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Etienne Ansotte

Die Wirtschaft in Europa erholt sich schneller als erwartet: Zu diesem Schluss kommt die Europäischen Kommission in ihrer Sommerprognose, die sie am Mittwoch (7. Juli) in Brüssel vorgestellt hat. „Der europäischen Wirtschaft gelingt ein starkes Comeback, und alle Komponenten greifen dabei nahtlos ineinander. Dank einer wirksamen Eindämmungsstrategie und Fortschritten bei den Impfungen konnten unsere Volkswirtschaften schneller wieder öffnen als erwartet“, sagte Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission. „Der Handel ist recht stabil geblieben, und auch die Haushalte und Unternehmen haben sich bei der Anpassung an das Leben in der COVID-19-Krise flexibler gezeigt als erwartet.“

Digitales COVID-Zertifikat der EU tritt in Kraft © Europäische Union, 2021, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Xavier Lejeune

Heute (Donnerstag) tritt die Verordnung zum COVID-19-Zertifikat der EU in Kraft. Alle Menschen, die in der EU wohnen, können sich nun das digitale COVID-Zertifikat ausstellen und verifizieren lassen. Das Zertifikat soll das sichere Reisen auch während der Corona-Pandemie innerhalb der EU erleichtern. „Das digitale COVID-Zertifikat der EU ist ein Symbol für ein offenes und sicheres Europa, in dem die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger bei der vorsichtigen Öffnung an erster Stelle steht“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Eine große Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten hat sich dem System bereits angeschlossen und kann die Zertifikate sowohl ausstellen als auch überprüfen. Es wurden schon mehr als 200 Millionen Zertifikate erstellt. Wir helfen den Menschen in Europa, die von ihnen so sehr geschätzte Freiheit zurückzuerlangen.“

EU unterstützt Univercells mit 30 Millionen Euro für neue COVID-19-Impfstoffproduktionsanlage und Impfstoff-Pipeline © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Claudio Centonze

Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat heute (Donnerstag) einen Darlehensvertrag über 30 Millionen Euro mit dem belgischen Biotechnologieunternehmen Univercells unterzeichnet, um die Produktion großer Mengen prophylaktischer COVID-19-Impfstoffe in einer neuen Produktionsanlage zu ermöglichen und gemeinsam eine Impfstoff-Pipeline zu entwickeln. Dieses Risikodarlehen wird durch die InnovFin Infectious Diseases Finance Facility (IDFF) im Rahmen von Horizont 2020, dem Forschungs- und Innovationsprogramm der EU für den Zeitraum 2014-2020, unterstützt.

Coronavirus: Kommission identifiziert fünf vielversprechende Therapeutika-Kandidaten © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Matthieu Rondel

Die Strategie der Europäischen Kommission zur Entwicklung und Verfügbarkeit von COVID-19-Therapeutika hat zu einem ersten Ergebnis geführt: demnächst könnten die ersten fünf Medikamente für die Behandlung von Patientinnen und Patienten in der EU zur Verfügung stehen. Das hat die Europäische Kommission heute (Dienstag) bekanntgegeben. Bei vier dieser Therapeutika handelt es sich um monoklonale Antikörper, die bei der Europäischen Arzneimittel Agentur EMA derzeit eine „rollierende Überprüfung“ durchlaufen. Dieses Verfahren beschleunigt die Bewertung eines vielversprechenden Medikaments. Das fünfte Therapeutikum ist ein Immunsuppressivum, das über eine Zulassung verfügt, die auf die Behandlung von COVID-19-Erkrankten ausgeweitet werden könnte.

Facebook, Google, Microsoft, Twitter und Tik Tok legen Berichte zu Desinformation über COVID19 vor © Europäische Union, 2020, Quelle: EU-Kommission - Audiovisueller Dienst, Fotograf*in: Dati Bendo

Wie Facebook, Twitter, TikTok, Microsoft und Google im Mai gegen falsche und irreführende Informationen im Zusammenhang mit COVID19 vorgegangen sind, zeigen die Berichte, die die EU-Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID19 vor. „Die Pandemie hat uns alle daran erinnert, dass richtige und rechtzeitige Informationen Leben retten und die Genesung unterstützen können. Dieses Überwachungsprogramm bleibt ein Prüfstein für die Plattform, der in die Weiterentwicklung des Verhaltenskodexes für Desinformation einfließen wird“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz.